Außerordentliche Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 10. November 2019

Netzwerkrat 20.11.2019 Druckversion

Teilnehmer: Jörg Ackermann, Ronald Blaschke, Christiane Danowski, Ralf Engelke, Danny Hügelheim, Claudia Laux, Michael Levedag, Joachim Winters

Entschuldigt: Matthias Blöcher

Protokoll: Claudia Laux

Beginn: 19:00 Uhr

Ende: 20:15 Uhr

Tagesordnung

  1. Besprechung der Empfehlungen der Grundsatzkommission und weiteres Vorgehen

 

TOP 1 – Besprechung der Empfehlungen der Grundsatzkommission und weiteres Vorgehen

Hintergrund: Die Grundsatzkommission, deren Empfehlungen alle einstimmig beschlossen wurden,  hat ihren Abschlussbericht vorgelegt, aus dem sich nun Aufträge für den NWR ergeben.

a) Die NWR-Mitglieder haben keine Einwendungen zur vorgelegten Statute IX.

b) Einstimmig befürwortet der NWR, dass der wissenschaftliche Beirat nicht zur Statute IX. (Prozessverfahren) befragt wird. Da dieser nur zum Thema Grundeinkommen zu beraten hat und nicht zum Prozedere, wie das Netzwerk sich Regeln zum Prozessverfahren bei Änderungsanträgen aufstellt.

c) Zu Antrag 1: Alle außer Joachim befürworten die Empfehlung der Grundsatzkommission.

d) Zu Antrag 2: Alle außer Joachim befürworten die Empfehlung der Grundsatzkommission.

e) Zu Antrag 11: Der NWR befürwortet die Empfehlung der Grundsatzkommission einstimmig.

f) Zu Antrag 15: Der NWR befürwortet die Empfehlung der Grundsatzkommission einstimmig.

g) Zu Antrag 17: Alle außer Joachim befürworten die Empfehlung der Grundsatzkommission.

h) Zu Antrag 18: Alle außer Joachim befürworten die Empfehlung der Grundsatzkommission.

i) Zu Antrag 20: Alle außer Joachim befürworten die Empfehlung der Grundsatzkommission.

j) Zu Antrag 21: Der NWR befürwortet die Empfehlung der Grundsatzkommission einstimmig.

k) Zu Antrag 22: Der NWR befürwortet die Empfehlung der Grundsatzkommission einstimmig.

l) Zu Antrag 23: Der NWR befürwortet die Empfehlung der Grundsatzkommission einstimmig.

m) Zu Antrag 39: Der NWR befürwortet die Empfehlung der Grundsatzkommission einstimmig.

n) Joachim beantragt, die Empfehlungen der Grundsatzkommission zur Änderung der Statute unter III. (Netzwerkrat) im Gesamtpaket auf der nächsten NWR-Tagung in Kassel 7./8.12.19 zu besprechen, da noch weitere Punkte Änderungsbedarf hätten. Die Begründung (insgesamt sieben Punkte) zu den von der Grundsatzkommission empfohlenen Änderungen unter III. 1. und 2. wird einstimmig vom NWR befürwortet, unter Einschub vor dem Punkt 6 und 7: „Weitergehende Empfehlungen sind:“
Aktion Ronald: Anna Ortwein bitten die Tagesordnung für die NWR-Tagung um den Punkt „Besprechung Änderungsantrag zur Statute unter III. (Netzwerkrat)“ zu ergänzen.

o) Bis zum 29.11.19 sind die Mitglieder über die Empfehlungen der Grundsatzkommission und der Standpunkte des Netzwerkrats hierzu (wie hier im Protokoll festgehalten) sowie über die Stellungnahme des wiss. Beirats zu informieren.
Aktion Ronald mit Unterstützung von Michael: Anschreiben entwerfen, um den wissenschaftlichen Beirat um seine Stellungnahme zu den Änderungsanträgen zu bitten.
Aktion Christiane: Bei der Auswertung nach Rücklauf der Stellungnahmen der Mitglieder des wiss. Beirats Ronald und Michael unterstützen.

p) Einstimmig beschloss der NWR, dass alle Mitglieder des Netzwerks befragt werden sollen, ob Sie den Empfehlungen der Grundsatzkommission zu den Änderungsanträgen zustimmend gegenüber stehen.
Falls der Start der Mitgliederbefragung terminlich bis zum 29.11.19 nicht mehr realisierbar ist, werden die Mitglieder im Informationsschreiben (siehe Punkt o) darüber informiert, dass zeitnah eine Mitgliederbefragung durchgeführt wird und hierzu ein Link zur Umfrage mitgeteilt wird.
Aktion Ralf und Christiane unter Zuarbeit von Joachim: Möglichst zeitnah die Mitgliederbefragung technisch und methodisch umsetzen. Einen Text entwerfen zur Information der Mitglieder über den Start der Mitgliederbefragung mit Link zum tool.

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