Aufruf zur Erneuerung der Sozialen Marktwirtschaft
Die Thüringische Landeszeitung meldet, dass sich zehn Institutionen zu einem Jenaer Aufruf zusammengefunden haben. Dort werde u.a. gefordert, sich mit „neuen Konzepten wie negative Einkommenssteuer, Flat tax, Solidarisches Bürgergeld und Grundeinkommen“ auseinanderzusetzen. Zu den Initiatoren zählen die Universität Jena, der Bund Katholischer Unternehmer, die Konrad-Adenauer- und die Ludwig-Erhard-Stiftung.
4 Kommentare
Nach dem ich das Buch von Götz Werner gelesen hatte, war ich ein Fan vom Bedienungslosen Grundeinkommen und halte nach wie vor für ein wunderbares Ziel. Aber um so mehr ich mich mit den Zuständen und politischen Strömungen und Sichtweisen beschäftige, um so weiter rücke ich z.Zt. davon ab. Jetzt vor allem, wenn die Organisation von Roman Herzog ein Grundeinkommen diskutieren möchte, bin ich Sicher, das die Forderung nach einem bG nicht genügt und zu kurz gedacht ist. Wenn Organisationen und Bürgerbewegungen nicht stark genug werden, wird sich das bG auf einem Niveau bewegen, das nicht lebensfähig in unserem Mitteleuropäischen bekannten Sinn sein wird und natürlich mit vielen Sanktionen für die \"Bezieher\" versehen sein wird. In dem Fall wäre die Forderung nach einem bG zum Türöffner worden.
Es handelte sich nicht bloß um eine gemeinsame Initiative, sondern um eine vorausgehende kontroverse(!) Diskussion. Leider ist das Fazit dieser Veranstaltung in sich widersprüchlich, bzw. die Formulierungen sind interpretierbar:
\"Das eigene Leben in die Hand nehmen. Mit eigener Kraft den Bildungs- und Berufsweg meistern.\"
Diese Sätze sind auch bei Sozialabbauern sehr beliebt. Und tatsächlich heißt es dann: \"In Notlagen zunächst auf die Hilfe der Familie bauen: Weniger Staat und mehr Eigenverantwortung ...\"
Auf meine Verwandten kann ich bauen. Doch der Staat sollte diesen Zusammenhalt nicht als Selbstverständlichkeit betrachten und ausbeuten! Dass er dies bislang tut, ist die Ursache für die Abspaltung einer eigenen Sozialhilfe-Klasse!
Positiv zu sehen ist dagegen das \"... Programm, das vor allem den Staat in die Pflicht nehmen will, den Bürgern mehr Eigenständigkeit ... zu geben.\" sowie die Forderung, sich mit den genannten neuen Konzepten auseinanderzusetzen.
Hoffentlich ist letzteres nicht im Sinne eines Abwehrkampfes gemeint!?
Auf einem Auto-Aufkleber las ich: „Der Kapitalismus hat den Sozialismus nicht besiegt, er ist nur übrig geblieben“ – das gefiel mir.
Daß bei den Verfassern der Schrift: „Jenaer Aufruf“, hier im Volltext nachlesbar,
http://www.sozialemarktwirtschaft.eu/Der_Jenaer_Aufruf.5245.0.html
der Name des Jenaers Professors Michael Opielka nicht auftaucht, macht mich doch sehr skeptisch. Sollte die Initiative wohl eher die Abwehr des bedingungslosen Grundeinkommens im Sinn haben?
Jetzt habe ich mir diesen \"Jenaer Aufruf\" noch mal durchgelesen. Wenn man versucht, zwischen den Zeilen zu lesen, ist dies ein erschreckender Aufruf zur Entsolidarisierung unserer Gesellschaft.
Jeder Abschnitt fängt mit einer Problemstellung an, über die man sprechen kann; wichtig wird es aber bei den vorgeschlagenen Lösungen.
- Lasst alle wirtschaften und Geschäfte machen wie sie wollen und auf wessen Kosten auch immer
- Schafft alle Sozialversicherungen ab, die sind nur was für Faule und kosten den \"fleißigen\" Unternehmern Geld
- Privatversicherungen sollten im Interesse der Finanzwirtschaft zur Pflicht werden,
- Arbeitnehmerrechte sind unbequem und man kann doch dem Unternehmer vertrauen,?
Alles in allem dienen diese Forderungen dem Abschaffen der \"sozialen\" Marktwirtschaft und sind bestimmt kein Weg für ein bedingungsloses Grundeinkommen.