Schweizer Initiativen für ein bedingungsloses Grundeinkommen abgelehnt

Herbert Wilkens 17.06.2011 Druckversion

Zwei parlamentarische Initiativen, die ein bedingungsloses Grundeinkommen forderten und den Schweizer Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung vorgelegt werden sollten, sind im Nationalrat abgelehnt worden, wie das Schweizer Fernsehen berichtete.

Als Gründe wurden die auch sonst häufig vorgebrachten Bedenken genannt: Mit dem Grundeinkommen würde der Anreiz zu arbeiten geschwächt. Staatsleistung ohne Gegenleistung sei ungesund. Der von den Petenten vorgeschlagene Betrag von 2000 bis 2500 Franken pro Monat sei zu niedrig, um alle anderen Sozialleistungen zu ersetzen. Im übrigen reiche das bewährte Sozialsystem aus. Es gelang den Antragstellern nicht, die Parlamentsmehrheit umzustimmen.

Dies ist aber sicherlich nicht das Ende für die Vorbereitungen auf eine eidgenössische Volksinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen (wir berichteten).

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