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Grüne Schleswig-Holstein für Grundeinkommen statt Hartz-IV-Sanktionen

Am 12.11.2011 haben Bündnis90/Die Grünen Schleswig-Holstein einem Antrag [1] zugestimmt, der Landesverband möge sich auf Bundesebene für die Abschaffung aller Hartz-IV-Sanktionen einsetzen. Antragsteller waren die Grüne Jugend SH und einige Einzelpersonen, darunter Arfst Wagner, Mitglied des Netzwerkrats des Netzwerks Grundeinkommen. Wagner begründete in einem Redebeitrag [2] auf Wunsch der Grünen Jugend den Antrag.

Die Antragsteller erhoffen sich durch diesen Beschluss eines ganzen Landesverbandes eine Wirkung auf die Bundesebene von Bündnis 90/Die Grünen und betrachten ihn als eine Ermunterung für weitere Grüne Landesverbände, diesem Schritt zu folgen.

Das Wahlprogramm der Grünen zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein enthält auch einen Verweis [1] auf das bedingungslose Grundeinkommen als zu verwirklichende Zukunftsperspektive.