Protokoll der Sitzung des SprecherInnenkreises vom 21.11.2007

Im Nachgang zur Mitgliederversammlung in Hannover hat der SprecherInnenkreis des Netzwerks einige Beschlüsse gefasst, die unmittelbar die Umsetzung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung betreffen. -more->

Beschlussprotokoll des SprecherInnenkreises (SPK)
am 21. 11. 2007

Anwesende:
SPK: Katja Kipping, Hardy Krampertz, Günter Sölken, Robert Ulmer, Aurelia Weinhold
Gäste: Ronald Blaschke, Ralf Engelke, Herbert Wilkens, Theo Wonneberger

TOP 1 Allgemeine Auswertung MV
Es wird vereinbart, zu Beginn jeder SPK mindestens eine Stunde für die aktuelle politisch-strategische Beratung einzuräumen.
Es gibt eine Selbstverpflichtung aller SprecherInnen und Projektbeauftragten sich zu internen Konflikten zuerst im SPK zu verständigen.

Der SPK verständigt sich auf ein gemeinsam getragenes Protokoll.
V. für Versenden: Hardy (siehe Anlage 1)

TOP 2 Konsequenzen aus Antrag von Matthias Dilthey zu Transparenz und Demokratie
Matthias Dilthey wird angefragt, ob er die erste Telefonkonferenz zur Einberufung der Kommission Demokratie und Transparenz einberufen möchte. Diese Kommission muss netzwerköffentlich sein und zur nächsten Mitgliederversammlung (MV) einen Bericht vorlegen.
V. für Info von Matthias Dilthey: Katja Kipping
Falls absehbar wird, dass die Arbeit der Kommission Kosten verursacht, muss die Kostenübernahme durch das Netzwerk rechtzeitig vorher beim SPK beantragt werden. Wegen der noch knappen Finanzmittel kann volle Kostenübernahme nicht generell zugesichert werden.

Der SPK unterbreitet zur nächsten MV einen Vorschlag zur Geschäftsordnung (mit Regelungen Antragsfristen etc.)
V. für 1. Entwurf: Katja Kipping und Theo Wonneberg.
Dieser Vorschlag wird spätestens rechtzeitig vor der nächsten MV netzwerkintern veröffentlicht.

Bei jeder SprecherInnenkreissitzung (SKS) wird ein Verantwortlicher/ eine Verantwortliche festgelegt, der ein Beschlussprotokoll über die SKS verfasst, welches ins Netz gestellt werden kann. Über die Richtigkeit des Protokolls entscheiden die beteiligten SprecherInnen im Rahmen der Fünftagesfrist.

TOP 3 Konsequenzen aus Beschluss Projektbeauftragte/ Geschäftsstelle/ Spendenbewerbung
Zur Spendeneinwerbung
Auf Webseite wird ein Formular eingerichtet, von dem aus sofort ein Lastschriftverfahren in die Wege geleitet werden kann (analog wie Foodwatch). Dazu wird eine SSL-Verschlüsselung erworben (Kosten 500 Euro jährlich)
Die Kontoverbindung des Fördervereins lautet:
Kontonr. 4022621500
BLZ 43060967, GLS-Bank
Inhaber: Verein zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens

Die Bewerbung der Spenden erfolgt ab sofort,mit Hinweis dass der Verein erst ab dem 1.1. 2008 als gemeinnützig anerkannt sein wird. Auf der Website erfolgt allgemeine Spendenbewerbung, die je nach Anlass um eine zweckgebundene Kampagne ergänzt wird.
V. für Spendenaufruf: Günter Sölken und Robert Ulmer

Zu Projektbeauftragte
Zu folgenden Aufgaben werden folgende Verantwortlichkeiten festgelegt
technische Pflege WebsiteWolfgang Sandmann
(Budget für Sachkosten 500 Euro/ pro Jahr)

redaktionelle Betreuung Website / Redaktion/Erstellung Newsletter
Robert Ulmer, Günter Sölken,
Ralf Engelke, Wolfgang Sandmann, Herbert Wilkens, Ronald Blaschke,
Redaktion hat Einstellungsrechte
(Adminstrator-Rechte: Wolfgang Sandmann, Günter Sölken)

Layout Newsletter: Hardy Krampertz

Die Redaktionsgruppe gibt sich interne Regeln zu politischer Verantwortung und Qualitätssicherung.

V.i.S.d.P.Günter Sölken
(Wenn der Verantwortliche eine Geldstrafe bezahlen muss, so trägt das das NW, es sei denn die Strafe ist grob fahrlässig selbstverschuldet)

Mitgliedererfassung undErstellung
Mitgliederverteiler für InfosHerbert Wilkens

Finanzakquise laufend
Unterstützungsbeiträge/Spenden
(Stiftungen etc.) Günter Sölken, Ralf Engelke, Robert Ulmer

Management FördervereinRobert Ulmer und Katja Kipping
Buchhaltung/Kontoführung Förderverein
Hardy Krampertz kümmert sich um freie Buchhaltungssoftware
Katja Grabert fragen wg. Buchhaltung

Moderation mailinglistenRobert Ulmer, Hardy Krampertz

ÖffentlichkeitsarbeitRonald Blaschke, Günter Sölken
Beschlüsse zur Öffentlichkeitsarbeit
Um zeitnahe Reaktion zu ermöglichen, wird für kurzfristige Pressemitteilungen (PM)für eine Testphase das Beschlussverfahren zwischen Sprecherinnen und Sprechern (Fünf-Tage-Frist) nicht angewandt. Günter Sölken und Ronald Blaschke werden als Pressebeauftragte des SPK benannt. Die Aufgabe der Pressebauftragten besteht darin, dafür zu sorgen, dass zeitnah zu wichtigen Ereignissen eine PM verfasst wird sowie in der Koordinierung. Wer eine PM verfassen möchte, muss sich mit beiden rückkoppeln.

Terminpflegebis zur Ausschreibung: Hardy Krampertz und Robert Ulmer

Vorbereitung/Orga MVsSPK

Regionalbeauftragtenoch offen

Wissenschaftlicher Beirat/ BIENRonald Blaschke
Wolfgang Strengmann-Kuhn, Jan Heider (anfragen)

Politische Kontakte
Über in Aussicht genommene und wahrgenommene Veranstaltungen wird so weit es geht informiert.
Anregung für Webseite: Rubrik Schlaglichter

Projekte 2007/2008

Frauen und BGE (22.11.2007)Birgit Zenker, Katja Kipping, Ronald Blaschke

Vorbereitung/ Orgakreis Berlin 2008(inkl. Finanzen usw.)
Günter Sölken, Hardy Krampertz, (polit. Verantw.)
Vorbereitungskreis: die beiden plus Herbert Wilkens, Ronald Blaschke, Theo Wonneberger, Robert Ulmer, Ralf Engelke, Christiane Metzner,
Uwe Fröhlich (anfragen)

Vorbereitung / Org 60. Jahrestag der Erklärung der MR am 10.12. 2008Katja Kipping, Ronald Blaschke

Europa und BGE noch offen

BGE und Demokratie/VolksabstimmungBirgit Zenker, Katja Kipping, Ronald Blaschke
(mit Mehr Demokratie e.V. eine in Bayern mit Birgit Zenker, mit Katja Kipping in MeckPom)

Kampagne BGE/GSR (mit attac??)Ronald Blaschke

Neues LOGOGünter Sölken, Theo Wonneberger, Ralf Engelke

Kontakte zu Kulturschaffenden
Günter Sölken, Katja Kipping, Robert Ulmer

Folgende laufende Aufgaben und Projekte, die keinen Aufschub dulden, sollten ausgeschrieben werden – netzwerkintern und in Abstimmung mit den regionalen Initiativen des Netzwerkes (Vorschlag an regionale Initiativen)
•Moderation mailingliste
•Terminpflege
•Finanzakquise/ Unterstützungsanträge und Spenden
•Organisation Berlin Kongress

Zusätzliche fakultative Projekte sollten ausgeschrieben werden
•BGE und Europa
•Kontakte zu Kulturschaffenden
•60. Jahrestag der Menschenrechtserklärung am 10.12. 2007

Verantwortlich für Absprache mit regionalen Initiativen und für Ausschreibung: Aurelia Weinhold und Ronald Blaschke. Zielstellung: Ausschreibung bis Mitte Januar 2008.

Die offene Kommission Geschäftstelle soll am 12. 01. 2007 von 11 Uhr bis 17 Uhr in Frankfurt am Main stattfinden.
V. für Raum: Hardy Krampertz
V. für Einladung: Aurelia Weinhold

TOP 4 WEBSEITE/ Newsletter
Es ist noch zu klären, ob es einen internen Bereich nur für Mitglieder geben soll.
Über die Webseite wird ein Wettbewerb für die Gestaltung eines neuen Logos sofort ausgeschrieben.

*TOP 5 Berliner BGE-Kongress *
Das Vorbereitungstreffen in München findet am 3.12.07 statt.
Das NW wird vertreten durch Günter Sölken, Robert Ulmer, Ronald Blaschke, Herbert Wilkens, Ralf Engelke

TOP 6 Verständigung zu Umgang Regionalinitiativen
Insbesondere zunächst Bonn, Köln, Berlin, Dresden, Hamburg, Ulm, Göttingen

Unterseiten der Netzwerkswebsite werden regionalen Initiativen angeboten, die ihre Mitgliedschaft im NW gegenüber dem SPK angezeigt haben.
Die bisherige Erklärung zur Mitgliedschaft wird auf die neue Website übertragen.

*TOP 7 Sonstiges *
Die nächste SKS findet am 11. 01. 2008 ab 17 Uhr in Frankfurt am Main statt.