Zu den Ergebnissen des Treffens des AK Transparenz und Demokratie am 1.3.08 in Köln

Christph Schlee 14.03.2008 Druckversion

Der Arbeitskreis „Transparenz und Demokratie“ hat sich am 1.3. in Köln getroffen, um über die Zukunft des Netzwerks zu beraten. Anwesend waren Mitglieder von fünf Grundeinkommens-Initiativen des Netzwerks sowie vier weitere Mitglieder des Netzwerks.

Nach den turbulenten Diskussionen der letzten Wochen war es das Ziel des
Arbeitskreises, einen realistischen und pragmatischen Fahrplan für die Entwicklung neuer und die Ausgestaltung bestehender Strukturen zu erstellen. Bekräftigt wurde das gemeinsame Interesse an einem Organ, dass von den regionalen Initiativen getragen wird und ihnen entsprechende Mitwirkungsmöglichkeiten bietet (Sprecherrat). Außerdem soll der Sprecherkreis in die Lage versetzt werden, eine wirkungsvollere Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben und die Kampagnefähigkeit des Netzwerks zu verbessern.

Welche Aufgaben, Wahlverfahren und welche Zusammensetzung den neu einzurichtenden Organen zukommen sollte, und wie bisher bestehende Organe
(Mitgliederversammlung, Sprecherkreis) auszugestalten sind, kann nach Ansicht der Transparenzkommission nur durch den Entwurf einer Satzung festgelegt werden, zusätzlich werden noch Geschäftsordnungen der jeweiligen Organe erstellt werden müssen.

Diese Satzung zu entwerfen, benötigt nach unserer Ansicht eine detaillierte Ausarbeitung, die der Arbeitskreis bisher noch nicht geleistet hat. Darum hat der Arbeitskreis beschlossen, dass einige seiner Mitglieder in den nächsten Wochen einen Satzungsentwurf vornehmen sollen.

Anfang April soll die Satzung in der Transparenzkommission und auf der Website des Netzwerks erstmalig zur Diskussion gestellt werden. Weitere Entwürfe sind willkommen und werden in den Diskussionsprozess einbezogen.

In einem Wochenendworkshop Mitte April soll dann noch einmal eingehend über die Satzung diskutiert werden, um sie als tragfähige Vorlage für die
Mitgliederversammlung einreichen zu können. Auch Organisation und Inhalte der Öffentlichkeitsarbeit des Netzwerks wollen wir hier besprechen. Die Ergebnisse dieser Diskussion werden dann wiederum den Mitgliedern zugänglich gemacht, am besten auch in Form eines Newsletters. Da es um die Zukunftsfähigkeit unseres Netzwerks geht, sollten wir uns für diesen Diskussionsprozess genügend Zeit lassen. Beabsichtigt ist auch eine möglichst frühzeitige Diskussion unseres Satzungsentwurfs mit dem Sprecherkreis.

Darum die Aufforderung an den Sprecherkreis (siehe Beschlussprotokoll),
die von der Mehrzahl der Mitglieder beschlossene außerordentliche Mitgliederversammlung nicht unter Zeitdruck im April, sondern im Juni stattfinden zu lassen, um genügend Raum für die Diskussion der Satzung zu geben, die sich das Netzwerk geben will. Deutlich wurde in Köln, dass eine möglichst einvernehmliche Weiterentwicklung unseres Netzwerks jenseits von Kampfabstimmungen angestrebt wird, die dem Mitgliederwachstum, der Bildung einer Vielzahl regionaler Initiativen und der zunehmenden politischen Bedeutung des Netzwerks Grundeinkommen
Rechnung trägt.

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