Europäische Bürgerinitiative – Petenten lassen sich nicht entmutigen
Die EU-Kommission hat den ersten Anlauf zu einer Europäischen Bürgerinitiative für ein bedingungsloses Grundeinkommen abgelehnt. Die Antragsteller arbeiten an einer neuen Formulierung und nehmen erneuten Schwung auf.
Kurz vor dem BIEN-Kongress wurde den Initiatoren der Bürgerinitiative mitgeteilt, dass ihr Antrag von der EU-Kommission nicht bearbeitet werden könne, da der Kommission die Kompetenz für die Umsetzung des Bürgerverlangens fehle. Schon während der Konferenz wurde darüber berichtet und das weitere Vorgehen beraten.
Die Entscheidung fiel eindeutig aus: Aufgeben kommt nicht in Frage. Ein neuer Text soll die Petition unangreifbar machen. Für Einzelheiten siehe kathweb, die Katholische Presseagentur Österreich.