Videokonferenz des Netzwerkrats vom 3. April 2023

Netzwerkrat 25.04.2023 Druckversion

Teilnehmende: Jörg Ackermann, Ronald Blaschke, Christiane Danowski, Hardy Krampertz, Michael Levedag, Anna Ortwein

Entschuldigt: Ralf Engelke

Unentschuldigt: Claudia Laux

Tagesleitung: Michael Levedag

Protokoll: Anna Ortwein

Beginn: 20:17 Uhr
Ende: 21:33 Uhr

 

Tagesordnung

  1. Gespräch mit Christian Rollmann von „Wir haben es satt“
  2. Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
  3. Bestätigung des Protokolls vom 27.3.2023
  4. Finanzstatus
  5. Bestätigung Finanzplan 2023
  6. Gastmitgliedschaft des Netzwerks Grundeinkommen bei der Nationalen Armutskonferenz und Grundsätze (BV 1)
  7. Ansprechpartner, Delegationsleitung, Delegierte und Ersatzdelegierte des Netzwerks Grundeinkommen bei der Nationalen Armutskonferenz (BV 2)
  8. Einladung MV und AV Marl
  9. Aufgaben NWR aus MV 2022
  10. Änderung Statuten Netzwerk
  11. Mitarbeit Netzwerkrat
  12. Woche des Grundeinkommens
  13. GO Änderungen
  14. Berichte, Struktur und Neuorganisation Regionaltreffen
  15. Beiträge von NWR-Mitgliedern für grundeinkommen.de
  16. Gespräch über Grundeinkommen mit der Partei DIE LINKE und MdB der CDU
  17. Kampagne Kindergrundeinkommen
  18. Grundeinkommen ist wählbar
  19. Offene Aufgaben
  20. Verschiedenes
  21. Grünes Netzwerk
  22. Mitgliedschaft im wissenschaftlichen Beirat

 

Entscheidungen per Umlaufverfahren

Beschluss vom 27.3.23: BV 3 wird angenommen.

Beschluss vom 30.3.23: BV 4 wird angenommen.

Beschluss vom 30.3.23: BV 5 wird angenommen.

Beschluss vom 30.3.23: BV 6 wird angenommen.

Beschluss vom 3.4.23: BV 7 wird angenommen.

 

TOP 1 – Gespräch mit Christian Rollmann von „Wir haben es satt“

Christian Rollmann stellt das Bündnis „Wir haben es satt“ vor.

TOP 2 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

TOP 17 Kampagne Kindergrundeinkommen wird zu neuem TOP 14.  Der alte TOP 14 und alle folgenden TOPs rücken dementsprechend weiter.

TOP 11 Mitarbeit Netzwerkrat wird auf die nächste VK verschoben.

Mit diesen Änderungen wird die o.g. Tagesordnung angenommen.

TOP 3 – Bestätigung des Protokolls vom 27.3.2023

Das Protokoll vom 27.3.2023 wird bestätigt.

TOP 4 – Finanzstatus

Anna nennt den Stand der Vereinskonten.

TOP 5 – Bestätigung Finanzplan 2023

Der von Christiane am 27.3.23 vermailte und in der Nextcloud hinterlegte Finanzplan 2023 wird bestätigt.

TOP 6 – Gastmitgliedschaft des Netzwerks Grundeinkommen bei der Nationalen Armutskonferenz und Grundsätze 

BV 1 wird angenommen.

TOP 7 – Ansprechpartner, Delegationsleitung, Delegierte und Ersatzdelegierte des Netzwerks Grundeinkommen bei der Nationalen Armutskonferenz

BV 2 wird angenommen.

TOP 8 – Einladung MV und AV Marl

Der Einladungsentwurf wird besprochen.

Aktion Ronald, Anna: Ronald und Anna werden gebeten, bis zum 12.4.2023 die Einladung zur MV und AV Marl versandfertig zu machen.

TOP 9 – Aufgaben NWR aus MV 2022

Antrag Umsetzbarkeit Online-Mitgliederversammlung.

Aktion Claudia: Claudia wird gebeten, bis zur nächsten VK am 17.4.2023 die rechtlichen, technischen und finanziellen Voraussetzungen für Online-Mitgliederversammlungen vorzulegen.

Aktion NWR: Der Netzwerkrat wird gebeten, bis zur nächsten VK Formulierungen für die Statutenänderung einzubringen.

TOP 10 – Änderung Statuten Netzwerk

Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, bis zur nächsten VK eine BV zur Änderung der Statute III einzubringen.

Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, bis zur nächsten VK eine BV zur Änderung der Statute II einzubringen.

TOP 14 – Kampagne Kindergrundeinkommen

Ronald stellt die Kampagne Kindergrundeinkommen vor.

Aktion NWR: Der Netzwerkrat wird gebeten, den von Ronald am 1.4.23 vermailten Entwurf zu lesen, damit er zur nächsten VK beschlossen werden kann.

TOP 12 – Woche des Grundeinkommens

Kindergrundeinkommen als mögliches Thema zur Woche des Grundeinkommens wird besprochen.

TOP 13 – GO Änderungen

Ist erledigt.

TOP 18 – Grundeinkommen ist wählbar

Christiane berichtet über die Vorbereitungen zu Grundeinkommen ist wählbar.

TOP 19 – Verschiedenes

b.    Mitgliedschaft im wissenschaftlichen Beirat

Wird besprochen.

 

Alle nicht behandelten TOPs werden auf die nächste VK verschoben.

 

Beschlussvorlagen

BV 1 (Ronald) Gastmitgliedschaft des Netzwerks Grundeinkommen bei der Nationalen Armutskonferenz und Grundsätze

Das Netzwerk Grundeinkommen ist am 24. März 2023 als Gastmitglied (beratende Stimme) der Nationalen Armutskonferenz bestätigt worden.

Funktionen im Rahmen der Mitgliedschaft des Netzwerks Grundeinkommen bei der Nationalen Armutskonferenz können nur Personen ausüben, die Mitglied des Netzwerkrates sind und damit das Vertrauen der Mitgliedschaft haben. Berufen werden die Personen für bestimmte Funktionen durch den Netzwerkrat. Diese Personen müssen ausreichende armutspolitische Kenntnisse besitzen und sind aufgefordert, diese Kenntnisse selbständig zu erneuern bzw. zu erweitern. Alle Funktionsträger sind dem Netzwerkrat rechenschaftspflichtig.

Mit dem Ausscheiden der Person aus dem Netzwerkrat enden auch Funktionen der Person im Rahmen der Mitgliedschaft des Netzwerks Grundeinkommen bei der Nationalen Armutskonferenz. Personen mit Funktion im Rahmen der Mitgliedschaft des Netzwerks Grundeinkommen bei der Nationalen Armutskonferenz können vom Netzwerkrat abberufen werden bzw. selbst die Funktion niederlegen.

BV 2 (Ronald) Ansprechpartner, Delegationsleitung, Delegierte und Ersatzdelegierte des Netzwerks Grundeinkommen bei der Nationalen Armutskonferenz 

Der Netzwerkrat beruft Ronald Blaschke als Delegationsleiter der Delegation des Netzwerks bei der Nationalen Armutskonferenz, als Ansprechpartner und als als Delegierter des Netzwerks Grundeinkommen bei der Nationalen Armutskonferenz. Als Delegierter und stellv. Ansprechpartner wird Hardy Krampertz berufen. Als Delegierte wird Christiane Danowski berufen. Als Ersatzdelegierte wird Claudia Laux berufen. Ronald meldet diese Berufungen inkl. E-Mailadressen der Nationalen Armutskonferenz.

BV 3 (Christiane) Erstattung der Fahrtkosten Christiane zur MV in Marl

Das Netzwerk erstattet Christiane Danowski Fahrtkosten für die Anreise im Pkw zur Mitgliederversammlung in Marl vom 04.06.2023 bis zum 05.06.2023 i.H.v. maximal 180 € brutto. Der Betrag entspricht den Kosten einer Bahnfahrkarte für Hin-und Rückfahrt (Sparpreis). Ein Beleg ist beigefügt.

BV 4 (Anna) Kündigung Steuerberater Dollinger

Der Netzwerkrat beschließt die laufende (2023) und zukünftige Buchhaltung, Jahresabschlüsse und Gewinnermittlungen, sowie die Beantragung der alle 3 Jahre fälligen Freistellung zur Körperschaftssteuer des Vereins zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens e.V. von der Teamassistenz erledigen zu lassen. Die Dienste des Steuerberaters Dollinger werden zum 1.4.2023 gekündigt.

Aktion Anna: Anna wird gebeten, dem Steuerberater Dollinger den Beschluss mitzuteilen und ihm für seine langjährigen Dienste zu danken.

BV 5 (Christiane) Regionaltreffen in Präsenz

Der Netzwerkrat beschließt, den am 04.03.2023 bei der Sitzung des Netzwerkrates in Leipzig gefassten Beschluss zur Durchführung der nächsten Regionaltreffen als Onlineveranstaltung aufzuheben. Es obliegt damit wieder den Regionalbeauftragten, darüber zu entscheiden, ob die Regionaltreffen als Präsenzveranstaltung oder als Online-Veranstaltungen durchzuführen sind. Ausgenommen hiervon ist die Region Ost. Dieses Regionaltreffen ist zwingend als Präsenzveranstaltung durchzuführen.

BV 6 (Christiane) Änderung Geschäftsordnung Netzwerkrat bzgl. Fahrtkosten PKW

„4. Bei Fahrten mit dem PKW werden die Kosten maximal in der Höhe der Kosten eines Sparpreis-Tickets der DB, 2. Klasse, acht Wochen vor der betreffenden Veranstaltung oder zum Zeitpunkt einer späteren Beschlussfassung zur Durchführung der Veranstaltung erstattet. Die Verantwortung für die Ermittlung des Sparpreises zum vorstehend genannten Zeitpunkt liegt beim Antragsteller. ”

BV 7 (Jörg) Kostenübernahme für deutsch-koreanische online-Konferenz zum Thema Klima und Grundeinkommen am 06.Mai 2023

Der Netzwerkrat beschließt, dass das Netzwerk Grundeinkommen gemeinsam mit der attac AG Genug für alle, dem koreanischen Grundeinkommensnetzwerk (Basic Income Korean Network BIKN) und dem koreanischen Institut für politische und wirtschaftliche Alternativen, eine online-Konferenz zum Thema Klima und Grundeinkommen durchführt. Des Weiteren ist in Folge des digitalen Treffens, die Ausarbeitung eines gemeinsamen Memorandums geplant. Das Netzwerk übernimmt die anteilmäßigen Kosten von bis zu 1000,00 Euro brutto für die Simultanübersetzung und Referentenkosten der Konferenz. Damit wird der Beschluss vom 04.03.2023 aufgehoben.

Einen Kommentar schreiben

Erforderliche Felder sind mit * markiert.
Bitte beachten Sie die Regeln für die Veröffentlichung von Kommentaren.