DIE LINKE debattiert Grundeinkommen

Ronald Blaschke 25.05.2015 Druckversion

DieLinke_RGBAuf dem Bundesparteitag der Partei DIE LINKE  am 6. Juni in Bielefeld soll am späten Nachmittag das Grundeinkommen diskutiert werden, nachdem am Vormittag  das ebenfalls öffentliche Frauenplenum darüber debattiert hat. In den Materialien zum Parteitag (S. 2 ff.) findet sich eine Stellungnahme für das Grundeinkommen von Stefan Wolf, einem Sprecher der BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE, und die Contra-Position von Ralf Krämer, einem Sprecher der Sozialistischen Linken (ebenfalls ein Zusammenschluss in der LINKEN).

Am Nachmittag stellen beide ihre Position vor, es folgen  kurze Statements der beiden Bundesvorsitzenden der Partei sowie von Melina Klaus, ehemalige Sprecherin der Kommunistischen Partei Österreichs, die jüngst das Grundeinkommen in ihr Parteiprogramm aufgenommen hat (wir berichteten), und von Michael David von der Diakonie Deutschland (hier deren Positionen). Danach haben die Delegierten das Wort. Beschlüsse für oder gegen das Grundeinkommen sollen auf dem Parteitag nicht gefasst werden.

In den Programmen der Partei DIE LINKE finden sich folgende Aussagen zum Grundeinkommen:

Programm der Partei DIE LINKE 2011

“Teile der LINKEN vertreten […] das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens, um das Recht auf eine gesicherte Existenz und gesellschaftliche Teilhabe jedes Einzelnen von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln. Dieses Konzept wird in der Partei kontrovers diskutiert. Diese Diskussion wollen wir weiterführen.”

Programm der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl 2013

“Teile der LINKEN vertreten das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens, um das Recht auf eine gesicherte Existenz und gesellschaftliche Teilhabe jedes Einzelnen von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln. Dieses Konzept wird in der Partei kontrovers diskutiert. Diese Diskussion wollen wir weiterführen. Wir befürworten auch die Einsetzung einer Enquetekommission zum Grundeinkommen im Deutschen Bundestag.”

Programm der Partei DIE LINKE zur Europawahl 2014

“Teile der LINKEN vertreten das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens, um das Recht auf eine gesicherte Existenz und gesellschaftliche Teilhabe jedes Einzelnen von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln. Dieses Konzept wird in der Partei kontrovers diskutiert. Diese Diskussion wollen wir weiterführen und unterstützen entsprechende Diskussionsinitiativen und Prüfaufträge auf europäischer Ebene.”

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