Auch 2021 gilt: „Grundeinkommen ist wählbar“. Macht mit!

Jörg Reiners 26.01.2021 Druckversion

Das Jahr 2021 ist politisch gesehen geprägt von der Bundestagswahl und sage und schreibe sechs Landtagswahlen stehen ins Haus. Das Team, das sich um die Internet-Plattform „Grundeinkommen ist wählbar“ kümmert, sucht Helfer*innen. Macht mit! Gemeinsam machen wir öffentlich sichtbar, welche Kandidat*innen welcher Parteien für ein Grundeinkommen eintreten.

Was aber macht dieses Team? Zunächst kontaktieren wir die Wahlleiter*innen und fragen sie, welche Parteien, parteiähnlichen Gruppierungen und Einzelbewerber*innen zur Wahl zugelassen sind.

Sobald uns die Antworten der Wahlleiter*innen vorliegen, befragen wir die Parteien anhand unserer Wahlprüfsteine nach ihrer aktuellen Positionierung zum Grundeinkommen. Die Antworten der Parteien veröffentlichen wir auf der Plattform.

Dann schreiben wir die Kandidierenden oder die Wahlkampfleitungen der sich bewerbenden Parteien an und informieren sie über unsere Plattform.

Die Kandidierenden können sich auf unserer Plattform über die dortige Eingabemaske den Wahlberechtigten vorstellen. Wir überprüfen diese Profile, bevor wir sie veröffentlichen: Kandidiert die Person überhaupt? Setzt sie sich wirklich für das Grundeinkommen ein? Stimmen die übrigen Angaben?

Schließlich wollen wir natürlich auch die Wahlberechtigten auf unsere Plattform und ihr Informationsangebot aufmerksam machen. Daher informieren wir die Presse, bespielen die sozialen Medien und beantworten Rückfragen.

Da dies einiges an Zeit beansprucht, sucht das aktuell aus zwei Personen bestehende Team eure/Ihre Unterstützung in diesem an Wahlen reichen Jahr! Wer uns in dem ein oder anderen beschriebenen Aufgabenbereich unterstützen mag, ist herzlich eingeladen, sich jetzt bei uns zu melden! Am besten direkt an Jörg Reiners. Wir freuen uns über eure/Ihre Hilfe!

 

Es stehen in diesem Jahr folgende Wahlen an:

  • 14. März: Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
  • 6. Juni: Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
  • 26. September: Bundestagswahl, Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Thüringen, Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus

2 Kommentare

Wolfgang Gerecht schrieb am 06.02.2021, 15:47 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

DIE LINKE als aktiver BREMSER auf dem Ziel zum Grundeinkommen: Der Bundesvorstand der Linken hat sich im Juni 2020 für einen Mitgliederentscheid zum bedingungslosen Grundeinkommen ausgesprochen. Zugleich empfiehlt er jedoch den Mitgliedern, bei diesem Entscheid mit Nein zu stimmen. Die Broschüre "Das bedingungslose Grundeinkommen, keine gut Idee" zeigt das wahre Gesicht der LINKSPARTEI zum Grundeinkommen. BAG Betrieb & Gewerkschaft, BAG Hartz IV und Sozialistische Linke. Fast Alle, die Rang und Namen in der LINKSPARTEI haben, sprechen sich gegen das bedingungslose Grundeinkommen aus. Ausgerechnet Herr Reiners war ein Mit-Initiator der Verschiebung des Mitgliederentscheides bis zu einem Jahr n a c h der BTW im Sep. 2021.

Jörg Reiners schrieb am 30.03.2021, 13:28 UhrDirektlink zu diesem Kommentar

[Zum Kommentar vom Wolfgang Gerecht] [...] Um in der Partei DIE LINKE einen Mitgliederentscheid durchgeführt zu bekommen, war es erforderlich, per Unterschriftensammlung ein bestimmtes Quorum zu erreichen. Die eingereichten Unterschriften mussten natürlich geprüft werden. Nach Bestätigung des Quorums hätte strenggenommen der Mitgliederentscheid beginnen können. Wissen sollte man aber, dass ein solcher Mitgliederentscheid auf ein halbes Jahr angelegt ist. Da etliche unserer Parteimitglieder unter den coronabedingten Einschränkungen "virtuell" nur schwer, mitunter sogar überhaupt nicht erreicht werden können, der Mitgliederentscheid zeitgleich mit kostspieligen Wahlkämpfen auf Landes- und Bundesebene hätte durcgeführt werden müssen, haben wir uns gemeinsam mit dem Parteivorstand dazu entschlossen, diese wichtige Weichenstellung nicht "halbherzig"und nebenbei anzugehen, sondern es allen Mitgliedern zu ermöglichen, sich eine fundierte Meinung für den anstehenden Entscheid zu bilden. Ja, ok, die innerparteilichen GegnerInnen eines Grundeinkommens haben ihre Munition nun verschossen und eine "Anti-BGE-Broschüre" auf den Tisch gelegt. Na und? Abgerechnet wird am Ende des Tages. Die Zeit spielt den Freundinnen und Freunden eines Grundeinkommens mehr in die Hände als den Gegnerinnen und Gegnern. Auch auf unserer Seite wissen wir prominente Namen. Wichtiger ist es aber doch, wie sich das vermeintliche "einfache Parteimitglied" entscheiden wird! In unserer Broschüre werden wir aufzeigen, wie anschlussfähig unser Grundeinkommensansatz in der Gesellschaft ist. Ach ja, gesetzt den Fall, wir hätten noch vor der Bundestagswahl im kommenden September den Mitgliederentscheid durchgeführt und womöglich für uns entschieden. Die wenigen Wochen zwischen der Vorlage des Ergebnisses und dem Wahltermin hätten nicht ausgereicht, ein Parteiprogramm auf die Grundeinkommensbasierung der Gesellschaft abzuändern. Das wäre sowieso erst zur übernächsten Bundestagswahl möglich gewesen. Warum also diesen wichtigen Paradigmenwechsel in der Partei über´s Knie brechen? Gut Ding braucht Weil!

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