Ergebnisprotokoll der Mitgliederversammlung des Netzwerks Grundeinkommen vom 3.6. bis 4.6.2023 in Marl

Anwesende zu Beginn am 3.6.2023: 13 stimmberechtigte Mitglieder des Netzwerks Grundeinkommen, 2 stimmberechtigte Delegierte von Mitgliedsorganisationen

Anwesende zu Beginn am 4.6.2023: 12 stimmberechtigte Mitglieder des Netzwerks Grundeinkommen, 2 stimmberechtigte Delegierte von Mitgliedsorganisationen

Versammlungsleitung: Michael Levedag

Protokoll: Anna Ortwein

Beginn: Samstag, 3.6.2023, 13:00 Uhr
Ende: Sonntag, 4.6.2023, 13:00 Uhr

Ort

Jugend- und Kulturzentrum Hagenbusch

Rappaportstr. 12

45768 Marl

Tagesordnung

1. Wahl der Versammlungsleitung
2. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
3. Finanzbericht 2022 und Finanzplan 2023
4. Rechenschaftsbericht eines jeden Netzwerkratmitglieds
5. Rückfragen, Kritiken, Meinungen zu den Berichten
6. Verabschiedung Finanzplan 2023
7. Aktivitäten des Netzwerks im Jahr 2023/24, Vorhaben, Ausblick und anderes
8. Anträge
9. Nachwahl Netzwerkrat
10. Verschiedenes

 

Samstag 13:00 – 17:30 Uhr

TOP 1 – Wahl der Versammlungsleitung

Michael Levedag wird zum Versammlungsleiter gewählt.

TOP 2 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO

Die Einladung ist ordnungsgemäß erfolgt.

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Unter TOP 10 Verschiedenes:

1. Wie soll Kommunikation unter Netzwerkmitgliedern zukünftig erfolgen?
2. Deutsche Übersetzung des internationalen Mottos „Basic Income: Civilization at its best!“
3. Internationaler BGE-Stammtisch, Fr. 22.9.2023
4. Austausch zu einem Entwurf eines Gesetzes für ein Bedingungsloses Grundeinkommen

Die o.g. ergänzte Tagesordnung wird mit 15 Ja-Stimmen angenommen.

TOP 4 wird vorgezogen.

TOP 4 – Rechenschaftsbericht eines jeden Netzwerkratmitgliedes

Stimmberechtigte jetzt: 16

Ronald Blaschke

Ronald berichtet über seine Aktivitäten, u. a. über:

• Projekt “Katholische Soziallehre und Grundeinkommen”
• Veröffentlichung “Unseriös und unwissenschaftlich”
• Klangreise: Der Klang des bedingungslosen Grundeinkommens
• Kooperation mit derFreitag
• Regelmäßig: GE – News
• Vortrag und Diskussion in Tschechien
• Vorträge und Diskussion zum 100. Geburtstag von André Gorz
• Aktivitäten bei FRIBIS
• Aktivitäten BIEN
• Sozialökologische Transformation und Grundeinkommen
• Mitwirkung am südkoreanischen-deutschen Austausch- und Vernetzungstreffen

Ausblick:

• Workshop auf dem Evangelischen Kirchentag
• Dossier Grundeinkommen und andere soziale Garantien
• Kindergrundeinkommen
• Aktualisierung Übersicht GE-Modelle
• Aktualisierung Literaturliste auf grundeinkommen.de
• Vorbereitung 20 Jahre Netzwerk Grundeinkommen

Jörg Ackermann

Jörg berichtet über seine Aktivitäten u.a. über:

• Planung und Durchführung Südkoreanisch-deutsches Austausch- und Vernetzungstreffen
• Memorandum zum BIEN-Kongress
• Workshop und Stand auf dem Evangelischen Kirchentag
• Regionaltreffen Nord in Bremen

Claudia Laux

Claudia berichtet über ihre Aktivitäten u.a. über:

• Workshop und Stand auf dem Evangelischen Kirchentag
• Website Woche des Grundeinkommens

Hardy Krampertz

Hardy berichtet über seine Aktivitäten u.a. über:

• Vernetzung mit Attac AG genug für alle
• Layouts, z.B. für derFreitag
• Bearbeitung Videos für den YouTube-Kanal
• Regionaltreffen West

Ralf Engelke

Ralf berichtet über seine Aktivitäten u.a. über:

• Eintragung ins Lobbyregister des Deutschen Bundestags
• Regionaltreffen Ost

Michael Levedag

Michael berichtet über seine Aktivitäten u.a. über:

• EBI Kampagnenteam
• Facebook
• Merchandise-Shop

Ausblick:

• Aufbau Regionalinitiativen

Stimmberechtigte jetzt: 17

TOP 3 – Finanzbericht 2022 und Finanzplan 2023

Claudia Laux stellt den Finanzbericht 2022 und den Finanzplan 2023 vor.

Anna gibt eine Übersicht über die Spendeneinnahmen der letzten Jahre.

Stimmberechtigte jetzt: 16

TOP 5 – Rückfragen, Kritiken, Meinungen zu den Berichten

Rückfragen zum Finanzbericht 2022, Finanzplan 2023, Erreichbarkeit der Mitglieder per E-Mail und das Mitwirken des Netzwerks Grundeinkommen in verschiedenen Organisationen wurden ausreichend beantwortet.

TOP 6 – Verabschiedung Finanzplan 2023

Aktion Christiane: Christiane wird gebeten, im Finanzplan 2023 in einer Fußnote Folgendes einzufügen: Die Rückstellung wird gestrichen.

Abstimmung: 16 Stimmberechtigte

Ja: 15

Nein: 0

Enthaltungen: 1

Der Finanzplan 2023 wird angenommen.

Es wird der Wunsch nach einer Prognose für das Folgejahr geäußert.

Stimmberechtigte jetzt: 17

TOP 7 – Aktivitäten des Netzwerks im Jahr 2023/24, Vorhaben, Ausblick und anderes

Es werden Ideen und Vorschläge für die 20-Jahr-Feier des Netzwerks Grundeinkommen gesammelt.

Diese reichen von speziellen Merchandise-Artikel über kulturelle Angebote, wie Aufführungen von Musikern, Poetry Slamer oder Ausstellungen übers Grundeinkommen und digitaler Kunst bis zur Vorstellung des Buches des Konzeptwerks Neue Ökonomie.

Weitere Vorhaben, wie der Evangelische Kirchentag, die Regionaltreffen, die 1. Strategie- und Vernetzungskonferenz „Gewerkschaften fürs Grundeinkommen” und die Teilnahme an der FRIBIS Jahreskonferenz werden vorgestellt.

TOP 8 – Anträge (Anträge siehe https://www.grundeinkommen.de/wp-content/uploads/2023/04/Antraege-zur-MV-des-Netzwerks-Grundeinkommen-3.4.Juni-2023-in-Marl.pdf)

Antragskommission: Claudia Laux und Michael Levedag

Antrag 1

GO-Antrag: Schluss der Debatte

Keine Gegenrede. Ende der Debatte

Abstimmung: 17 Stimmberechtigte

Ja: 12

Nein: 2

Enthaltungen: 3

Antrag 1 wird angenommen.

Antrag 2

Abstimmung: 17 Stimmberechtigte

Ja: 6

Nein: 7

Enthaltungen: 4

Antrag 2 wird abgelehnt.

Antrag 3

Stimmberechtigte jetzt: 15

Abstimmung: 15 Stimmberechtigte

Ja: 14

Nein: 0

Enthaltungen: 1

Antrag 3 wird angenommen.

Antrag 4

Stimmberechtigte jetzt: 16

Abstimmung: 16 Stimmberechtigte

Ja: 4

Nein: 6

Enthaltungen: 6

Antrag 4 wird abgelehnt.

Antrag 5

Abstimmung: 16 Stimmberechtigte

Ja: 1

Nein: 13

Enthaltungen: 1

Nicht abgestimmt: 1

Antrag 6

Abstimmung: 16 Stimmberechtigte

Ja: 1

Nein: 13

Enthaltungen: 1

Nicht abgestimmt: 1

Antrag 7

Abstimmung: 16 Stimmberechtigte

Ja: 0

Nein: 16

Enthaltungen: 0

TOP 9 – Nachwahl Netzwerkrat

Es gibt keine Kandidaturen.

TOP 10 – Verschiedenes

a.    Wie soll Kommunikation unter Netzwerkmitgliedern zukünftig erfolgen?
Aktion NWR: Der Netzwerkrat wird gebeten, sich über das Antragsstool Antragsgrün zu informieren.

b.    Deutsche Übersetzung des internationalen Mottos „Basic Income: Civilization at its best!“
Sebastian teilt mehrere Vorschläge für die deutsche Übersetzung des Mottos mit und empfiehlt eine Verknüpfung mit dem Thema Kindergrundeinkommen.

c.    6. Internationaler BGE-Stammtisch, Fr. 22.9.2023
Die Internationalen BGE-Stammtische finden in der Woche des Grundeinkommens am 22.9.2023 in über 20 deutschen Städten statt.

d.    Austausch zu einem Entwurf eines Gesetzes für ein Bedingungsloses Grundeinkommen
Das Einbringen eines Gesetzentwurfs zum Bedingungslosen Grundeinkommen wird besprochen.

e.    Fundraising
Möglichkeiten des Fundraising werden besprochen und Ideen für Spendenaufrufe gesammelt.