Rückblick auf das Regionaltreffen Nord des Netzwerks Grundeinkommen: Gemeinsam für eine Zukunft mit Grundeinkommen
Am 25. November 2023 trafen sich Mitglieder des Netzwerks und Vertreter*innen der Regionalinitiativen online zum Regionaltreffen Nord des Netzwerks Grundeinkommen. Unter der Leitung von Jörg Ackermann, Ratsmitglied und Regionalbeauftragter Nord des Netzwerks Grundeinkommen, tauschte man sich über aktuelle Entwicklungen, Aktionen und die Zukunft des Grundeinkommens aus. Neben informativen Berichten und Diskussionen richtete sich die Aufmerksamkeit auch auf das bevorstehende 20-jährige Jubiläum des Netzwerks im nächsten Jahr.
Das Treffen begann damit, dass Mitglieder und Vertreter*innen der verschiedenen Regionalinitiativen über ihre Aktionen und Aktivitäten im vergangenen Jahr berichteten. Die Vielfalt der Bemühungen zeigte eindrucksvoll, wie engagierte Mitglieder auf lokaler Ebene das Bewusstsein für das Grundeinkommen fördern und die Idee vorantreiben.
Jörg Ackermann präsentierte anschließend die im zu Ende gehenden Jahr stattgefundenen Aktivitäten und kommende Vorhaben des Netzwerks. Hierbei besonders hervorzuheben sind:
- die deutsch-koreanische Arbeitstagung im Frühjahr,
- die Präsenz auf dem evangelischen Kirchentag in Nürnberg,
- die zusammen mit engagierten Gewerkschafter*innen organisierte digitalen Strategie- und Vernetzungskonferenz „Gewerkschaften fürs Grundeinkommen“.
Die breite Palette der Projekte verdeutlichte das fortwährende Engagement des Netzwerks Grundeinkommen in politischen und gesellschaftlichen Diskursen.
Verwiesen wurde auch auf das von Werner Rätz und Ronald Blaschke erstellte Dossier „Grundeinkommen – Soziale Garantien – Bausteine für Klimagerechtigkeit“, das nunmehr dank mehrerer Spenden auch gedruckt vorliegt.
Einen weiteren wichtigen Beitrag lieferte Ronald Blaschke mit seinem Bericht über den aktuellen Stand der Planungen für die Jubiläumsfeierlichkeiten am 6. Juli 2024 in Leipzig und über die gerade anlaufende Banneraktion „Wir sind viele“.
Rainer Ammermann informierte die Teilnehmer*innen über den aktuellen Stand der Volksinitiative „Hamburg soll Grundeinkommen testen“. Diskutiert wurde, dass lediglich ein bedürftigkeitsgeprüfter Transfer – also kein Grundeinkommen – im Modellprojekt getestet werden soll, und dass im Gesetzestext zur Volksinitiative auch keine Mitwirkung der Initiant*innen an der Ausgestaltung verankert ist (Gesetzestext).
Ronald Blaschke stellte das Memorandum “Grundeinkommen als notwendiger Bestandteil einer sozialökologischen Transformation und Baustein für Klimagerechtigkeit” vor, das Aktivist*innen und Wissenschaftler*innen aus Südkorea und Deutschland erarbeitet haben. Federführend waren dabei Min Geum und Ronald Blaschke. Ausgangspunkt des Memorandums war eine deutsch-südkoreanische Arbeitstagung im Mai dieses Jahres. (aktualisiert im November 2023 als PDF-Dokument). Es wurde im August auf dem Kongress des Basic Income Earth Network (BIEN) in Seoul vorgestellt. Blaschke verwies darauf, dass das Memorandum immer noch unterzeichnet werden kann, bevor es an internationale Institutionen und Medien übermittelt wird.
Die Diskussion über Wege zum Grundeinkommen (Übergangsszenarien) brachte vielfältige Perspektiven hervor und ermöglichte einen konstruktiven Austausch über die praktischen Schritte, die notwendig sind, um das Grundeinkommen im Rahmen einer sozialökologischen Transformation zu verwirklichen. Besprochen wurden z. B. Sabbatical-„Grundeinkommen“, durch einen staatlichen Transfer ausreichend abgesicherte Auszeiten von der Erwerbstätigkeit.
Nach einer erkenntnisreichen Diskussionsrunde zu verschiedenen Themen und einem Resümee endete das Treffen mit einer freundlichen Verabschiedung, in die der Aufruf zur weiteren Zusammenarbeit und aktiven Beteiligung Einklang fand.
Die Veranstaltung zeigte deutlich, dass das Netzwerk Grundeinkommen nicht nur auf eine erfolgreiche Vergangenheit zurückblickt, sondern auch voller Energie und Tatendrang in die Zukunft blickt, um die Idee des Grundeinkommens weiter voranzubringen.
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