Online-Tagung des Netzwerkrats am 14./15. November 2020

Netzwerkrat 16.12.2020 Druckversion

Teilnehmende: Jörg Ackermann, Ronald Blaschke, Christiane Danowski, Regine Deutsch, Danny Hügelheim, Michael Levedag, Anna Ortwein, Joachim Winters, Dirk Zschocke

Entschuldigt: Ralf Engelke

Protokoll: Anna Ortwein

Samstag, 14.11.2020: 11:10 – 17:10 Uhr
Sonntag, 15.11.2020: 11:00 – 14:15 Uhr

Ort

Webex-Videokonferenzraum

Tagesordnung laut Einladung

  1. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
  2. Status laufender Aktionen
  3. Finanzen (Liquidität, Beiträge usw.)
  4. Liquiditätsplanung und Finanzplanung 2020 und 2021
  5. Stand EBI und Planung von Vorhaben und Aktivitäten des Netzwerks
  6. Vorbereitung MV Februar 2021 und Abendveranstaltung
  7. Ergebnis Rechnungsprüfung
  8. Veränderung Vereinssatzung
  9. Aktualisierung aller Printmedien des Netzwerks – Stand und deren Veröffentlichung auf Website
  10. YouTube-Kanal des Netzwerks – Verantwortlichkeiten und Vorhaben
  11. Aktive Mitgliederwerbung
  12. Mitgliederverwaltung
  13. Website-Betreuung und -Pflege
  14. Veranstaltungskalender
  15. Adress-Aktualisierung der Initiativen
  16. Logo-Verwendung
  17. Ergebnisse der AG zu Statuten Zusammensetzung NWR
  18. Arbeitsbericht an Finanzamt / Gemeinnützigkeit
  19. Arbeitsmittel NWR
  20. Onlineforum
  21. Umgangskodex NWR
  22. Selbstverständnis NWR
  23. Kongress Soziale Zukunft 2021 in Bochum
  24. Verschiedenes

 

TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Tagesleitung übernimmt Michael.

Die Aufzeichnung der Videokonferenz bleibt bei der Teamassistentin und wird nach Veröffentlichung des Protokolls gelöscht.

Die Tagesordnung wird in der folgenden geänderten Fassung angenommen.

  1. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
  2. Status laufender Aktionen
  3. Finanzen (Liquidität, Beiträge usw.)
  4. Liquiditätsplanung und Finanzplanung 2020 und 2021
  5. Stand EBI und Planung von Vorhaben und Aktivitäten des Netzwerks
  6. Vorbereitung MV Februar 2021 und Abendveranstaltung
  7. Ergebnis Rechnungsprüfung
  8. Helpmundo-Online-Spendentool Lizenzverlängerung
  9. Aktivitäten des Netzwerks bezüglich des Projekts Bürgermeister für Grundeinkommen und kommunale GE-Projekte (Anschreiben Regionalinitiative, mögliche Kooperation mit Expedition Grundeinkommen usw.)
  10. Veränderung Vereinssatzung
  11. Onlineforum
  12. Aktualisierung aller Printmedien des Netzwerks – Stand und deren Veröffentlichung auf Website
  13. YouTube-Kanal des Netzwerks – Verantwortlichkeiten und Vorhaben
  14. Aktive Mitgliederwerbung
  15. Mitgliederverwaltung
  16. Website-Betreuung und -Pflege
  17. Veranstaltungskalender
  18. Adress-Aktualisierung der Initiativen
  19. Logo-Verwendung
  20. Ergebnisse der AG zu Statuten Zusammensetzung NWR
  21. Arbeitsbericht an Finanzamt / Gemeinnützigkeit
  22. Arbeitsmittel NWR (BV 1)
  23. Umgangskodex NWR (BV 2)
  24. Selbstverständnis NWR
  25. Kongress Soziale Zukunft 2021 in Bochum
  26. Verschiedenes

 

TOP 2 – Status laufender Aktionen

GO Antrag: Rückstellung des TOPs ans Ende der Sitzung.

Ja: 4

Nein: 3

Enthaltung: 1

Der GO-Antrag wird nicht angenommen, weil kein Konsens besteht.

Der Status der laufenden Aktionen wird besprochen und aktualisiert.

TOP 3 – Finanzen

Christiane gibt einen Überblick über die aktuelle Finanzlage.

TOP 4 – Liquiditätsplanung und Finanzplanung 2020 und 2021

Die Liquiditäts- und Finanzpläne 2020 und 2021 werden beschlossen.

TOP 5 – Stand EBI und Planung von Vorhaben und Aktivitäten des Netzwerks

Ronald gibt einen Überblick über den Stand der EBI.

Die Papierformulare liegen jetzt vor.

Am 11.11.2020 wurden MdEPs über die EBI informiert und um Unterstützung gebeten.

Planung und Aktivitäten:

Am Montag, dem 16.11.2020, startet die EBI-Verlosung, eine Grundeinkommen-Verlosung auf europäischer Ebene in Höhe von 800€/Mon. für 1 Jahr.

Ziel ist es, mit dem Raffle die Unterzeichnung der EBI zu promoten.

Der 10.12.2020, Tag der Menschenrechte, soll im Netzwerk, aber auch europaweit dazu genutzt werden, die EBI zu pushen.

Das Thema „Grundeinkommen als Menschenrecht“ soll durch die AG Social Media in den sozialen Medien veröffentlicht werden.

Regionalinitiativen:

Aktion Regionalbeauftragte: Die Regionalinitiativen anfragen, wie sie die EBI bewerben und unterstützen können.

Stimmungsbild:

Soll das Netzwerk Grundeinkommen eine Anfrage um Rückerstattung der Auslagen für die Website-Erstellung von ebi-grundeinkommen.de stellen?

Ja: 8

Nein: –

Beschluss: Das NW Grundeinkommen bittet das Kampagnenbündnis EBI und die gUG um Rückerstattung der Ausgaben für die Website-Erstellung ebi-grundeinkommen.de, sofern Gelder verfügbar sind.

Aktion AG Social Media: Die AG Social Media wird gebeten, beide Aktionen (Raffle und Tag der Menschenrechte) mit jeweils 50 € brutto zu bewerben.

Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, beide Aktionen (Raffle und Tag der Menschenrechte) auf der Website grundeinkommen.de zu bewerben.

Aktion Ronald, Christiane: Ronald und Christiane werden gebeten, ein Schreiben an alle Mitglieder des Netzwerks zu senden, in welchem der aktuelle Stand der EBI und ein Aufruf zum weiteren Sammeln von Unterschriften enthalten sind.

Festlegung: Die NWR-Tagung und Abendveranstaltung in Saarbrücken sollen möglichst im ersten Halbjahr 2021 stattfinden.

TOP 6 – Vorbereitung MV Februar 2021 und Abendveranstaltung

Ronald hat mit Mitgliedern der Initiative Bautzen und Mitarbeitern der FH Zittau/Görlitz gesprochen. Es bestehen keine Kontakte zu polnischen Grundeinkommens-Aktivisten. Die Nutzung der FH-Räume am Wochenende ist problematisch. Eine Anfrage bzgl. Räume in der Hillerschen Villa läuft noch.

Die Kontaktaufnahme von Regine zu polnischen Grundeinkommensaktivist*innen läuft noch.

Es wird besprochen, wie wahrscheinlich eine Tagung Corona-bedingt im Februar durchführbar ist.

Allgemeine Festlegung: Im ersten Halbjahr 2021 sollen eine gemeinsame Abendveranstaltung mit polnischen Grundeinkommensaktivisten in Zittau/Bautzen und eine NWR-Tagung mit Abendveranstaltung im Saarland stattfinden.

Mitgliederversammlung Februar 2021 (mit oder ohne Abendveranstaltung):

1. Art und Ort der Mitgliederversammlung

Festlegung: Es soll eine Online-Mitgliederversammlung unter dem Vorbehalt stattfinden, dass die technischen und rechtlichen Fragen geklärt sind.

Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, Informationen beim Deutschen Ehrenamt zu folgenden Themen einzuholen: Wie sieht die Sachlage beim Netzwerk Grundeinkommen aus? Wie können Wahlen durchgeführt und Beschlüsse gefasst werden? Wie kann abgesichert werden, dass nur Mitglieder teilnehmen?

Aktion Joachim, Dirk: Technische Voraussetzungen für eine Online-Mitgliederversammlung klären.

2. Gestaltung der Mitgliederversammlung: Abfolge, Verantwortlichkeiten, Antragskommission

Die Abfolge soll dem klassischen Ablauf einer Mitgliederversammlung des Netzwerks folgen. Die Zeiten werden auf Samstag 11:00 – ca. 17:00 Uhr und Sonntag 11:00 – 13:00 Uhr festgelegt.

Beschluss: Der Netzwerkrat beschließt, Joachim und Dirk als Antragskommission einzusetzen.

Aktion Anna: Anna bittet Ralf antraege@grundeinkommen.de an Joachim und Dirk weiterzuleiten.

Abendveranstaltung:

Es sollen Arbeitskreise/Worldcafés zu bestimmten Themen angeboten werden.

Die Themen könnten zum Beispiel auch die Mitglieder einbringen.

Aktion Joachim: Joachim wird gebeten, einen 4-Zeiler für den November-Newsletter zu verfassen.

TOP 7 – Ergebnis Rechnungsprüfung

Vertagt auf Sonntag.

TOP 8 – Helpmundo-Online-Spendentool Lizenzverlängerung

Beschluss: Das Netzwerk Grundeinkommen verlängert die Lizenz des Helpmundo-Online-Spendentools.

Aktion Ralf: Ralf wird gebeten, den Vertrag der Lizenz zu verlängern. Anna übermittelt die Bitte.

Aktion Ralf, Axel: Ralf und Axel werden gebeten, das Spendentool auf der Website zu integrieren. Anna übermittelt die Bitte.

TOP 9 – Aktivitäten des Netzwerks bezüglich des Projekts Bürgermeister für Grundeinkommen und kommunale GE-Projekte 

Jörg erzählt von einer Bürgermeister-Initiative in den USA, wobei bisher unklar ist, ob es sich dabei um eine Grundeinkommensinitiative handelt. Er schlägt vor, eine Grundeinkommensinititiave von Bürgermeister*innen in Deutschland zu initiieren.

Ronald berichtet über Gespräche mit Sarah Delahaye von Expedition Grundeinkommen und stellt einen möglichen Fragebogen an die Regionalinitiativen mit Fragen zu einer möglichen Bürgermeister*innen-Initiative zum BGE und zu kommunalen Projekten zum BGE vor.

Stimmungsbild: Wer ist für ein Anschreiben, in dem die Befürwortung eines Grundeinkommens, die Unterstützung der EBI und die Befürwortung von kommunalen Projekten jeweils seitens der Bürgermeister*innen abgefragt wird?

Anschreiben mit Erwähnung USA

Ja: 4

Anschreiben ohne Erwähnung USA

Ja: 3

Ein Veto gegen ein Anschreiben mit Erwähnung der Bürgermeister-Initiative in den USA

Beschluss: Das Netzwerk Grundeinkommen erarbeitet ein Schreiben an die Regionalinitiativen und Mitglieder des Netzwerks ohne Erwähnung der Bürgermeister-Initiative in den USA. Drei Teilbereiche sollen abgefragt werden: Wie stehen die Bürgermeister*innen zum BGE, würden diese die EBI unterstützen, würden diese eine deutschlandweite Bürgermeisterinitiative zum BGE unterstützen?

Aktion Jörg, Christiane, Michael: Jörg, Christiane und Michael werden gebeten, ein Schreiben an die Regionalinitiativen und/oder Mitglieder zu verfassen und mit Sarah von Expedition Grundeinkommen den Fragebogen zu überarbeiten.

Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, die Fragen in Bezug auf die EBI auszuwerten.

Aktion Regine, Michael: Regine und Michael werden gebeten, zusammen mit Sarah von Expedition Grundeinkommen den Fragebogen auszuwerten.

TOP 10 – Veränderung Vereinssatzung

Der Netzwerkrat stimmt der von Ronald am 27.10.2020 vermailten Änderung der Vereinssatzung zu.

TOP 7 – Ergebnis Rechnungsprüfung

Anna gibt einen Überblick über den Stand der Rechnungsprüfung.

Das Thema wird in der Vereinssitzung nochmals besprochen.

TOP 11 – Onlineforum

Danny stellt das Onlineforum vor.

Es werden die öffentlichen und nicht-öffentlichen Bereiche des Forums diskutiert. Welche Bereiche und Diskussionsstränge sollen öffentlich lesbar sein und welche nicht?

Die Nutzungsbedingungen des Onlineforums werden diskutiert und bearbeitet.

Beschluss: Das Netzwerk Grundeinkommen richtet ein moderiertes Onlineforum für seine Mitglieder ein. Hierbei ist vorgesehen, einzelne Bereiche öffentlich sichtbar machen zu können. Über die Öffnung einzelner Bereiche wird der Netzwerkrat bei Antragsstellung beschließen. Die in der Tagung am 15.11.2020 erarbeiteten Nutzungsbedingungen werden bestätigt.

Aktion Danny: Danny wird gebeten, das Onlineforum am 25.11.2020 online zu stellen.

Aktion Danny: Danny wird gebeten, einen 4-Zeiler für die Bewerbung im November-Newsletter zu verfassen.

Aktion Anna: Bis geklärt ist, wer den Abgleich der Anmeldungen in der Mitgliederdatenbank mit übernimmt, führt Anna ein manuelles Abgleichen der Anmeldungen mit der Mitgliederdatenbank durch.

Aktion Anna: Anna fragt Peter, ob ein automatischer Abgleich möglich ist und ob die Forumsmitglieder in der Datenbank markiert werden können.

TOP 12 – Aktualisierung aller Printmedien des Netzwerks – Stand und deren Veröffentlichung auf Website

Flyer, Care- und BGE-Broschüre sind auf der Website grundeinkommen.de aktualisiert.

Es fehlt die Aktualisierung der Kirchentagsbroschüre.

Aktion Jörg, Joachim: Jörg und Joachim werden gebeten, die aktualisierte PDF der Kirchentagsbroschüre an Ronald zu mailen.

Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, die PDF der Kirchentagsbroschüre auf die Website und in die Nextcloud zu stellen.

Ein möglicher Druck der Care-Broschüre wird besprochen.

Es gibt nur wenig Anfragen auf die Care-Broschüre. Der Druck wird verschoben, bis weitere Broschüren nachgedruckt werden sollen.

TOP 13 – YouTube-Kanal des Netzwerks – Verantwortlichkeiten und Vorhaben

Die Aktualisierung des YouTube-Kanals wird besprochen. Es fehlen unter anderem Videos und der Spendenbutton.

Aktion AG Social Media: Die AG Social Media wird gebeten, mit Ralf die Zugänge zu klären und Videos, Spendenbuttons etc. zu aktualisieren.

TOP 14 – Aktive Mitgliederwerbung

Wird auf die nächste TK verschoben.

TOP 15 – Mitgliederverwaltung

Christiane gibt einen Überblick über die Arbeit mit und in der Mitgliederdatenbank.

Die Mitgliederdatenbank wird zukünftig auch für die Buchhaltung und das Verschicken der Spendenbescheinigungen genutzt werden.

Aktion Anna: Anna wird gebeten, das Löschen der Namen von der Homepage über die Datenbank zu erfragen.

Aktion Anna: Anna wird gebeten, mit Peter die Newsletter-Mailingliste in die Datenbank einzupflegen.

TOP 16 – Website-Betreuung und -Pflege

Wird auf die nächste TK verschoben.

TOP 17 – Veranstaltungskalender

Wird auf die nächste TK verschoben.

Alle restlichen TOPs werden auf die nächste TK verschoben.

 

Beschlussvorlagen

BV 1 (Dirk) Arbeitsmittel NWR

Der Netzwerkrat beschließt die Kommunikationsmittel Telefon, E-Mail, Nextcloud, Telefonkonferenz, Videokonferenz und Slack standardmäßig zu nutzen, und beauftragt eine Arbeitsgruppe, einen Leitfaden für die effektivste Integration und Nutzung der Tools zu erstellen.

BV 2 (Dirk) Umgangskodex NWR

Der Netzwerkrat beschließt den vorgelegten Umgangskodex als Grundlage der Zusammenarbeit im Netzwerkrat und empfiehlt der Mitgliederversammlung, ihn ebenfalls für das Netzwerk Grundeinkommen zu übernehmen.

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