BGE-Mitgliederentscheid in der LINKEN angelaufen
Am 26.09.2022 werden wir klüger sein. Dann wird das Ergebnis des Mitgliederentscheides der Partei DIE LINKE zum Grundeinkommen vorliegen. Gut 14 Tage vorab werden die Briefunterlagen an die Parteimitglieder verschickt.
Am 15.03.2022 fand mit der Regionalkonferenz des Landesverbandes Thüringen der Auftakt zum halbjährigen Prozess des Informierens und der Willensbildung statt. Bereits am 17.03.2022 geht es mit der Regionalkonferenz der Landesverbände Bremen und Niedersachsen weiter. Es folgen am 28.04.2022 Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie am 10.06.2022 Hamburg und Schleswig-Holstein. Die Termine für die Veranstaltungen in den restlichen Landesverbänden stehen noch nicht fest.
Die virtuell stattfindenden Regionalkonferenzen in den Landesverbänden sollen den Auftakt bilden für eine Reihe vertiefender Diskussionen in den Kreisverbänden und sonstigen Zusammenschlüssen.
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen der Partei informiert regelmäßig über die eigens für den Mitgliederentscheid eingerichtete Internetseite kampagne.die-linke-grundeinkommen.de.
Bildrechte bei der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE
4 Kommentare
Bitte aufpassen, dass es nicht in Harz4 für alle endet, und nachher die Sozialsysteme ganz zerstört sind. Da die Kapitaleigner sich nicht so einfach entmachten lassen, und Ihre Lobbyisten ausschwärmen lasen.
Wenn das bedingungslose Grundeinkommen im Bedarfsfall – zB für Menschen die kein Konto haben – auch in #Bar bzw als #Bargeld ausgezahlt werden würde, dann wäre auch ich absolut dafür. Ist genau das nicht aber naiv zu glauben?
https://bürgerinitiative-bilk.de/bedingungsloses-grundeinkommen/
ein bedingungsloses grundeinkommen ist bestenfalls nichts anderes als kindergeld für alle anstelle sozialleistung oder steuerfreibetrag. da diese dann wegfallen ist es auch bereits finanziert. aus der einbeziehung der steuerfreibeträge ergibt sich die finanzierung durch einkommensteuer. nicht nur die unsägliche und unproduktive diskriminierung für empfänger*innen von sozialleistungen entfällt, auch die steuererklärung \"auf dem bierdeckel\" wird möglich wenn alle einkommen flat mit 50 prozent besteuert werden. bei diesem verfahren wird auch die schere zwischen arm und reich ausgebremst. das alles ist längst volkswirtschaftliche evidenz und es fragt sich wie DIE LINKE die guten zeiten vergeuden konnte statt sich für eine umsetzung entschieden stark zu machen! nun wo ihr alle felle wegschwimmen greift sie nach dem thema wie nach einem strohhalm - aber immer noch nicht mit einem volkswirtschaftlich intelligenten, politik- und mehrheitsfähigem finanzierungskonzept! merke: ein bge ohne finanzierungskonzept ist wie ein fisch ohne wasser!
Viel zu viele Mitglieder der Partei dieLinke geben sich der Angst hin, dass ein BGE Nachteile hätte und trösten sich damit, dass sie glauben die 20 nötigen Alternativen alle durchsetzen zu können.
Die Forderungen der Partei dieLinke nach einem Sozialen Staat bleiben bei Einführung des BGE unberührt und dürfen gerne weiterhin umgesetzt werden.
Wer hier von Entweder Programm oder BGE schreit, steht sich und seiner Fantasie im Weg.