Bundestagswahl 2025: Das Grundeinkommen ist wählbar
Innerhalb weniger Wochen mussten viele Parteien die erforderlichen Unterschriften sammeln, um von der Bundeswahlleiterin zur Bundestagswahl zugelassen werden zu können. Erst kürzlich, am 15. Januar 2025, stand fest, wer grünes Licht für die Aufstellung der Kandidierenden erhalten hat. Nun werden Parteitage abgehalten und Wahlkampagnen auf den Weg gebracht. Termine über Termine bringen die Wahlkampfteams und Kandidierenden an ihr Limit.
Dennoch haben alle am Grundeinkommen Interessierten Anspruch darauf, zu wissen, woran sie in Sachen BGE bei den Parteien und Kandidierenden sind.
Die von uns als Netzwerk Grundeinkommen verfassten Wahlprüfsteine wurden bereits an die Parteizentralen verschickt. Ob wir Antworten erhalten, bleibt abzuwarten. Falls ja, werden wir sie auf jeden Fall auf die Plattform stellen.
Ob Kandidierende von der Plattform Grundeinkommen-ist-wählbar durch die Wahlkampforganisationen ihrer Parteien erfahren und so die Chance nutzen können, sich ihren Wählerinnen und Wählern näher vorzustellen, hängt ganz wesentlich davon ab, wie viele rechtzeitig von dieser Möglichkeit erfahren. Die Redaktion der Plattform geht die Herkulesaufgabe an, möglichst alle Kandidierenden zu erreichen. Aber eine Unterstützung durch die Mitglieder des Netzwerkes Grundeinkommen wäre wünschenswert. Denn wohl niemand, dessen Herz fürs Grundeinkommen schlägt, ist näher an den vielen Kandidierenden vor Ort dran, als die Mitglieder selbst.
Deshalb bittet die Redaktion der Plattform darum, die Kandidierenden in den Wahlkreisen auf das Grundeinkommen anzusprechen und auf die Plattform hinzuweisen. Die Redaktion freut sich auch über Hinweise auf Kandidierende, die dem BGE (gemäß den vier Kriterien des Netzwerkes) gegenüber aufgeschlossen sein könnten. Sie nimmt sie hierüber entgegen: info@grundeinkommen-ist-waehlbar.de .
Der Link für die Kandidierenden, um ihre Profile hochzuladen.
Der Link zu den Wahlprüfsteinen.
Das Header-Bild ist von hier:
Namensnennung Norbert Aepli, Schweiz, Lizenz: CC BY 2.5 Namensnennung 2.5 Generic
3 Kommentare
Eigentlich sollte es ja derzeit lauten, die Mikrosteuer ist wählbar.
Weil damit ein fairer zeitgemäßer Anfang gemacht werden könnte.
Weniger bringt mehr: https://static.twoday.net/rauch/files/Transaktionssteuern-auf-alles_E-Feige.pdf (BRAND EINS, 01/2009)
Als Horror für die Börse werden es nur Spekulanten sehen, deren neoliberale Gier bereits ihr Gehirn gefressen hat. Denn eigentlich handelt es sich hier um einen zukunftsfähigen öko-sozial-liberalen Befreiungsschlag für ALLE... weil die vielen Vorteile, im Gegensatz zur vertrackten Ist-Situation, objektiv signifikant und subjektiv spürbar überwiegen...
Zusatz:
\"Die Einführung einer automatisierten Zahlungsverkehrssteuer in Verbindung mit einem universellen Grundeinkommen stellt eine praktikable Lösung für die drängenden Probleme der wirtschaftlichen Ungleichheit, der Steuerhinterziehung und der gesellschaftlichen Unzufriedenheit dar. Da wir uns weiter in eine Ära bewegen, die von Automatisierung und schnellem technologischem Wandel geprägt ist, müssen wir unbedingt unsere Ansätze zur Besteuerung und zum sozialen Wohlergehen neu überdenken. Wenn wir uns diese innovativen Ideen zu eigen machen, können wir den Weg für eine gerechtere und wohlhabendere Zukunft ebnen.\"
Quelle: https://medium.com/business-expert-news/rethinking-taxation-implementing-the-automated-payment-transaction-tax-for-economic-equity-0595ac9094ea, Sept. 2024
https://de.wikipedia.org/wiki/Medium_(Website)
Danke, @Daniel Kruse, für den Hinweis und insbesondere den Link auf den alten Artikel in Brand Eins. Der hat mich damals inspiriert zu folgendem Antrag bei der Piratenpartei:
https://wiki.piratenpartei.de/Antrag:
Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA416
Dann verschwand der Artikel aus dem Archiv von Brand Eins, leider.
Die Piraten hatten diese Forderung irgendwann mal ins Programm aufgenommen, ich bin aber unsicher, ob sie da noch steht.