Telefonkonferenz des Netzwerkrats vom 25. Februar 2016
Ergebnisprotokoll
Teilnehmende: Reimund Acker, Bianca Becker, Ronald Blaschke, Matthias Blöcher (ab 20:12 Uhr), Stefan Füsers, Natalie Pavlovic, Jörg Reiners, Johannes Stirnberg, Ursula Walther
Entschuldigt: Ralf Engelke
Protokoll: Bianca Becker
Beginn: 20:00 Uhr
Ende: 20:53 Uhr
Tagesordnung:
- Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
- Bestätigung des Protokolls vom 11.2.2016
- Finanzstatus
- Privatrechnungen (BV3)
- Übernachtungskosten Hamburg (Konferenz Grundeinkommen und Degrowth) (BV1)
- Nachbestellung von Broschüren (BV4)
- Endabstimmung über unsere Ziele und konkreten Initiativen vor dem Hintergrund der Schweizer Abstimmung
- Weitere Abstimmungen zum Vorgehen zu “BGE für Degrowth in Bewegung(en)”
- Verschiedenes
Nächste TK - Status laufender Aktionen
Entscheidungen per Umlaufverfahren
- Beschluss vom 17.2.2016: BV2 wird angenommen.
TOP 1 – Beschlussfähigkeit und Festlegung der TO
Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 2 – Bestätigung des Protokolls vom 11.2.2016
Das Protokoll vom 11.2.2016 wird angenommen.
TOP 3 – Finanzstatus
Reimund nennt den Stand der Vereinskonten.
TOP 4 – Privatrechnungen
Beschluss: Die BV3 wird mit der folgenden Änderung angenommen:
Auf dem Formular wird ein Zusatzfeld für mögliche bargeldlose Zahlung an den Leistenden eingefügt.
Aktionen Reimund:
- Das ergänzte Formular in die Dropbox stellen
- In ca. einem halben Jahr das Thema noch einmal in einer TK besprechen und anhand der bis dahin gemachten Erfahrungen entscheiden, ob die Regelung in die GO übernommen wird.
TOP 5 – Übernachtungskosten Hamburg (Konferenz Grundeinkommen und Degrowth)
Beschluss: BV1 wird angenommen.
TOP 6 – Nachbestellung von Broschüren
Beschluss: BV4 wird mit der Änderung angenommen, dass die Hälfte der Broschüren nicht an Johannes Stirnberg, sondern an Mathias Petzold geht.
Aktion Reimund: An Mathias Petzold und Johannes jeweils 150 Stück aus dem Nachdruck liefern lassen.
TOP 7 – Endabstimmung über unsere Ziele und konkreten Initiativen vor dem Hintergrund der Schweizer Abstimmung
Aktion Reimund: Die Ad-hoc-AG, die sich am 11.2. gebildet hat, innerhalb von zehn Tagen zu einer TK einladen und das Ergebnis der TK zur NWR-TK am 10. März präsentieren.
TOP 8 – Weitere Abstimmung zum Vorgehen zu “BGE für Degrowth in Bewegung(en)”
Aktionen Ronald:
- Den Text für „BGE für Degrowth in Bewegung(en)“ zum Redigieren an Ursula senden
- Nach Redaktion durch Ursula den Text an das Konzeptwerk schicken
- Beim Konzeptwerk Neue Ökonomie nachfragen, ob für den geplanten Reader ein einheitliches Gestaltungskonzept vorliegt und mit den Verantwortlichen besprechen, wie der Text optisch dafür aufbereitet werden könnte.
TOP 9 – Verschiedenes
- Berliner Landesverband der Piratenpartei – Themenwoche zum BGE:
Natalie informiert den NWR über ihre Teilnahme an einer Podiumsveranstaltung bei den Berliner Piraten (als Vertreterin des Netzwerks).
- Nächste TK: 10.3.2016
TOP 10 – Status laufender Aktionen
Laufende Aktionen werden besprochen.
Beschlussvorlagen
BV1 (Ronald) Übernachtungskosten Hamburg (Konferenz Grundeinkommen und Degrowth):
Das Netzwerk Grundeinkommen übernimmt für die Teilnahme von Ronald an o.g. Konferenz 90 Euro Übernachtungskosten gesamt für drei Übernachtungen (Privatquartier).
BV2 (Ronald) BGE für “Degrowth in Bewegung(en)”:
Ronald wird gebeten, spätestens bis Ende Februar einen Textentwurf für den vom Konzeptwerk Neue Ökonomie Anfang Februar erbetenen Beitrag zu erstellen und Vorschläge für eine Gestaltung des Beitrags zu unterbreiten. Reimund wird gebeten, bei Lego nachzufragen, ob die Lego-Figuren für eine Gestaltung des Beitrags des Netzwerks Grundeinkommen genutzt werden können. Nach Fertigstellung des Textes ist über eine mögliche Gestaltung des Beitrags und eine zusätzliche Beitragsvariante im Video-, Foto- und/oder Audioformat zu entscheiden.
BV3 (Reimund) Privatrechnungen:
Auslagen für Leistungen, die durch Privatpersonen nicht-gewerbsmäßig erbracht wurden, werden nur gegen Einreichung des dafür vom NWR bereitgestellten, vollständig ausgefüllten und unterschriebenen Rechnungs- und Quittungsformulars erstattet.
Als Formular wird dazu das im Anhang beigefügte bereitgestellt.
Anmerkungen und Begründung
- Jedes NWR-Mitglied ist aufgerufen, mit den Beiträgen und Spenden der Mitglieder des Netzwerks verantwortungsvoll umzugehen, zumal für viele Mitglieder ihr Beitrag ein echtes Opfer darstellt.
- Es werden nur Ausgaben erstattet, die dem Abrechnenden tatsächlich entstanden sind, nicht aber Einsparungen, die er dem Netzwerk durch sein Verhalten verschafft hat.
- Rechnungen und Quittungen von Privatpersonen müssen mindestens die vom Finanzamt verlangten Angaben enthalten. Dies ist bei dem vorgelegten Formular gegeben.
- Privatpersonen, die Einnahmen für nicht-gewerbsmäßig erbrachte Leistungen erzielen, dürfen keine Mehrwertsteuer ausweisen oder einnehmen. Dies ist im vorgelegten Formular berücksichtigt. Für die ordnungsgemäße Versteuerung sind diese Personen selbst verantwortlich, worauf sie vorsichtshalber hingewiesen werden sollten.
- Wenn es sich bei den leistenden Privatpersonen um Familienangehörige oder andere Nahestehende handelt, sollte auf eine Bezahlung der erbrachten Leistung verzichtet werden, um nicht den Verdacht der Vetternwirtschaft aufkommen zu lassen. Eine entsprechende Regelung in der GO fehlt leider noch. Ob wir eine solche Sachleistung als Spende bescheinigen können, wäre noch zu klären.
BV4 (Reimund) Nachbestellung von Broschüren:
Als Ersatz für die im Januar 2016 gelieferten 300 fehlerhaften GE-Broschüren sollen 300 kostenlose Broschüren nachbestellt und an Johannes Stirnberg geliefert werden. Reimund wird gebeten, dies umgehend bei der Druckerei zu veranlassen.