Spannende Podiumsdiskussion: Wer hat Angst vorm bedingungslosen Grundeinkommen?

Moritz Fröhlich 21.01.2016 Druckversion

Etwas mehr als 60 Leute waren dabei als Lisa Paus, MdB (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Martin Delius (Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin) und Olaf Michael Ostertag (LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE. Berlin) am 18. Januar in Berlin der Frage nachgingen: Wer hat Angst vorm bedingungslosen Grundeinkommen? Organisiert wurde die Diskussion von der Tageszeitung „neues deutschland“ und der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE. Berlin (grundeinkommen.de berichtete). Ein Vorgespräch mit Paus, Delius und Ostertag brachte die Zeitung am Tag der Veranstaltung. Das Video der Diskussion am Abend findet sich auf youtube.

In der Diskussion ging es um Bedenken von Gewerkschaften, die realpolitische Notwendigkeit eines Grundeinkommens in einer hochautomatisierten Zukunft, als Grundeinkommen getarnte neoliberale Trojaner und vieles mehr.

Der Befürchtung, das Grundeinkommen sei letztendlich eine Subvention des Kapitals, trat Olaf Michael Ostertag entschieden entgegen: Die größte Subvention für das Kapital sei die Einführung des Niedriglohnsektors gewesen, also des Hartz-IV-Gesetzes. Den Plan Finnlands, ein Grundeinkommen einzuführen, entlarvte er als neoliberalen Trojaner. DIE LINKE müsse sich jetzt in die Debatte einbringen. Was in Finnland geplant sei, sei die Agenda 2010 auf Finnisch: Sozialausgaben kürzen auf Kosten der mittleren und unteren Einkommen.

In der Diskussion prognostizierte Lisa Paus die Einführung des Grundeinkommens noch zu ihren Lebzeiten. Auch wies sie auf die verschiedenen individuellen Möglichkeiten hin, sich die Idee des Grundeinkommens zu erschließen. Der Übergang zur Wissensgesellschaft erfordert aus ihrer Sicht ein Grundeinkommen.

Martin Delius wies eindringlich auf den zunehmenden Grad der Automatisierung hin und auf den damit verbundenen Wegfall vieler Arbeitsplätze. Anschaulich schilderte er, wie wir uns die technologische Entwicklung in naher Zukunft vorzustellen haben. Dabei beschreibt er die vollständige Güterproduktion von der vollautomatischen Anlieferung der benötigten Materialen bis hin zur automatisierten Qualitätsprüfung.

Neben allem, was für das Grundeinkommen spricht, blieb offen, wie die gesellschaftliche Debatte verbreitert werden kann. Ein weiterer Diskussionsanstoß ist am 23. März 2016 zu erwarten: Das neue deutschland organisiert – wieder gemeinsam mit der LAG Bedingungsloses Grundeinkommen DIE LINKE. Berlin – eine Veranstaltung zu dem Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen und Entwicklungszusammenarbeit“.

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