Grundeinkommensinitiative in der Erwerbslosenbewegung wieder aktiv

Ronald Blaschke 20.01.2019 Druckversion

Die Existenzgeldinitiative der Erwerbslosen und Sozialhilfebeziehenden ist die älteste Grundeinkommensgruppierung in Deutschland. Sie gibt es seit Anfang der 80er (vgl. Blaschke 2010: 14 f., 80 ff.). ExistenzgeldaktivistInnen waren MitgründerInnen des Netzwerks Grundeinkommen. Einige Jahre war es ruhig um diese Gruppierung. Nun meldet sie sich mit einer Erklärung, der online-Veröffentlichung einiger ihrer Bücher und Dokumente sowie einer Website zurück (www.bagshi.org).

In der Erklärung heißt es:

„Existenzgeld ist ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen. Es wurde und wird von Initiativen und Einzelpersonen aus den Bereichen Erwerbslosigkeit und Sozialhilfe gemeinsam erarbeitet und weiter entwickelt. Die wesentlichen Unterschiede zu anderen Grundeinkommensvorschlägen liegen in der Höhe, der Finanzierung und dem Emanzipationsgehalt des Existenzgeldes. Die Höhe muss ein gutes Leben für jede/jeden ermöglichen, der hier lebt und hier leben will. Die Finanzierung muss über eine Umverteilung von oben nach unten organisiert werden. Das Existenzgeld ist Teil eines emanzipatorischen Prozesses der gesellschaftlichen Umwälzung, vor allem in Arbeitswelt und Ökonomie, berührt aber auch Demokratieverständnis und ökologische Fragen. Mehr zur konkreten Umsetzung findet sich unter: www.bagshi.org

Die Website veröffentlicht folgende Bücher zum Existenzgeld erstmalig im Internet:

Bundesarbeitsgemeinschaft der Erwerbslosen- und Sozialhilfe-Initiativen (Hrsg.): Existenzgeld reloaded. Neu-Ulm 2008.

Dieser Band versammelt Positionen aus dem Umfeld der BAG der Erwerbslosen- und Sozialhilfe-Initiativen. Ergänzt werden sie durch Beiträge von VertreterInnen der Betroffenen und engagierten WissenschaftlerInnen. Zu den AutorInnen zählen Harald Rein, Hinrich Garms, Wolfram Otto, Robert Ulmer, Anne Allex und Andreas Geiger.

Allex, Anne; Rein, Harald (Hrsg.): Den Maschinen die Arbeit … uns das Vergnügen! Beiträge zum Existenzgeld. Neu-Ulm 2011.

Dieser Band diskutiert das Grundeinkommen aus verschiedenen Blickwinkeln. Zu Wort kommen die folgenden namhaften Personen aus sozialen Bewegungen und Wissenschaft: Hans Girgensohn, Harald Rein, Petra Leischen, Frigga Haug, Karl Reitter, Thomas Lohmeier, Anne Allex, Ronald Blaschke, Gudrun Dienst, Tim Engel, Hagen Kopp, Ingrid Wagner, Brigitte Oehrlein, Harald Schauff.

Veröffentlicht werden auf der Website auch der Beschluss der BAG Sozialhilfeinitiativen zu Regelsatz und Existenzgeld auf ihrem Bundestreffen 2007 in Osnabrück sowie die Thesen zum Existenzgeld, die 1988 in Erfurt formuliert wurden.

Das konkrete Existenzgeldkonzept findet sich im Band von 2008 (S. 11 ff. und 41ff.), auch in genannten Veröffentlichungen, in dieser Veröffentlichung zum Existenzgeld sowie in tabellarischer Form in der Übersicht zu Grundeinkommenskonzepten.

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