Werner Rätz: Bürgerbewegung für Grundeinkommen gestärkt

Werner Rätz (attac Arbeitsgemeinschaft „genug für alle“) analysiert das Scheitern der Europäischen Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen (EBI) und weist Wege in die Zukunft. Ähnlich wie der Netzwerkrat in seinem nebenstehenden Beitrag kommt er zu dem Schluss, dass die Grundeinkommensbewegung in vielen Ländern der EU durch die Arbeit an der Bürgerinitiative deutlich gestärkt wurde. In seinem Papier stellt er einige Arbeitsfelder auf dem weiteren Weg in Richtung Grundeinkommen heraus. Es gelte, gemeinsam handlungsfähig zu werden.

Dazu gehöre eine übereinstimmende Definition des Begriffs Grundeinkommen. Bei der internationalen Zusammenarbeit für die EBI sei die Frage nach der Höhe eines Grundeinkommens in den Vordergrund gerückt worden. Anders als von manchen dargestellt, komme es nicht in erster Linie auf die Bedingungslosigkeit an. Existenz- und Teilhabesicherung wurden als Kriterium formuliert, weil dies „der emanzipatorische Springpunkt des Projekts Grundeinkommen ist: Nur wenn die Höhe für ein halbwegs anständiges Leben ausreicht, befähigt das bedingungslose Grundeinkommen dazu, Zumutungen zurückzuweisen, denen jemand sich nicht freiwillig stellen will.“

Auch die „Festlegung, dass das bedingungslose Grundeinkommen den Sozialstaat nicht ersetzt, sondern ihn von einem kompensatorischen in einen emanzipatorischen Sozialstaat ergänzt und verändert“, sei ein Ergebnis der Arbeit für die EBI gewesen. Dies müsse stärker ins Bewusstsein gerückt werden.

Schließlich sei es in den Diskussionen des Bürgerausschusses für die EBI allmählich zur ganz überwiegenden Meinung geworden, dass „das bedingungslose Grundeinkommen an alle zu zahlen ist, die hier sind, unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus.“ Wenn dieser Gedanke allgemeingültig würde, hätte sich eine Position durchgesetzt, mit der die Attac-AG „genug für alle“ vor einem Jahr noch mehr oder weniger alleine dagestanden habe.

Beitrag bewerten:
(Noch keine Bewertung)
Loading...

nach oben

2 Kommentare:

  1. Charlotte Ullmann
    schrieb am 15.01.14 um 21:05 Uhr ( Permalink ):

    Beliebte Vorurteile: Die Menschen sind von Natur aus faul; es ist nicht genug Geld da; es ist ungerecht, wenn die einen arbeiteten und die anderen nicht etc. Dabei ist es ungerecht, wenn nicht alle, die arbeiten können und wollen, Arbeit bekommen. Sie müssen dafür entschädigt werden, und zwar in aller Würde.
    Außerdem ist der Mensch von Natur aus alles andere als faul. Im Gegenteil. Ihm ist es von der Evolution körperlich eingeschrieben, etwas tun, etwas bewirken zu müssen, Erfolg zu haben. Dann schüttet das Belohnungszentrum im Mittelhirn Dopamin aus, ein Wohlfühlhormon. Der Mensch wird immer etwas tun wollen, er ist von Natur aus überaus fleißig!

  2. Jenne
    schrieb am 23.01.14 um 08:14 Uhr ( Permalink ):

    Warum sollte nicht jeder, der das Grundeinkommen erhält, im Gegenzug einen Beitrag für die Allgemeinheit leisten? Mit dem Ausbau des Grundeinkommens zu einem Geben und Nehmen könnte Vorurteilen, der Mensch sei faul, der Sozialstaat würde ersetzt, entgegen gewirkt werden. Gleichzeitig würde eine Art soziale „Zwangsarbeit“ in einem Unfang, der auch Lohnarbeit und Selbständigkeit noch möglich macht, wichtige kollektive Güter sichern helfen.

Einen Kommentar schreiben

Sie können diese HTML-Tags nutzen: <a href="" title=""> <b> <blockquote> <code> <em> <i> <q cite=""> <strong> <pre> <ul> <ol> <li>