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Europa: Grundeinkommen-ist-wählbar

Das Netzwerk Grundeinkommen stellt zur Wahl des Europäischen Parlamentes am 26. Mai seine Serviceplattform „Grundeinkommen ist wählbar [1]“ zur Verfügung. Das ist eine Premiere! Nachdem wir unsere Plattform anfangs nur für Bundestagswahlen und zuletzt auch Landtagswahlen geöffnet hatten, greifen wir zu den Sternen: den europäischen Sternen!

Im Unterschied zu Bundestags- und Landtagswahlen stehen keine Direktkandidaten, sondern nur Parteilisten zur Wahl. Dementsprechend richten sich unsere Wahlprüfsteine diesmal auch nicht an Einzelpersonen, sondern an Parteien.

Auf der Website findet sich auch folgende Zusammenfassung der Antworten, die die Netzwerkräte Ronald Blaschke und Michael Levedag im Auftrag des Netzwerkrates erarbeitet haben:

„Wir haben mit den Wahlprüfsteinen zur Europawahl 2019 [2] die gleichen Fragen an Parteien aus Deutschland gestellt, die sich zur Europawahl dem Wähler stellen – mit Ausnahme von rechtsextremistischen bzw. rassistischen Parteien. 15 Parteien haben auf unsere Anfrage mit den Wahlprüfsteinen reagiert und die Fragen beantwortet, einige erfreulicherweise recht ausführlich.

Vier Parteien, die uns geantwortet haben, bekennen sich klar zum Grundeinkommen – in alphabetischer Reihenfolge: Bündnis Grundeinkommen, Die Humanisten, Die Violetten, Piratenpartei.

Mehrere Parteien haben zwar kein Grundeinkommen im Wahlprogramm, diskutieren aber darüber und/oder sind für Modellprojekte und/oder für soziale Transfers, die als Schritte hin zu einem Grundeinkommen bewertet werden können. Das sind in alphabetischer Reihenfolge: Aktion Partei für Tierschutz, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DiEM 25 – Demokratie in Europa*, DIE LINKE, Freie Wähler, MENSCHLICHE WELT, Volt Deutschland.

Sechs Parteien, die uns geantwortet haben, sprechen sich gegen das Grundeinkommen aus, in alphabetischer Reihenfolge sind das: CDU/CSU, FDP, LKR Liberal-Konservative-Reformer, ÖDP (wobei die ÖDP ebenfalls Vorschläge unterbreitet, die in Richtung Grundeinkommen gehen), SPD.

Wir verzichten hier bewusst auf eine weitere Wertung der Antworten oder auf eine Wahlempfehlung. Das Netzwerk Grundeinkommen sieht das nicht als seine Aufgabe an. Wir sind überparteilich und wollen neutral bleiben.

Wir wünschen Ihnen ein angenehmes Studium der Antworten und hoffen, dass wir Sie bei der Entscheidungsfindung unterstützen können. Darüber hinaus verweisen wir auf die Übersicht [3] über Europawahlprogramme der Parteien. Dort ist ersichtlich, dass weitere Parteien, die uns nicht geantwortet haben, sich für Schritte in Richtung Grundeinkommen einsetzen bzw. dem Grundeinkommen offen gegenüberstehen.

Ronald Blaschke, Michael Levedag“

Foto: Das Foto ist unter der Creative-Commons-Lizenz „Namensnennung – Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland“ lizenziert. Namensnennung: Felix König, https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Europaeisches_parlament_strassburg_mit_flaggen.jpg [4]

* Einfügung am 23. Mai 2019 aufgrund einer weiteren Antwort.

1 Comment (Open | Close)

1 Comment To "Europa: Grundeinkommen-ist-wählbar"

#1 Comment By Joachim Winters On 27.05.19 @ 08:57

Bei der Europawahl gab es in Deutschland knapp 1 Million Stimmen für Parteien, die das Grundeinkommen konkret fordern oder es grundsätzlich befürworten (ohne Grüne und Linke, die bekanntlich ihre Partei-Position noch finden müssen).