Grünes Netzwerk startet Kampagne #GrundeinkommenWirdGrundsatz

Natalie Pavlovic 18.07.2020 Druckversion

Das Grüne Netzwerk Grundeinkommen hat jüngst eine Kampagne ins Leben gerufen. Unter dem Hashtag #GrundeinkommenWirdGrundsatz ruft es Grüne dazu auf, sich an der Umsetzung des Ziels, das Grundeinkommen ins neue Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen aufzunehmen, zu beteiligen. Die Initiatoren der Kampagne versprechen sich zum einen eine rege parteiinterne Beteiligung, wünschen sich zum anderen aber auch parteiübergreifende Unterstützung durch Symphatisant*innen der Grundeinkommensidee. So finden sich beispielsweise frei zugängliche Bilder und Veranstaltungshinweise auf der Homepage, die über die Sozialen Medien geteilt werden können.

Auf der neu gestalteten Homepage des Grünen Netzwerks begründen ihre Vertreter*innen, warum ein Grundeinkommen Erwähnung finden sollte im neuen Grundsatzprogramm. Baukje Dobberstein, Mitglied der Kampagnengruppe argumentiert: „Das Grundeinkommen gehört ins Grundsatzprogramm, weil ich in einer Gesellschaft leben möchte, in der niemand Existenzängste haben muss.“

Zudem bietet die Seite ein umfangreiches Tableau zur aktiven Beteiligung. Mitglieder der Partei können sich am Schreibprozess beteiligen und über das Tool „Beteiligungsgrün“ Änderungen am seit Ende Juni vorliegenden Entwurf des Grundsatzprogramms vorschlagen und diskutieren. Vorschläge können noch bis zum 31. Juli eingereicht werden. Finden sie genug Unterstützung, so muss sich der Bundesvorstand der Partei zu ihnen positionieren.

Bereits bestehende Beschlüsse einzelner Kreisverbände können ebenfalls auf der grünen Netzwerkseite veröffentlicht werden.

Neben dem besteht die Möglichkeit, selber Veranstaltungen zum Grundeinkommen vor Ort in den Kreisverbänden zu organisieren. Hierfür kann man über die Homepage des Grünen Netzwerks Referent*innen anfragen, die vom Kampagnenteam vorgeschlagen wurden. Will man selbst keine eigene Veranstaltung auf die Beine stellen, so gibt es ab dem 20. Juli diverse Onlineveranstaltungen mit Expert*innen, an denen jede und jeder – egal ob Parteimitglied oder nicht – teilnehmen kann:

 

 

Montag, 20.07.2020 – 19 Uhr
„Das Grundeinkommen: Stärkung oder Entwertung der Erwerbsarbeit?“
mit Beate Müller-Gemmeke, MdB

 

Dienstag, 21.07.2020 – 20 Uhr
„Grundeinkommen als Mittel zur Armutsbekämpfung“
mit Thomas Poreski, MdL Baden-Württemberg

 

Mittwoch, 22.07.2020 – 19–21 Uhr
„Bedingungsloses Grundeinkommen und das Neue Grundsatzprogramm von Bündnis 90/Die Grünen“
mit Stefan Ziller (MdA Berlin)

 

Donnerstag, 23.07.2020 – 19 Uhr
„Was ist ein Grünes Grundeinkommen?“
mit Prof. Dr. Michael Opielka, Wissenschaftlicher Leiter des ISÖ – Instituts

 

Freitag, 24.07.2020 – 19 Uhr
„Grundeinkommen, Steuersystem, Andockpunkte grüner Programmatik“
mit Clemens Rostock, MdL BB

 

Montag, 27.07.2020 – 19 Uhr
„Ein Weg zum Grundeinkommen: Die negative Einkommensteuer“
mit Lisa Paus, MdB

 

Dienstag, 28.08.2020 – 19 Uhr
„Grundeinkommen und Europa“
mit Dániel Féher, UBIE

 

Mittwoch, 29.07.2020 – 19 Uhr
„Modellprojekt Grundeinkommen – Stochern im Nebel oder Lichtblick am Horizont?“
mit Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, MdB und Prof. Dr. Jürgen Schupp, DIW

 

Donnerstag, 30.07.2020 – 19 Uhr
„Garantiesicherung – Irrweg oder Weg zum Grundeinkommen?“
Baukje Dobberstein im Gespräch mit Wolfgang Strengmann-Kuhn als Vertreter der Bundestagsfraktion

 

Freitag, 31.07.2020 – 19 Uhr
„Grundeinkommen und Menschen mit Behinderungen“
mit Corinna Rüffer, MdB und Katrin Langensiepen MdEP

 

 

Zu den einzelnen Veranstaltungen der Sommer-Talkreihe kann man sich hier anmelden. Rückfragen an das Kampagnenteam können an kontakt@gruenes-grundeinkommen.de gestellt werden. Außerdem findet man das Grüne Netzwerk Grundeinkommen bei Twitter,  Facebook und Instagram.

Die Kampagne läuft bis zum Parteitag von Bündnis 90/Die Grünen im November.

5 Kommentare

Leonard Tricot schrieb am 19.07.2020, 22:18 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Das Bedingungslose Grundeinkommen muss eingerichtet werden. Denn durch die Digitalisierung werden die Erwerbstätigen immer weiter abnehmen. Jeder in unserer Gesellschaft muss so gestellt werden, dass er nie wieder ein Amt um Zuschüsse betteln muss. Deshalb unterstütze und begrüsse es, dass auch die Grünen dies in ihr Grundsatzprogramm aufnehmen wollen.

marita blessing schrieb am 20.07.2020, 18:00 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

natürlich brauchen wir ein bedingungsloses grundeinkommen in menschenwürdiger teilhabegerechter höhe für Alle*. geld ist eine menschengeMachte ressource, es ist genug davon da. das sehen wir jetzt in corona-zeiten und das wissen wir aus dem jährlichen armuts- und reichtumsbericht der regierung. da die grünen jedoch nicht mal hartz4 wirklich menschenwürdig erhöhen wollen und an sanktionen festhalten bzw. bislang das BGE ablehnen, halte ich die grünen, die ja hartz 4 in der regierung mit in die welt gesetzt haben, für unglaubwürdig. die grünen halten an zuständen fest, von denen sie selbst meinen, niemals betroffen zu sein. ich habe da kein vertrauen. schade, denn sie ist eigentlich die modernste partei. doch, ich werde sie nicht wählen. die grünen können nicht zusammendenken. darin unterscheiden sie sich nicht von den anderen parteien. antifeministisch, kinder- und frauenfeindlich, menschenfeindlich, mangeldenken.

Andreas Klamm schrieb am 31.07.2020, 15:27 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Vor allem in Corona und wirtschaftlichen Krisen-Zeiten, sollte die Bundesregierung das Bedingungslose Grundeinkommen zur sozialen Sicherheit, garantierte Existenz-Sicherung und für Solidarität mindestens für alle Menschen testen, die weniger als 1050,-- Euro netto pro Monat als Einkünfte erhalten. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen garantiert auch eine gute Verwaltung und hilft schwerfällige Bürokratie in der Sozial- und Arbeitsverwaltung zu reduzieren. Kurz- bis mittelfristig sollte es das Bedingungslose Grundeinkommen für alle Menschen geben. Milliardäre, Millionäre oder reiche Menschen, die auf den Bezug des Grundeinkommens verzichten wollen, sollte die Wahlfreiheit belassen werden für sich persönlich den Bezug des Grundeinkommens auch ablehnen zu können und für soziale Projekte und Förderprojekte zur Verfügung zu stellen. Andreas Klamm

thomas fiedler schrieb am 31.07.2020, 16:01 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Wir brauchen einen überparteilichen Diskurs darüber wie allen Menschen Chancengleichheit gewährt werden kann. Ich begrüsse daher wenn nun auch das Netzwerk der Grünen sich dieses Themas annimmt. Ich wünschte die aktuelle Pandemie würde Ausgangspunkt dieser, für mich, so notwendigen Umgestaltung der Gesellschaft. Persönliche Egoismen, Machteitelkeiten in allen Ebenen von uns Menschen lassen mich aber an einer baldigen Umsetzung zweifeln. Wollen wir soziale Gerechtigkeit für Alle, dann bedarf es aller Gruppen die einsehen dass nicht Geld es ist was jeden Einzelnen von uns Menschen definiert, sondern ihre/seine Fähigkeiten, die er nur entfalten kann, wenn sie/er nicht durch Notlagen Abhängigkeiten und Unterdrückung genötigt wird. Also lasst uns hoffen dass die Zeit für den grossen Schritt zum BGE nun gekommen ist, und nicht ein weiterer langwieriger Prozess beginnt, in dem sich alle Beteiligten selbst preissen wie fleissig sie selbst, aber wie faul doch die Anderen sind.

Alena Wagnerová schrieb am 31.07.2020, 16:40 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Was mir bei den angezeigten Themen fehlt, ist der Bezug zu der Care, der Pflegerbeit, sei es in der Familie oder Gemeinschaften sei es in den Pflegeberufe. Seit Adam Smith gilt die Arbeit in der Familie als keine Arbeit, weil sie nicht über den Arbeitsmarkt realisiert wird und Akkumulation des Kapitals dient. Damit werden das Wesentliche für die funktionierende Gesellschaft die sozialen Kontakte unter den Menschen de facto und insbesondere im neoliberalen Kapitalismus entwertet - das Auseinanderdividieren der Gesellschaft als Gemeinschaft, ist die Folge auf die uns Corona dringen aufmerksam macht. Alena Wagnerová

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