Pressemitteilung: Grundeinkommen und direkte Demokratie

AG Presse 15.09.2013 Druckversion

Rund 2.500 demonstrierten am 14. September 2013 mit einem bunten Zug und auf den verschiedenen Stationen in Berlin für das Grundeinkommen als ein Menschenrecht. Höhepunkte waren die Statements der Gäste aus ganz Europa, die Rede der taz-Panter-Preisträgerin Inge Hannemann und das Grundeinsingen mit Bernadette La Hengst.

Vielfach diskutiert wurde, dass für die Durchsetzung der Idee des Grundeinkommens in Deutschland eine Demokratisierung der Gesellschaft nötig ist, zum Beispiel durch die Möglichkeit einer bundesweiten Volksabstimmung. „Das Grundeinkommen bedeutet einen radikalen Bruch mit traditionellen Politiken. Daher bedarf es einer breiten öffentlichen Diskussion, die zum Beispiel im Rahmen eines bundesweiten Volksentscheids stattfinden könnte“, sagte Ronald Blaschke, Mitglied im Netzwerkrat des Netzwerkrates Grundeinkommen. „Die erfolgreiche Schweizer Volksinitiative für ein Grundeinkommen zeigt, dass die öffentliche Diskussion in Verbindung mit realen direkten Entscheidungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger wichtig ist, um neue Ideen in der Gesellschaft zu verbreiten“, ergänzte Stefan Ziller, ebenfalls Mitglied im Netzwerkrat.

Einen Tag nach der Demonstration trafen sich über 25 VertreterInnen der Grundeinkommensnetzwerke in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union, um das weitere Vorgehen bei der Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen zu diskutieren. Kritisiert wurden die hohen bürokratischen Hürden und das Fehlen infrastruktureller und finanzieller Unterstützung für die Bürgerinitiativen. Verabredet wurden eine engere Zusammenarbeit für die nächsten Monate und eine Intensivierung der Sammlung von Unterschriften, zum Beispiel im Rahmen der 6. Internationalen Woche des Grundeinkommens.

V.i.S.d.P.: Ronald Blaschke, + 49 177 89 41 473, blaschke@grundeinkommen.de,
c/o Netzwerk Grundeinkommen

Die Pressemitteilung als pdf-Dokument.

2 Kommentare

Guenter schrieb am 17.09.2013, 08:52 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Die geringe Beteiligung an der Demonstration zeigt, dass das Grundeinkommen, trotz großer Anstrengung, noch immer nicht in der Gesellschaft angekommen ist. 2010 kamen weit mehr Menschen zur Grundeinkommensdemo (von global change organisiert) und zur Demo "Freiheit statt Angst" und "Umfairteilen" kamen ebenso viel mehr Menschen als zur jetzigen Demo.

Veit schrieb am 18.09.2013, 10:40 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Gemeinsam mit anderen BGElern hab ich auf der jüngsten Freiheit-statt-Angst-Demo Flyer verteilt und erfahren, dass dort sehr viele BGE-Befürworter unterwegs waren. Ebenso waren BGEler auf der jüngsten Berliner Umfairteilen-Demo, die nicht alle zur BGE-Demo danach kamen. Hinzu kommt, dass viel mehr Menschen die Demo im Internet unterstützt haben, als sich auf der Straße einfanden. Und auf Anhieb fallen mir Dutzende BGEler allein aus Berlin ein, die nicht da waren. Ein ehemaliges Global-Change-Mitglied habe ich, als Mitorganisator, versucht für die Orga der Demo zu gewinnen. Sie war aber auf der Demo und hat sich gefreut.

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