Tagung des Netzwerkrats am 27./28. Juni 2020 in Lehesten

Netzwerkrat 13.08.2020 Druckversion

Teilnehmende: Jörg Ackermann, Ronald Blaschke, Christiane Danowski, Regine Deutsch, Ralf Engelke, Michael Levedag, Anna Ortwein, Joachim Winters, Dirk Zschocke

Entschuldigt: Danny Hügelheim

Protokoll: Anna Ortwein

Samstag, 27.06.2020: 13:00 – 18:30 Uhr
Sonntag, 28.06.2020: 9:30 – 13:00 Uhr

Ort

Schieferpark Lehesten
Staatsbruch 1
07349 Lehesten

 

Tagesordnung laut Einladung

  1. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
  2. Finanzen
  3. Status laufender Aktionen
  4. Verhältnis zur AfD
  5. Arbeitsmittel / Arbeitsplattformen des NWR
  6. Umgangsformen im NWR
  7. Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen
  8. Woche des Grundeinkommens
  9. Materialversand
  10. Anträge der MV
  11. Kommission Statuten Zusammensetzung NWR
  12. Redaktion
  13. Utopiekongress August
  14. Mitgliederversammlung 2021 – Vorbereitung
  15. Tagung NWR November
  16. Mitgliederverwaltung
  17. Website-Betreuung und -Pflege
  18. Veranstaltungskalender
  19. Adress-Aktualisierung der Initiativen
  20. Inhaltliche Themen
  21. Verschiedenes

 

TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO

 Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Tagesordnung wird in der folgenden geänderten Fassung angenommen.

  1. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
  2. Finanzen
  3. Status laufender Aktionen
  4. Veranstaltungskonzept des Netzwerks Grundeinkommen im Rahmen des inoffiziellen Programms auf dem 3. ÖKT (BV 1)
  5. Kostenübernahme NWR-Tagung Lehesten 26.- 28.06.20 (BV 2)
  6. Wikipedia
  7. Erklärung Reimund Ackers bzgl. Benutzung Materialen Dropbox
  8. Verhältnis zur AfD
  9. Arbeitsmittel / Arbeitsplattformen des NWR
  10. Umgangsformen im NWR
  11. Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen
  12. Woche des Grundeinkommens
  13. Materialversand
  14. Anträge der MV
  15. Kommission Statuten Zusammensetzung NWR
  16. Redaktion
  17. Utopiekongress August
  18. Mitgliederversammlung 2021 – Vorbereitung
  19. Tagung NWR November
  20. Mitgliederverwaltung
  21. Website-Betreuung und -Pflege
  22. Veranstaltungskalender
  23. Adress-Aktualisierung der Initiativen
  24. Einnahmen Spreadshirt-Shop
  25. Online-Forum
  26. Inhaltliche Themen
  27. Verschiedenes
    a.   Urlaub Teamassistentin vom 13. bis 26.7.20
    b.   Videomitschnitt AV Bonn
    c.    Anschreiben Redaktionen der öffentl. Medien zum Thema Grundeinkommen und Corona

TOP 2 – Finanzen

Der von Christiane am 26.6.2020 vermailte Liquiditätsplan wird besprochen und bestätigt.

TOP 3 – Status laufender Aktionen

Wird besprochen.

Aktion Anna: Bezüglich der Facebook-Werbung Mitgliederzuwachs im Zeitraum 20. bis 25.5.20 an den NWR mailen.

TOP 4 – Veranstaltungskonzept des Netzwerks Grundeinkommen im Rahmen des inoffiziellen Programms auf dem 3. ÖKT

BV 1 wird angenommen.

TOP 5 – Kostenübernahme NWR-Tagung Lehesten 26.- 28.06.20

BV 2 wird angenommen.

TOP 6 – Wikipedia

Wird besprochen.

Beschluss: Es soll einen Wikipedia-Eintrag über das Netzwerk Grundeinkommen geben.

Aktion Joachim: den Wikipedia-Eintrag über das Netzwerk Grundeinkommen erstellen und ihn an den NWR vermailen.

Aktion Joachim: Eigene Mail an Ronald vom Juli 2018 mit den Wikipedia-Links an den NWR mailen.

TOP 7 – Schriftl. Erklärung Reimund Ackers bzgl. Benutzung Materialien Dropbox

Beschluss: Der NWR beschließt, dass alle Materialien des Netzwerks Grundeinkommen und des Vereins zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens aus Reimund Ackers Dropbox, außer dem Redaktions-Ordner, gelöscht werden. Reimund Acker wird gebeten, die Löschung dem NWR zu bestätigen und schriftlich zuzusichern, die oben genannten Materialien weder zu kopieren noch anderweitig zu verwenden.

Aktion Ralf: Bitte Reimund Acker den Beschluss mitteilen und den NWR über die Umsetzung informieren.

TOP 8 – Verhältnis zur AfD

Wird besprochen. Es besteht Konsens im NWR zum Verhältnis zur AfD.

TOP 9 – Arbeitsmittel / Arbeitsplattformen des NWR

Wird besprochen. Es wird weiterhin über die Art und den Nutzen einer neuen Kommunikationsplattform diskutiert werden. Es soll zunächst auch schnellstmöglich das Potenzial von Nextcloud ausgeschöpft werden.

TOP 10 – Umgangsformen im NWR

Dirk legt den von der AG Gewalt-/Barrierefreiheit & Konfliktmanagement erarbeiteten Umgangskodex vor und beschreibt die Situation der Kommunikation im Netzwerkrat. Die kurze Diskussion dazu ergibt ein gemischtes Bild zwischen Ablehnung und Zustimmung. Daher wird beschlossen, dass jedes Mitglied des NWR den Umgangskodex liest und sich bis Ende Juli schriftlich zum Umgangskodex äußert sowie weiterführende Wünsche und Bedürfnisse einbringt um im Anschluss eine fundierte Diskussion zu ermöglichen .

TOP 11 – Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen

Ronald gibt einen Überblick, was man vorbereiten und an Aktionen starten könnte. Die Unterschriftensammel-Aktion läuft vom 25. September 2020 bis zum 25. September 2021.

Website:

Beschluss: Die Website ebi-grundeinkommen.de wird für die EBI-Kampagne zur Verfügung gestellt. Die Website bleibt Eigentum des Vereins zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens.

Aktion Ralf: mit Axel Kohout klären, ob die Arbeit an der EBI-Website im Rahmen seiner vorgesehenen Arbeitsstunden liegt oder er dafür zusätzliche Stunden in Rechnung stellen muss.

Aktion Ralf: Axel Kohout bitten, die Arbeitsstunden für die EBI separat in Rechnung zu stellen.

Materialien:

Beschluss: Das Netzwerk Grundeinkommen stellt für die EBI Einleger in verschiedenen Formaten zum Download zur Verfügung.

Aktion Ronald: bitte bis zum 13.7.2020 einen inhaltlichen Entwurf der Einleger an den NWR vermailen.

Aktion Ronald, Regine: Sie fragen Holger Pleuss als Layouter an.

Beschluss: Das Netzwerk Grundeinkommen beschließt, ein Angebot über den Druck von EBI Einlegern einzuholen, die in die Materialen des Netzwerks eingelegt werden.

Aktion Ralf: Bis 13.7.2020 ein Angebot für den Druck der Einleger für verschiedene Formate bei Hedwig Ruf und der Druckerei einholen.

Mobilisierung von potenziellen Partnern, Mitgliedern des Netzwerks und Regionalinitiativen:

Aktion Regine, Michael: Sie entwerfen bis zum 15.8.2020 ein Anschreiben bezüglich der EBI-Kampagne für die Regionalinitiativen und Mitglieder.

Aktion Ralf: Realisiert die technische Umsetzung des Versendens des Anschreibens.

Die Regionaltreffen 2020 sollten die EBI zum Thema haben und möglichst im August/ September, also vor dem Starttermin der EBI, stattfinden. Sie können alternativ als Videokonferenz durchgeführt werden. Die Entscheidung darüber liegt bei den Regionalbeauftragten.

Konzept, wie das Netzwerk Grundeinkommen die EBI begleitet:

Aktion Ronald: Eine Anfrage im Newsletter einbringen, wer die EBI aktiv mit Veranstaltungen unterstützen möchte.

Aktion NWR: Bis zum 13.7.2020 Aktionen, die EBI zu unterstützen und zu bewerben, vorlegen.

Aktion Anna: TOP Bewerbung und Aktionen der EBI auf die Agenda der TK am 13.7.2020 setzen.

Michael erklärt die beiden entstehenden Powerpoints zum Thema EBI.

TOP 12 – Woche des Grundeinkommens

Die Woche des Grundeinkommens soll in Deutschland zur Bewerbung der EBI-Kampagne mit dem deutschen Titel der EBI (auch auf der Website woche-des-grundeinkommens.eu) genutzt werden.

Aktion Regine, Michael, Joachim: Slogan der EBI und passenden Text auf woche-des-grundeinkommens.eu einstellen.

TOP 13 – Materialversand

Aktion Ralf: Bis zum 31.7.2020 Adresse des Vereins in den Printvorlagen ändern.

Aktion Ronald, Ralf: Bis zum 31.7.2020 die Definition des Netzwerks Grundeinkommen laut Beschluss der MV Bonn in den Printvorlagen ändern.

Aktion Michael, Anna: Bis zum 3.7.2020 die Regionalinitiativen anfragen, was an Material gebraucht wird.

TOP 18 und 19 werden vorgezogen.

TOP 18 – Mitgliederversammlung 2021 – Vorbereitung

Die nächste Mitgliederversammlung des Netzwerks Grundeinkommen findet am 27./28.2.2021 in Görlitz oder Zittau statt. Thema der Abendveranstaltung mit polnischen und evtl. tschechischen Gästen ist „Europa und Grundeinkommen“.

Aktion Ronald, Regine: Kontakt zu der Regionalinitiative in Bautzen, zur FH Zittau/Görlitz und der Grundeinkommensbewegung in Polen herstellen.

TOP 19 – Tagung NWR November

Die nächste NWR-Tagung findet am 14./15.11.2020 im Saarland statt. Es ist eine Abendveranstaltung zum Thema „Europa und Grundeinkommen“ mit Gästen aus Frankreich geplant.

Aktion Michael: Kontakt zur Regionalinitiative Saarbrücken herstellen.

TOP 14 – Anträge MV

Gemäß GO-Antrag auf der Mitgliederversammlung 2020 in Bonn sollte der NWR die verbleibenden Anträge behandeln und entscheiden. Hierzu werden folgende Beschlüsse gefasst:

Antrag A2 (Änderung der Geschäftsordnung für Mitgliederversammlungen):

Beschluss: Der Netzwerkrat beauftragt die NWR-Mitglieder Regine, Danny und Dirk, dem NWR bis Oktober 2020 einen Entwurf für einen neuen Antrag zur MV 2021 vorzulegen.

Antrag D1 („parteiunabhängig, parteineutral und parteiübergreifend“ in den Statuten):

Beschluss: Der NWR wartet auf die Neueinreichung des – dann möglicherweise gemäß Anregung der Grundsatzkommission geänderten – Antrags zur MV 2021.

Antrag D7 (Änderung der Statute unter Punkt III):

Beschluss: Der NWR wartet auf das Ergebnis der eigens dafür eingesetzten Kommission.

Aktion Regine: Mit Werner Rätz Kontakt aufnehmen und den Stand der Dinge erfragen.

Antrag E4 (Freigabe Logo Netzwerk Grundeinkommen für Mitglieder):

Abstimmung:

Nein: 4
Ja: 3
Enthaltung: 2

Beschluss: Der NWR lehnt den Antrag in der vorgelegten Form ab.

Antrag E5 (Bereinigung wiederkehrender Termine im Kalender):

Beschluss: Die Behandlung des Antrags wird bis zur Rückmeldung/Bestätigung der technischen Machbarkeit verschoben. Bei technischer Machbarkeit wird der Antrag angenommen.

Antrag E6 (Facebook-Veranstaltungen bei Netzwerk Grundeinkommen):

Beschluss: Der Antrag soll in folgender geänderter Form angenommen werden. Über die Veränderung wird mit dem Antragssteller diskutiert.

Die Mitgliederversammlung möge beschließen: Öffentliche und nicht öffentlicheVeranstaltungen, bei denen das Netzwerk Grundeinkommen oder der Netzwerkrat Hauptveranstalter oder Mitveranstalter ist, sollen nicht nur im Terminkalender des Netzwerks Grundeinkommen www.grundeinkommen.de/termine/, sondern auch zeitnah auf der Facebook-Seite des Netzwerks Grundeinkommen als Face­book-Veranstaltung eingetragen werden. Bei öffentlichen Veranstaltun­gen, bei denen das Netzwerk Grundeinkommen oder der Netzwerkrat in seiner Funktion (und nicht als Privatperson) aktiv z.B. durch Podiumsdiskussionen, Vorträge, Workshops,u.ä. als Gast teilnimmt, aber nicht Veranstalter ist, sollen die Facebook-Veranstaltungen der Veranstalter, sobald diese dem Netzwerk Grundeinkommen oder Netzwerkrat bekannt geworden sind, zeitnah durch ein „Zur Seite hinzufügen …“ ebenfalls der Facebook-Seite des Netzwerk Grundeinkommen hinzugefügt sowie im Terminkalender des Netzwerk Grundeinkommen eingetragen werden.

Antrag E7 (Klarstellung www.grundeinkommen-ist-waehlbar.de bzgl. Parteien):

Beschluss: Der Antrag wird angenommen.

Antrag E8 (Gender – Registrierungsseite für Mitglieder):

Beschluss: Der Antrag wird angenommen.

Aktion Ralf: Bitte die vierte Angabe „ohne Angabe“ auf allen Online-Formularen hinzuzufügen.

Antrag E9 (Büro in Berlin):

Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt.

Antrag E15 (Verwaltetes Onlineforum für Netzwerk Grundeinkommen):

Beschluss: Der NWR fragt bei der AG Grundeinkommen Kassel nach, ob sie das aktuell beschlossene Online-Forum als Umsetzung des Antrags betrachtet und der Antrag zurückgezogen wird.

Antrag E16 (Entwurf eines Gesetzes für ein bedingungsloses Grundeinkommen):

Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt.

Antrag F5 (250 EUR an BGE-Projekt „Mensch, Grundeinkommen!“):

Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt.

Antrag F6 (250 EUR an BGE-Convent „Würde. Geld. Zusammenleben“):

Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt.

Antrag F7 (Kein abweichendes deutsches Motto zur Internationalen Woche des Grundeinkommens):

Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt.

Antrag F8 (BGE-Vernetzungswoche 2020 von Mo-So 14.-20.09.2020):

Beschluss: Antrag F8 wird nicht behandelt.

Aktion AG Social Media: die Rechtsverbindlichkeiten für Mitgastgeber bei Facebook klären.

Antrag F9 (2. Basic Income March Berlin Sa 19.09.2020):

Beschluss: Antrag F9 wird nicht behandelt.

Aktion AG Social Media: die Rechtsverbindlichkeiten für Mitgastgeber bei Facebook klären.

Aktion AG Social Media: Klären, ob eine Berechtigung für Mitgastgeberschaft existiert.

Aktion AG Social Media: Zugriffsrechte auf Facebook klären und dem NWR mitteilen.

Antrag F10 (Basic Income March Sa 19.09.2020):

Beschluss: Dem Antrag wird in folgender geänderter Form zugestimmt.

Die Mitgliederversammlung möge beschließen, dass das Netzwerk Grundeinkommen die Idee des Basic Income March Sa 19.09.2020 www.facebook.com/events/922831178086148/ sowohl in Berlin als auch anderen deutschen Städten unterstützt,indem dort das Banner und Logo u.ä. des NetzwerksGrundeinkommen gezeigt sowieFlyer, Broschüren etc. des NetzwerksGrund­ein­kommen verteilt werden dürfen.

Antrag F11 (3rd International Basic Income Beer Fr 18.09.2020 abends):

Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt.

Antrag F12 (Initiative Grundeinkommen Berlin mit Logo auf www.ebi-grundeinkommen.de):

Beschluss: Der Antrag wird angenommen.

Antrag F13 (NGE als Abkürzung für Netzwerk Grundeinkommen):

Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt.

Antrag F14 (Ergänzung des Statuts der Online-Redaktion des Netzwerks Grundeinkommen):

Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt.

Antrag F15 (Einrichtung einer Aktionsgruppe zur Herstellung von YouTubes):

Beschluss: Der Antrag wird abgelehnt, weil es jedem Mitglied des Netzwerks Grundeinkommen freisteht, eine AG im Netzwerk zu gründen.

TOP 27 – Verschiedenes

Der Urlaub der Teamassistentin vom 13. bis 26.7.20 wird wohlwollend zur Kenntnis genommen.

TOP 15 bis 17 und 20 bis 27 (Rest)

Werden aus Zeitgründen nicht behandelt

Aktion Anna: Diese nicht behandelten TOPs auf die TO der nächsten TK setzen.

 

Beschlussvorlagen

BV 1 (Jörg) Veranstaltungskonzept des Netzwerks Grundeinkommen im Rahmen des inoffiziellen Programms auf dem 3. ÖKT

Der Netzwerkrat bestätigt das am 24. Juni 2020 übermittelte Veranstaltungs-konzept „Europäische Perspektiven eines bedingungslosen Grundeinkommen, im Fokus der Corona-Pandemie und den globalen gesellschaftlichen Umbrüchen“des Netzwerks Grundeinkommen im Rahmen des inoffiziellen Programms am Rande 3. Ökumenischen Kirchentag vom 12. bis 16. Mai 2021 in Frankfurt am Main. Die voraussichtlichen anteiligen Kosten in Höhe von ca. 400,00 Euro brutto für Raum, Fahrtkosten, Honorare Technik usw. werden vom Netzwerk Grundeinkommen übernommen.

BV 2 (Anna) Kostenübernahme NWR-Tagung Lehesten 26.- 28.06.20

Das Netzwerk Grundeinkommen übernimmt die Gesamtkosten von ca. 1.700 Euro brutto für die NWR-Tagung vom 26 bis 28.06.20 in Lehesten.

Darin enthalten sind Übernachtungen und Catering für 9 Netzwerkräte + Teamassistentin, Raummiete, Technik und Catering für circa 5 Gäste.

BV 2 vom 15.6.20 ist damit hinfällig.

 

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