Grundeinkommen oder Soziale Infrastruktur?

Einige britische Wissenschaftler*innen haben in den letzten fünf Jahren den Diskurs so geführt, als stehen Grundeinkommen und Soziale Infrastruktur in Konkurrenz zueinander. Sie sehen die öffentliche Grundversorgung aller Menschen mit Gütern und Dienstleistungen (universal basic services) als Alternative zum Grundeinkommen.

In Deutschland wird schon seit mindestens 20 Jahren über das Verhältnis von Grundeinkommen und Sozialer Infrastruktur debattiert – davon zeugen zahlreiche Wortmeldungen aus Wissenschaft und sozialen Bewegungen. Diese Debatte hält bis heute an. Sie findet in aktuellen Veröffentlichungen ihren Niederschlag. Plädiert wird dabei – in Übereinstimmung mit anderen britischen Wissenschaftler*innen und sogar der Labour Party – für ein Sowohl-als-auch: sowohl Grundeinkommen als auch Soziale Infrastruktur (öffentliche Güter, Infrastruktur und Dienstleistungen). Allerdings gibt es auch eine ganz aktuelle Wortmeldung in Deutschland, die die (Grund-)Einkommensfrage vollkommen ausblendet.

In einer Powerpoint-Präsentation für das Meeting des Teams care bei FRIBIS stelle ich Argumente, Begründungen, Diskussionsstränge und eine eigene Sozialsystemkonzeption mit Grundeinkommen vor. Erläutert werden dabei auch Begriffe wie universal basic services und Soziale Infrastruktur. Deutlich wird: Prinzipiell können beide – also Grundeinkommen und Soziale Infrastruktur – demselben Ziel in jeweils ergänzender Weise dienen, nämlich, die Existenz und gesellschaftliche Teilhabe aller Menschen bedingungslos abzusichern. Allerdings kommt es bei beiden auf die konkrete Ausgestaltung an, zum Beispiel bei der Sozialen Infrastruktur darauf, ob sie gebühren-/kostenfrei zugänglich ist und wer welche Macht hat, ihre konkrete Ausgestaltung zu bestimmen.

Gezeigt wird auch, dass das Verhältnis von Grundeinkommen und öffentlicher Unterstützungs- und Versorgungsinfrastruktur schon an der Wiege der Grundeinkommensidee Thema war, so z. B. bei Thomas Spence 1796 und Erich Fromm 1966.