Grundeinkommen für Italien: Fake News?

Die Regierungsbildung in Italien war noch nicht ganz abgeschlossen, als schon erste Berichte nach Deutschland schwappten: Nach Finnland soll es demnach nun auch in Italien Grundeinkommen geben. Im Falle Finnlands stellte sich bald heraus, dass es lediglich um ein Pilotprojekt mit einem partiellen Grundeinkommen für 2.000 Erwerbslose ging. Aber um was handelt es sich nun genau in Italien?

Schon lange kämpft BIN Italia, das italienische Grundeinkommens-Netzwerk, für eine landesweite Grundsicherung im Land. Das dortige Grundsicherungssystem ist bisher allgemein recht fragmentarisch ausgestaltet. Handelt es sich bei dem Vorhaben der neuen Regierung also tatsächlich um ein wirkliches Grundeinkommen, das den 4 Kriterien des deutschen Netzwerks Grundeinkommen entspricht?

In der vergangenen Woche berichtete der Stern in einem Onlinebeitrag zur Diskussion in Italien und machte bereits im Titel darauf aufmerksam, dass es wohl „nicht für alle“ gedacht ist. So sei in einem der Unterpunkte des neuen Regierungsprogramms davon die Rede, ein sogenanntes „Bürgereinkommen“ (Reddito di Cittadinanza) erproben zu wollen. Bekommen sollten es laut Stern-Bericht allerdings nur Personen unter einem bestimmten jährlichen Mindesteinkommen. Das bedeutet eine Bedürftigkeitsprüfung und widerspricht damit inhaltlich bereits einem Kriterium des Bedingungslosen Grundeinkommens.

Weiter führt der Autor aus: „Monatlich sollen Singles 780 Euro und Familien mit zwei Kindern 1950 Euro bekommen – aber dafür müssen sich die Menschen auch arbeitssuchend melden und dürfen von den angebotenen Jobs nur jeden dritten ablehnen.“ Solch ein Einkommen ist nicht bedingungslos und damit kein Grundeinkommen. Die mit dem Erhalt des Einkommens verbundene Pflicht, angebotene Jobs anzunehmen, ist nichts anderes als ein Zwang zur Erwerbsarbeit.

Die Kosten beliefen sich laut Informationen des Magazins auf 17 Mrd. Euro; ob jährlich oder insgesamt, wird aus dem Artikel nicht ersichtlich. Insgesamt darf also festgehalten werden, dass das Projekt, ähnlich dem in Finnland, kein richtiges Grundeinkommensprojekt im Sinne der vier Kriterien des deutschen Netzwerks ist. Dennoch bleibt es interessant, die Entwicklungen weiter zu beobachten. Ob sie zu einer Verbesserung der fragmentarischen Grundsicherungssysteme in Italien beitragen werden, bleibt zwar zu hoffen, aber gleichwohl abzuwarten.

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