Am 4. Februar 2023 fand das Regionaltreffen West des Netzwerk Grundeinkommen [1] statt.
Zur Region West des Netzwerkes gehören das Saarland, Rheinland-Pfalz, Hessen und Nordrhein-Westfalen. Da Auswirkungen der Pandemie immer noch spürbar waren und Teilnehmer*innen große Strecken fahren müssten, haben wir uns für eine weitere Videokonferenz entschieden. Es ist uns leider nicht gelungen, eine Teilnehmer*innenschaft zu gewinnen, die den Westen wirklich abbildet. Wir waren zehn Personen und führten nichtsdestotrotz eine inhaltlich sehr anregende Debatte.
Über die Aktivitäten des Netzwerkrates wurde Folgendes berichtet:
Die Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen stand in den letzten Jahren im Mittelpunkt. Sie wurde am 25. Juni 2022 mit 296.365 Mitzeichnungen beendet. In der Endphase wurde in Zusammenarbeit mit anderen Akteuren der Grundeinkommensbewegung eine vierseitige Zeitungsbeilage für den „Freitag“ produziert. Die Zeitungsbeilage ist als pdf abrufbar [2].
Aus Anlass einer Sitzung des Netzwerkrates in Nürnberg im Juni 2022 wurden an Ständen von den Mitgliedern des Netzwerkrates EBI-Unterschriften gesammelt und abends ein Poetry-Slam zum Grundeinkommen veranstaltet. Zur Woche des Grundeinkommens im September 2022 beteiligte sich der Netzwerkrat an der Demonstration in Berlin. Eine spannende Videoveranstaltung mit Uhuru Dempers (Namibia) in Zusammenarbeit mit der Friedrich-Ebert-Stiftung wurde im Oktober 2022 durchgeführt.
Auch in den Regionalinitiativen fanden zahlreiche Aktivitäten statt bzw. werden vorbereitet. So wird sich z. B. die Initiativgruppe Bedingungsloses Grundeinkommen Rhein-Main [3] mit einer eigenen Veranstaltung in die Feierlichkeiten zum 175-jährigen Bestehen der Frankfurter Paulskirche einbringen. Die Diskussion über die Aktivitäten unter den Teilnehmer*innen mündete in einer gemeinsam getragenen Erklärung, das Grundeinkommen müsse viel stärker als bisher mit den Klimakrisen verbinden.
Die Teilnehmer*innen waren sich darin einig, dass es darauf ankomme, in den nächsten zwei bis drei Jahren eine grundlegende sozial-ökologische Wende einzuleiten. Für die wirtschaftlichen und sozialen Verwerfungen, die ihrer Meinung nach zu erwarten seien, sahen sie im Grundeinkommen den sozialen Hebel, der es den Menschen erst ermögliche, Schritte eines radikalen Wandels zu gehen. Die Klimakrise wird nicht aufzuhalten sein, aber sofortiges Handeln könne verheerende Katastrophen in den nächsten Jahrzehnten womöglich noch vermeiden.
Zum Themenschwerpunkt Klima hat Ronald Blaschke einen Vortrag gehalten. Er berichtete über den neuen Bericht an den Club of Rome „Earth for all“ [4] und der darin enthaltenden Forderung nach einer Grunddividende.
Die Veranstaltung wurde abgeschlossen mit einem Ausblick auf Aktivitäten, die für die nahe Zukunft geplant sind.
Zum Autor: Hardy Krampertz ist Mitglied des Netzwerkrates des Netzwerks Grundeinkommen. Er ist auch in der Attac-Arbeitsgruppe genug für alle engagiert.