- Netzwerk Grundeinkommen - https://www.grundeinkommen.de -

ver.di und das Grundeinkommen. Eine spannende Beziehung.

 

Ackerwinde [1]

Noch ist das Grundeinkommen wie die Ackerwinde: hübsch anzusehen, aber höchst umstritten.

Nach 2007 [2] und 2011 [3] steht das Grundeinkommen beim ver.di-Bundeskongress im September 2015 erneut auf der Tagesordnung. Anders als Tarifverträge, gute Arbeit und der Mindestlohn ist das Grundeinkommen in der Gewerkschaftsdiskussion noch immer ein zartes Pflänzchen. Aber ein zähes, nicht totzukriegendes. Die Delegierten könnten es diesmal zum Diskussionsthema für die kommenden Jahre erklären.

Wie zäh das Pflänzchen ist, zeigt sich an den Anträgen. Beim Bundeskongress 2015 stammen sie von den Landesbezirken Bayern, Niedersachsen/Bremen, Rheinland-Pfalz/Saarland und Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen. Erneut fordern also vier Landesbezirke ver.di auf, über das Grundeinkommen zu diskutieren. Das ist bemerkenswert, weil das Thema beim Bundeskongress 2011 regelrecht abgewürgt worden war. Der Bundesvorstand wird sich überlegen müssen, ob er das Grundeinkommen weiterhin so abtun will wie ver.di-Chef Bsirske Anfang Mai 2015 bei der Bundeskonferenz der Selbstständigen, als er sinngemäß sagte: „Das Grundeinkommen ist kein Thema für eine Gewerkschaft. Oder wollt ihr etwa Millionären noch Geld geben?“ Weitere – auch substanziellere – gewerkschaftliche Gegenargumente sind am Ende dieses Beitrags verlinkt.

Viele Gewerkschaftsmitglieder denken beim Grundeinkommen jedenfalls weiter als ihr Vorsitzender. Bayern [4] zum Beispiel fordert eine Mitgliederdiskussion mit dem Ziel einer Positionierung. In Bayern waren die Selbstständigen treibende Kraft. Der Antrag [5]des Landesbezirks Niedersachsen/Bremen entstand aus zwei Anträgen: Einer kam aus dem Bezirk Lüneburg [6], der andere von den Erwerbslosen – erfreulich, weil beim Bundeskongress 2011 insbesondere der Bundesausschuss der Erwerbslosen gegen das Grundeinkommen polemisiert hatte. Der Landesbezirk Rheinland-Pfalz/Saarland zitiert in der Begründung seines Antrags [7] ausdrücklich die vier Grundeinkommenskriterien des Netzwerks Grundeinkommen. Über den Antrag [8]aus Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen hat Ronald Blaschke bereits berichtet [9].

Auch in der ver.di-Bildungsarbeit ist das Thema angekommen. Im August 2015 bot das ver.di-Bildungszentrum Gladenbach das Seminar „(Bedingungsloses) Grundeinkommen – Ideen, Chancen und Gefahren.“ [10] an. Es war ausgebucht.

Pro und contra Grundeinkommen in der Gewerkschaftsdiskussion, ausgewählte Beiträge:

Foto: Manfred Heyde, GNU Free Documentation License [20]

1 Comment (Open | Close)

1 Comment To "ver.di und das Grundeinkommen. Eine spannende Beziehung."

#1 Comment By Mathias Schweitzer On 25.08.15 @ 21:42

Der ver.di-Kongress hat noch aus einem 5. Landesbezirk einen einen Antrag zum bedingungslosen Grundeinkommen vorliegen und wird darüber beschließen. Hier geht es darum, dass alternative Konzepte für ein gerechteres Sozialsystem sorgen sollen und dass dabei vorhandene Ideen zum bedingungslosen Grundeinkommen berücksichtigt werden. Damit hat sich die Hälfte aller ver.di-Landesbezirke für die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen und entsprechende Anträge beschlossen.