Pressemitteilung: Erste Gespräche über Enquete-Kommission zum Grundeinkommen

AG Presse 15.11.2014 Druckversion

Eine Enquete-Kommission des Bundestags zum Grundeinkommen rückt näher. Dazu fand in der vergangenen Woche ein erstes Gespräch zwischen den Ratsmitgliedern des Netzwerks Grundeinkommen und den sozialpolitischen Sprechern der Fraktionen DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen, Katja Kipping und Wolfgang Strengmann-Kuhn, statt.

Die VertreterInnen des Netzwerks Grundeinkommen brachten ihre Erwartung zum Ausdruck, dass die beiden Oppositionsfraktionen ihr Wahlversprechen zeitnah umsetzen. In den jeweiligen Wahlprogrammen hatten sich beide Parteien zur Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Grundeinkommen bekannt.

Ihre Fraktion habe dies bereits beschlossen, erklärte Kipping. Strengmann-Kuhn versprach, sich innerhalb seiner Fraktion für die Umsetzung des Wahlversprechens noch in dieser Legislaturperiode einzusetzen.

In den kommenden Wochen wird das Netzwerk Grundeinkommen das Gespräch mit VertreterInnen der Koalitionsfraktionen suchen. “Wir gehen davon aus, dass auch SPD und CDU an einer gesellschaftlichen Debatte dieses viel diskutierten Zukunftsthemas interessiert sind”, so Ratsmitglied Matthias Blöcher. “Dies gebietet schon der Respekt gegenüber den vielen SPD- und CDU-Wählern, die ein Grundeinkommen befürworten.”

Für Rückfragen: Matthias Blöcher, + 49 177 4259733 

V.i.S.d.P.: Ronald Blaschke, + 49 177 89 41 473, E-Mail: blaschke(at)grundeinkommen.de, c/o Netzwerk Grundeinkommen

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