Grüne Schleswig-Holstein für Grundeinkommen statt Hartz-IV-Sanktionen

Redaktion 16.11.2011 Druckversion

Am 12.11.2011 haben Bündnis90/Die Grünen Schleswig-Holstein einem Antrag zugestimmt, der Landesverband möge sich auf Bundesebene für die Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen einsetzen. Antragsteller waren die Grüne Jugend SH und einige Einzelpersonen, darunter Arfst Wagner, Mitglied des Netzwerkrats des Netzwerks Grundeinkommen. Wagner begründete in einem Redebeitrag auf Wunsch der Grünen Jugend den Antrag.

Die Antragsteller erhoffen sich durch diesen Beschluss eines ganzen Landesverbandes eine Wirkung auf die Bundesebene von Bündnis 90/Die Grünen und betrachten ihn als eine Ermunterung für weitere Grüne Landesverbände, diesem Schritt zu folgen.

Das Wahlprogramm der Grünen zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein enthält auch einen Verweis auf das bedingungslose Grundeinkommen als zu verwirklichende Zukunftsperspektive.

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