Pfingsttreffen 2009 in Osnabrück

Gisela Brunken 22.06.2009 Druckversion

Das diesjährige Pfingstteffen fand in einem großräumigen Café in der Altstadt von Osnabrück statt. Dieses bot eine einladende Atmosphäre und sowohl drinnen als auch draußen genügend Platz für große und kleine Gruppen.

Am Vormittag konnte der Film „designing society“ von Jördis Heizmann angesehen werden. Ab 10 Uhr wurde Frühstück angeboten und am Mittag, als die meisten Gäste angekommen waren, gab es erstmal leckeres Essen für alle umsonst. (Die vegetarische Linsensuppe, auf Wunsch diesmal auch mit Wurst, scheint zur Tradition zu werden).

Dann folgte eine Vorstellungsrunde im Garten. Außer aus den „alten“ Initiativen Bonn und Göttingen kamen die Gäste vor allem aus neuen Initiativen wie Bielefeld, Bremen, Trier und Münster. So gab es erfreulich viele neue Gesichter und die meisten kannten sich noch nicht. Neben den Mitgliedern von unterschiedlich großen Gruppen stellten sich auch „Ein-Person-Initiativen“ vor, wie Alex Dörken aus Gütersloh mit einem eigenen Flyer „Grundeinkommen – Weil wir es Wert sind“ und Britta Schmuck: „Ich bin die Initiative Lippstadt!“ die niemanden daran zweifeln ließen, eine vollwertige Initiative zu sein. Vermisst wurden leider wie im letzten Jahr auch diesmal Gäste aus den neuen Bundesländern. Ebenso war aus München, Hamburg und Berlin leider wieder niemand dabei.

Nachdem sich alle vorgestellt hatten wurden Arbeitsgruppen zu verschiedenen Themen wie Gründung, Vernetzung, Medien und Radio, Übernahmeversuche von anderen Interessensgruppen, Kommunikation und Dialog oder „einfach so“ zum ergebnisoffenen Gespräch gebildet. Dabei blieb auch noch Zeit für manche persönlichere Unterhaltung.

Sonniges Wetter, schöne Umgebung, ein Innenhof ohne Verkehrslärm, Vogelzwitschern, sympathische Menschen mit gemeinsamen Interessen… Es wäre fast bis zum Ende ein beschauliches, ja geradezu idyllisches Pfingstfest geworden – wäre da nicht die Anfrage der Deutschen Presseagentur gewesen!

Diese Anfrage war der Anlass, bei Beamer und Leinwand eine gemeinsame Presseerklärung zu formulieren. Natürlich stimmten nicht alle einzelnen Vorstellungen mit der in der Zwischenzeit entworfenen Vorlage überein. Man diskutierte heftig und auch die einzelnen Denkbezüge der politischen Parteien wurden deutlich. Nach einiger Zeit entstand dann ein mehrheitlich annehmbarer Text, wobei sich diejenigen durchgesetzt hatten, welche die Abschaffung von HartzVI und den weltweiten Aspekt des Bedingungslosen Grundeinkommens berücksichtigt sehen wollten.

Der Aufwand lohnte sich: Eine Bemerkung zur Osnabrücker Erklärung wurde in der Neuen Osnabrücker Zeitung über den Ausgang des Pfingsttreffens einer breiten Leserschaft übermittelt (Die NOZ hat eine Auflage von über 160 000 Exemplaren und wird außer im Raum Osnabrück im gesamten Emsland gelesen). Was konnte man sich besseres wünschen, als in einer renommierten Zeitung dazu auffordern zu können, sich vorurteilsfrei mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen auseinanderzusetzen?
Übrigens hatte sogar Bild.de auf das Treffen hingewiesen!

Danach fand die Runde im Garten wieder zusammen, die einzelnen Gruppen stellten ihre Ergebnisse vor und es wurde weiter diskutiert. Unter anderem ging es um die Fragen: Gibt es so etwas wie die BGE-Experten? Warum engagieren sich (noch) verhältnismäßig wenige von HatzVI-Betroffene für ein bedingungsloses Grundeinkommen? Haben wir überhaupt das Recht oder sogar die Pflicht, ein weltweites BGE zu fordern? Ist es wichtig zu definieren, welches BGE gefordert wird oder gibt es eigentlich doch nur ein BGE? Am Ende war man sich, nach kontroversen, aber ernsthaften Diskussionen in entspannter Atmosphäre einig, dass wir doch alle etwas Wesentliches gemeinsam haben: Wir alle sind für ein Bedingungsloses Grundeinkommen und engagieren uns mit Leidenschaft dafür.

Wie bereits das erste Pfingsttreffen, so kann wohl auch dieses als Abbild der Debatte und der Bewegung gesehen werden. Beides hat sich gewandelt und an Intensität zugenommen. Die Forderung nach einem BGE ist selbstverständlicher geworden, die Gedanken dazu ausgereifter, die Begründungen vielfältiger. Viele Fragen sind jedoch weiterhin unbeantwortet.

Solche persönlichen Begegnungen sind durch nichts zu ersetzen. Manche derer, die anwesend waren interessieren oder engagieren sich schon seit Jahren, wenn nicht Jahrzehnten für das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen. Andere sind erst vor kurzem darauf gestoßen. Vielfältigkeit und individuelle Eigenheiten kommen zum Ausdruck und das macht jedes Treffen zu einer Überraschung. Diese Buntheit lässt es für die einladende Initiative zu einer besonderen Herausforderung werden, ein solches Ereignis zu organisieren.
Ein Dankeschön hierfür an die gastgebende Gruppe in Osnabrück!

Im Hinblick auf das nächste Treffen dieser Art gibt es bereits Vorüberlegungen. Egal wo, es wird mit Sicherheit stattfinden. Darin waren sich alle Anwesenden einig.

Wir können gespannt sein, was bis dahin alles passiert sein wird.
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Osnabrücker Erklärung

anlässlich des bundesweiten Pfingsttreffens der regionalen Grundeinkommensinitiativen

Die Teilnehmenden des Pfingsttreffens 2009 in Osnabrück wenden sich mit folgender Erklärung an alle Menschen, die in diesem Land leben.

Wir stimmen darin überein, dass durch die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens unwürdige Zustände wie Kinderarmut, prekäre Arbeitsverhältnisse und HarttzIV abgeschafft, soziale Gerechtigkeit durchgesetzt, und gesellschaftlich notwendige, aber nicht geleistete, Arbeit ermöglicht werden. Ein BGE wird die Ausgrenzung von nahezu einem Drittel der Gesellschaft beenden. Dies wird allen eine menschenwürdige Existenz, gesellschaftliche wie kulturelle Teilhabe sichern und Freiraum zur Initiative ermöglichen.

Das Bedingungslose Grundeinkommen ist ein Einkommen, das von unserem politischen Gemeinwesen an jeden Menschen bedingungslos gezahlt werden soll. Bedingungslos heißt: Zahlung an alle ohne Bedürftigkeitsprüfung, ohne Arbeitspflicht, in existenzsichernder Höhe und mit einem individuellen Rechtsanspruch.

Wir rufen die Menschen in diesem Land auf, besonders im Wahljahr 2009 die Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens von ihren Parteien einzufordern.
Wir fordern die Parteien auf, sich vorurteilsfrei mit den Möglichkeiten der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens auseinander zu setzen.

Als Menschen in den regionalen Grundeinkommensinitiativen setzen wir uns aktiv für diesen Wandel auch weltweit ein.

Osnabrück am 31. Mai 2009

3 Kommentare

Manuel Ziegler schrieb am 23.06.2009, 21:06 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Diskussionen sind wichtig. Sehr schön, wenn im Ergebnis dann demokratische Entscheidungen hervorgehen. Lob nach Osnabrück! Allerdings stolpere ich beim Lesen der Osnabrücker Erklärung über den Teilsatz "[...] notwendige, aber nicht geleistete, Arbeit ermöglicht [...]". Damit ist gemeint, dass notwendige Arbeit ermöglicht werden soll, die *ohne bGE* aktuell nicht geleistet wird, oder? - Falls ich nicht der einzige bin, der hier nicht gleich aufs Erste durchblickt, wäre folgende Umformulierung mein Vorschlag (falls das wichtig oder überhaupt möglich ist): "[...] notwendige, aber ohne bGE nicht geleistete, Arbeit [...]"

Arno Erdmann schrieb am 28.06.2009, 11:15 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Ich verstehe das alles nicht! Da gibt es nun die Osnabrücker Erklärung, da gibt es Initiativen, die zum Bundestagswahltermin Straßenfeste, mit dem Thema Grundeinkommen, veranstalten wollen, da gibt es eine Petition mit mehr als 50.000 Stimmen, die dann alle in einem Cafe in Osnabrück zusammenkommen. Warum vereinen sich diese Leute nicht um als Partei, als Partei auf Zeit mit dem einzigen Zeil des Grundeinkommens, bei der Bundestagswahl anzutreten. Das wäre doch wohl die sicherste Methode um das Grundeinkommen zu realisieren.

Manuel Ziegler schrieb am 14.07.2009, 16:34 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

Die Diskussion pro und contra Partei ist ja im Gange. Ein Contra-Argument, das mir momentan spontan einfällt, ist die Tatsache, dass die Thematik Grundeinkommen erstmal *parteiübergreifend* in die Köpfe muss. Eine Partei "Grundeinkommen" würde ich ehrlicherweise z.B. für die kommende Wahl nicht für wählbar halten. Das Konzept ist dafür noch zu umstritten und unkonkret. Deshalb diese Diskussionen, Aktionen, Erklärungen und Treffen.

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