DIE LINKE debattierte das Grundeinkommen
Aus der Sicht der GrundeinkommensaktivistInnen der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE war die Debatte auf dem Bielefelder Parteitag eine wichtige Etappe auf dem Weg, das emanzipatorische Grundeinkommen in der Parteiprogrammatik zu verankern.
In einer ersten Einschätzung auf der Website der BAG Grundeinkommen kurz nach dem Parteitag bewertet der Sprecher der BAG die Debatte als einen “Punktsieg”.
Der folgende Bericht auf der Website verweist auf Reden und Statements der beiden Parteivorsitzenden, der Gäste und Delegierten, verlinkt auf Videos und Beiträge in den Medien. Er berichtet über einen gemeinsamen Antrag des Parteizusammenschlusses, der das emanzipatorische Grundeinkommen befürwortet, und der parteiinternen Gegner des Grundeinkommens. Diesen Antrag hat der Parteitag mit großer Mehrheit beschlossen. Er skizziert die Positionen der Kontrahenten und besagt im Kern, dass, wenn es zu einer programmatischen Verankerung des emanzipatorischen Grundeinkommens in der LINKEN kommen soll, diese durch einen Mitgliederentscheid herbeigeführt werden müsse. Mit dem Beschluss wird auch vereinbart, eine sachliche, qualifizierte und vom Respekt der jeweils anderen Meinung getragene Diskussion über das Grundeinkommen zu führen.
In einem dritten Beitrag auf der Website der BAG Grundeinkommen, dem Bielefelder Aufruf, wird festgehalten, “dass die Partei DIE LINKE zu einer Kultur der Kontroverse fähig ist. Mit dem Bielefelder Parteitag hat die BAG Grundeinkommen DIE LINKE nach zehn Jahren ihres Bestehens erreicht, dass das emanzipatorische Grundeinkommen als ein wichtiges Zukunftsthema in der Partei DIE LINKE anerkannt ist.” Der BundessprecherInnenrat der BAG DIE LINKE ruft zum vertieften Dialog über das emanzipatorische Grundeinkommen in der Partei auf, um Mehrheiten in der Partei DIE LINKE zu gewinnen. Die BAG möchte mit ihren Aktivitäten auch viele Menschen in der Gesellschaft für die Idee eines emanzipatorischen bedingungslosen Grundeinkommens gewinnen.
Die BAG Grundeinkommen DIE LINKE feiert im September 2015 mit einer Party ihr zehnjähriges Bestehen. Dazu werden neben den beiden Parteivorsitzenden auch prominente BefürworterInnen des Grundeinkommens zu einer Podiumsdiskussion und als Partygäste erwartet.
Das Grundeinkommenskonzept der BAG, Antworten auf häufig gestellte Fragen, Statements und Zitate von prominenten Grundeinkommensbefürwortenden und bisherigen Positionen der Partei DIE LINKE zum Grundeinkommens finden sich in einer Broschüre, die von der Website der BAG heruntergeladen werden kann, ebenso wie die Kurzfassung des Konzepts der BAG in einer Powerpoint-Präsentation. Auf der Website finden sich auch ein deutsch- und ein englischsprachiger Flyer mit einer Kurzfassung des Konzepts. Die BAG Grundeinkommen DIE LINKE betreibt auch eine facebook-Seite.