Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 12. Februar 2017
Teilnehmende: Reimund Acker, Jörg Ackermann, Bianca Becker, Ronald Blaschke, Matthias Blöcher, Jörg Reiners, Johannes Stirnberg, Joachim Winters
Entschuldigt: Ralf Engelke
Protokoll: Bianca Becker
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 21:05 Uhr
- Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
- Bestätigung des Protokolls vom 29.1.2018
- Finanzstatus
- Einbringen unserer Forderung in die Aktion Progressive Koalition (BV 1)
- Übernahme der Reisekosten für Arbeitstreffen am 23.2.2018 in Prag (BV 2)
- Arbeits- und Vernetzungstreffen von Gewerkschafter/innen fürs Grundeinkommen am 14.4.2018 in Hannover (BV 3)
- Überlassung von Infomaterial des Netzwerks Grundeinkommen für die Kongresse #eVoteCon18 am 10./11.3.2018 in Erfurt und #GlitzerCon18 am 14./15.4. 018 in Dresden (BV 4)
- Mitgliederversammlung am 17./18.2.2018 in Würzburg: Organisatorisches
- Mitgliederversammlung am 17./18.2.2018 in Würzburg: Anträge und Kandidaturen
- Beachtung demokratischer Gepflogenheiten bei TKs
- Beachtung der Zuständigkeiten für den IT-Support
- Erweiterung Regeln Newsletter
- Verschiedenes
Nächste TK - Status laufender Aktionen
TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt. Die Tagesordnung wird wie o. a. festgelegt.
TOP 2 – Bestätigung des Protokolls vom 29.1.2018
Das Protokoll vom 29.1.2018 wird bestätigt.
TOP 3 – Finanzstatus
Reimund nennt den Stand der Vereinskonten.
TOP 4 – Einbringen unserer Forderung in die Aktion Progressive Koalition
Beschluss: BV 1 wird angenommen.
Aktion Ronald: Entsprechende Unterlagen inklusive Logo an die Verantwortlichen der Aktion Progressive Koalition schicken.
TOP 5 – Übernahme der Reisekosten für Arbeitstreffen am 23.2.2018 in Prag
Beschluss: BV 2 wird angenommen.
TOP 6 – Arbeits- und Vernetzungstreffen von Gewerkschafter/innen fürs Grundeinkommen am 14.4.2018 in Hannover
Beschluss: BV 3 wird angenommen.
TOP 7 – Überlassung von Infomaterial des Netzwerks Grundeinkommen für die Kongresse #eVoteCon18 am 10./11.3.2018 in Erfurt und #GlitzerCon18 am 14./15.4. 018 in Dresden
Beschluss: BV 4 wird in der wie folgt geänderten Fassung angenommen:
Das Netzwerk Grundeinkommen überlässt den Organisatoren der beiden Kongresse #eVoteCon18 (10./11.3.2018) in Erfurt und #GlitzerCon18 (14./15.4.2018) in Dresden insgesamt ca. 2.000 Flyer und ca. 2000 Broschüren des Netzwerks Grundeinkommen zur Weitergabe an die Kongressteilnehmer (ca. 1/4) und zur Ausgabe an Mitglieder des Bundestages, der Landtage, des Stadtrates von Erfurt, des Stadtrates von Dresden, des Stadtrates von Leipzig und des Europäischen Parlamentes (jeweils zusammen mit eigenem/anderem Material zu den beiden Kongressen).
Das Netzwerk Grundeinkommen übernimmt das notwendige Porto zur Versendung der Flyer und Broschüren an die Organisatoren der Kongresse in Berlin.
Aktionen Joachim:
- Den Versand an die Organisatoren der Kongresse in Berlin organisieren
- Die Organisatoren informieren, dass die Materialien bis Freitag in Berlin vorliegen.
- Informationen über die Kongresse einholen und eine mögliche Teilnahme des Netzwerks Grundeinkommen prüfen.
Aktion Bianca/Ralf: Die notwendigen Stückzahlen der Nachdrucke von Flyer und Broschüren eruieren und dem NWR einen Kostenvoranschlag vorlegen.
TOP 8 – Mitgliederversammlung am 17./18.2.2018 in Würzburg: Organisatorisches
Organisatorische Fragen zur MV werden besprochen, die Liste „Wer macht was“ wird vervollständigt und darin festgelegte Aufgabenverteilung verbindlich vereinbart.
TOP 9 – Anträge und Kandidaturen zur MV
Anträge und Kandidaturen werden kurz besprochen. Details werden auf der NWR-Tagung am 17.2.2018 in Würzburg diskutiert.
TOP 10, TOP 11 und TOP 12
Diese TOPs werden auf die NWR-Tagung am 17.2.2018 in Würzburg verschoben.
TOP 13 – Verschiedenes
Dieser TOP entfällt.
TOP 14 – Status laufender Aktionen
Dieser TOP entfällt.
Beschlussvorlagen
BV 1 (Ronald<) Einbringen unserer Forderung in die Aktion Progressive Koalition:
Das Netzwerk Grundeinkommen bringt sich mit seiner Forderung nach einem Grundeinkommen in die Aktion
Progressive Koalition https://progressivekoalition.de ein. Ronald übermittelt den Aktivist*innen die Entscheidung. Die Forderung lautet gemäß Statuten:
“Unser Ziel ist es, ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen einzuführen,
-
-
- das existenzsichernd ist und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht,
- auf das ein individueller Rechtsanspruch besteht,
- das ohne Bedürftigkeitsprüfung und
- ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen
-
garantiert wird.
Das Grundeinkommen soll dazu beitragen, Armut und soziale Notlagen zu beseitigen, den individuellen Freiheitsspielraum zu vergrößern sowie die Entwicklungschancen jedes Einzelnen und die soziale und kulturelle Situation im Gemeinwesen nachhaltig zu verbessern.”
BV 2 (Ronald) Übernahme der Reisekosten für Treffen Prag:
Das Netzwerk Grundeinkommen übernimmt Reisekosten für Ronald Blaschke (Dresden-Prag-Dresden, 38 Euro) und Alena Wagnerova (Saarbrücken-Prag-Saarbrücken, ca. 160 Euro) für eine Reise zu einem Arbeitstreffen nach Prag. An dem Arbeitstreffen am Soziologischen Institut der Universität Prag nehmen weiterhin drei bis vier Aktivist/innen der tschechischen Grundeinkommensbewegung, zwei Aktivist/innen der slowakischen, drei Aktivist/innen der österreichischen Grundeinkommensbewegung teil. Alena Wagnerova übernimmt kostenfrei die Übersetzung von Informationen über die Situation in den jeweiligen Ländern ins Tschechische vor dem Treffen, die organisatorische Absprache mit den tschechischen Gastgeber/innen und die Übersetzung deutsch-tschechisch-deutsch in Prag. Zielsetzungen des Arbeitstreffens sind erstens der Informationsaustausch über die Situation zum Grundeinkommen in den jeweiligen Ländern, zweitens die Auslotung einer möglichen Kooperation im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung und drittens die mögliche Zusammenarbeit bei der Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen.
BV 3 (Ronald) Arbeits- und Vernetzungstreffen von Gewerkschafter/innen fürs Grundeinkommen in Hannover:
Ziel des Arbeits- und Vernetzungstreffens am 14. April 2018 in Hannover ist es, Gewerkschafter/innen, die sich für das Grundeinkommen engagieren zu vernetzen sowie Aktivitäten zu beraten, um das Thema Grundeinkommen in den Einzelgewerkschaften voran zu bringen. Hier sollen in einem ersten Schritt die Termine der Kongresse in den Einzelgewerkschaften abgestimmt werden, um dort abgestimmte Anträge zum Grundeinkommen zu stellen. Eckpunkte eines gewerkschafstkompatiblen Grundeinkommens sollen beraten werden. Mittelfristig soll ein DGB-Team zum Grundeinkommen gegründet werden. Das Netzwerk Grundeinkommen übernimmt ca. 480 Euro brutto für Raumkosten und einen kleinen Imbiss im Rahmen des Treffens. Das Netzwerk wird als Mitveranstalter und Miteinladender genannt, Ronald Blaschke nimmt am Treffen teil, eröffnet es zusammen mit Matthias Schweitzer. Das Treffen wird über die Website, Facebook und den Newsletter des Netzwerks beworben.
BV 4 (Joachim) Überlassung von Infomaterial des Netzwerks Grundeinkommen für zwei Kongresse:
Das Netzwerk überlässt den Organisatoren der beiden Kongresse #eVoteCon18 in Erfurt und #GlitzerCon18 in Dresden insgesamt rund 3.000 Flyer und/oder Broschüren zur Weitergabe an die Kongressteilnehmer (ca. 1/4) und zur Ausgabe an Mitglieder des Bundestages, der Landtage, des Stadtrates von Erfurt, des Stadtrates von Dresden, des Stadtrates von Leipzig und des Europäischen Parlamentes (jeweils zusammen mit eigenem/anderem Material zu den beiden Kongressen).