GE-News April 2016

Newsletter-Redaktion 25.04.2016 Druckversion

Liebe Freunde des Grundeinkommens,

was bringt eine Gesellschaft dazu, revolutionäre Ideen zu diskutieren, anstatt sie als Spinnerei abzutun? Die Schweizer haben die Hürde geschafft, am 5. Juni stimmen sie ab. Über ein „echtes“ Grundeinkommen, also eines, das den vier Kriterien des Netzwerks entspricht. Es gibt neue Pilotversuche mit Grundeinkommen oder mindestens etwas Ähnlichem. Wissenschaftler und Wirtschaftsgrößen diskutieren darüber, Medien erklären es, statt nur von spektakulären Aktionen zu berichten, und Parteien nehmen es ins Programm auf. Es wird!

Optimistisch grüßt
das News-Team


 

Das Grundeinkommen in der Diskussion

Wirtschaft:

Am Grundeinkommen kommt die Wirtschaft nicht mehr vorbei. Im Januar 2016 war es Thema beim Weltwirtschaftsforum in Davos, der Telekom-Chef Tim Höttges sprach sich dafür aus, ebenso SAP-Vorstand Bernd Leukert, Ex-Daimler-Manager & Veganz-Chef Jan Bredack und der Wirtschaftsnobelpreisträger Christopher Pissarides. Und noch mehr Unternehmer sind dafür, nachzulesen auf der Website www.wirtschaft-fuer-grundeinkommen.com. Dort sieht man allerdings auch, was sich viele Wirtschaftsvertreter vom GE erhoffen: weniger Kündigungsschutz, Abschaffung staatlicher Sozialsysteme und des Mindestlohns.

Politik:

Bei der Bundeszentrale für politische Bildung gab es am 2. März eine Netzdebatte über das Grundeinkommen, mit dem Aktivisten Michael Bohmeyer (er ist für GE), der Gewerkschafterin Franziska Wietholt (sie lehnt GE ab) und dem Wirtschaftswissenschaftler Davud Rostam-Afschar (er rechnet vor, dass sich ca. 800 Euro pro Person und Monat finanzieren ließen und warnt vor sozialem Kahlschlag), mit Links zu Beiträgen des Befürworters Michael Opielka und des Gegners Christoph Butterwegge.

Parteien:

Im Debattenportal des sozialdemokratischen Vorwärts trifft Butterwegge („GE zerstört den Sozialstaat“) auf Philip Kovce („Es ist sozial, Arbeit abzuschaffen“), auf den Schweizer Florian Habermacher (GE ist unfinanzierbar und ungerecht) und auf den GE-Befürworter Opielka, was insofern ein Fortschritt ist, als die SPD das Grundeinkommen zwar immer noch ablehnt, immerhin aber als Thema ernst nimmt. Die Piraten haben das Grundeinkommen ausdrücklich in ihr Grundsatzprogramm geschrieben, und die ÖDP gründet entsprechend einem Beschluss des 50. Parteitags (Meldung rechts ganz unten) am 8. Mai den Bundesarbeitskreis „Humanökologisches Grundeinkommen“.

Medien:

Guardian und Schweizer Wochenzeitung berichten ausführlich über das Grundeinkommen. Während der Guardian es für eine linke Idee auf dem Weg zum Mainstream hält, gibt die Wochenzeitung zu bedenken, dass es sich auch um eine „rechte Utopie“ handeln könne. Beim ORF äußert sich der Philosoph Richard David Precht zum Grundeinkommen, was man als Zeichen für die Relevanz der Debatte werten darf, 3sat lässt in der Kulturzeit Sascha Liebermann zu Wort kommen, und Stern TV hat dem Netzwerk mit seinem Grundeinkommensbeitrag im März auf einen Schlag viele neue Mitglieder beschert.

Wie lebt es sich mit Grundeinkommen?

Ob und wie ein Grundeinkommen das Leben verändert, wurde und wird immer wieder ausprobiert. Mit Crowdfunding, wie Michael Bohmeyers „Mein Grundeinkommen“, das neuerdings in der Schweiz Nachahmer hat. Aber auch öffentliche Pilotprojekte sind geplant oder bereits in der Umsetzung: in Kanada (Ontario), Finnland, den Niederlanden (Utrecht und Tilburg) und in der Schweiz (Lausanne). Da solche Projekte kein echtes Grundeinkommen simulieren, lassen sie natürlich viele Fragen offen.

Klick-Rekord auf Facebook

Seit fünf Jahren ist das Netzwerk auf Facebook. Die Seite hat mittlerweile über 6000 Likes – bemerkenswert für ein derart anspruchsvolles gesellschaftspolitisches Thema. Am 5. April 2016 hat ein Beitrag alle Grenzen gesprengt: „Nur das Grundeinkommen kann den Sozialstaat retten“ haben sich 28.000 Leute angesehen. Das, was der Neoliberale Straubhaar Grundeinkommen nennt, ist allerdings viel zu niedrig, um eines zu sein.

Termine

  • 19./20. Mai 2016, Hamburg: Konferenz „Unconditional Basic Income and Degrowth“.

  • 26. Mai 2016, Katholikentag in Leipzig, 14:00–15:30 Uhr: „Menschen – bedingungslos – würdig. Ideenschmiede zum Grundeinkommen“.

  • 5. Juni 2016: Die Schweizer Volksabstimmung kann live im Internet verfolgt werden. GE-Initiativen könnten daraus eine öffentliche Veranstaltung machen.

  • 7.–9. Juli 2016, Seoul: 16. BIEN-Kongress.

  • 19.–25. September 2016: Woche des Grundeinkommens

Weitere Termine gern auch Ihre und eure wie immer auf unserer Website.

Zitat

Wege entstehen dadurch, dass man sie geht.“ Franz Kafka , 1883–1924

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