Was lange währt, wird endlich gut!

In Sachen Grundeinkommen tut sich was in der SPD. Doch schauen wir zurück, als alles begann.

2005 fand sich im Erftkreis eine Gruppe von SPD-Genoss*innen, die sich für das BGE stark machte und schlussendlich auch einen entsprechenden Antrag stellte und beschließen lassen konnte (hier zum Beschluss des SPD Kreises Rhein-Erft zum solidarischen Grundeinkommen aus dem Jahr 2010). Das endete jedoch innerhalb der SPD ergebnislos. Man war der Zeit voraus.

Die Flensburger Oberbürgermeisterin und Herausforderin von Andreas Nahles um den SPD-Parteivorsitz, Simone Lange, bekennt sich schon lange zum Grundeinkommen (hier auch das Video einer Veranstaltung des Netzwerks Grundeinkommen mit Simone Lange).

Zum Ende des Debattencamps der SPD in Berlin im Dezember 2018 in Berlin ermutigte Generalsekretär Lars Klingbeil die Partei dazu, nun endlich raus zu gehen mit den Ergebnissen verschiedenster Diskussionen und aktiv zu werden.

Eine Gruppe der Jusos aus Pinneberg in Schleswig-Holstein hat das Thema Grundeinkommen Ende Juni 2019 auf der Juso-Landeskonferenz in Plön als Antrag eingebracht. Der Antrag bekam viel Lob, wurde aber abgelehnt.

Vor einigen Wochen stellte der Arbeitskreis Wirtschaft, Arbeit und Soziales der Jusos im Saarland einen Antrag auf der Juso-Landeskonferenz zum Grundeinkommen. Im Wortlaut lautete der Antrag: „Wir fordern, dass sich die Jusos zu einem Bedingungslosen Grundeinkommen, nach den vier Merkmalen des Netzwerk Grundeinkommens, öffentlich bekennen.“ Er wurde in geänderter Form beschlossen und Ende September 2019 an den Juso-Bundeskongress Ende November in Schwerin weitergeleitet. Im Beschluss heißt es nun: „Das Bedingungslose Grundeinkommen wird von den Jusos Saar als mögliche Entwicklung des Sozialstaats angesehen. Es gilt es zu erproben, ob das Bedingungslose Grundeinkommen die zugeschriebenen positiven Effekten erfüllt. Wir fordern deshalb ein großangelegtes Forschungsprojekt hinsichtlich der Effekten des Bedingungslosen Grundeinkommen mit verschiedenen Variationen des Modells.“

Fast zeitgleich beschloss die SPD aus Berlin- Lichtenberg, erste Schritte zu wagen – es gibt einen Beschluss, der an den Landesparteitag der SPD Berlin am 21. September 2019 weitergeleitet wird. Genau genommen fordern sie drei Dinge: Erstens soll die SPD das Grundeinkommen breit diskutieren. Zweitens sollen „geeignete Modelle eines BGE insbesondere dahingehend untersucht werden, inwiefern sie sich anschlussfähig an aktuelle sozialpolitische Reformansätze zeigen (z.B. Kindergrundsicherung, Grundrentendebatte, Einführung einer Bildungsdividende, Bürger*innenversicherung u.a.)“. Drittens soll in Berlin ein Modellprojekt zum Grundeinkommen gestartet werden.

Bei der letzten Veranstaltung der SPD zur Vorstellung der Kandidierenden zum Parteivorsitz am 12.10.2019 in München, wurde auch die Frage nach dem Umgang mit dem BGE gestellt. Es gibt ein Kandidatenpaar, was sich klar dazu geäußert hat: Saskia Esken und Walter Borjans. Sie sagten zumindest, dass die SPD darüber reden muss. Das würde mir auch erst einmal reichen.

Es wird immer deutlicher: Das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen ist endlich angekommen in der SPD, auch weil die  die Basis es langsam nach oben getragen hat.

Fazit: Weite Teile der Bevölkerung kennen mittlerweile die Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens und stehen ihr positiv gegenüber. Das wird auch in der SPD nicht länger ignoriert. Es mag noch ein bisschen dauern, bis es sichtbar wird – aber nicht mehr lange! Was lange währt, wird endlich gut!

Zum Autor:

Michael Levedag ist Mitglied im Netzwerkrat des Netzwerks Grundeinkommen und SPD-Mitglied.