Grundeinkommen Stein des Anstoßes bei den Schweizer Sozialdemokraten

Herbert Wilkens 13.12.2010 Druckversion

Das Grundeinkommen kann auch als Spaltpilz in politischen Parteien wirken. Dafür liefert jetzt die Sozialdemokratische Partei der Schweiz (SP) Anschauungsmaterial. Wie die Neue Zürcher Zeitung berichtet, werden an der Parteibasis einige Entscheidungen zum neuen Parteiprogramm öffentlich kritisiert. Ende Oktober war es mit überwältigender Mehrheit beschlossen worden. Das Grundeinkommen ist einer der umstrittenen Bestandteile. Die Kritiker bemängeln, dass manche Punkte des Parteiprogramms „weltfremd“ seien. Nun wird befürchtet, dass dieser Streit der SP bei den anstehenden Kantonalwahlen in Zürich und dann wohl auch bei der landesweiten Wahl im Herbst 2011 Stimmenverluste bringen wird. Die öffentliche Debatte lenke von den eigentlichen Themen der Partei ab. Ob die Diskussion der Grundeinkommensidee nützen wird, bleibt abzuwarten.

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