Protokoll der Tagung des Netzwerkrates am 13.12.2009 in Berlin

Netzwerkrat 26.12.2009 Druckversion

Tagung des Netzwerkrates des Netzwerkes Grundeinkommen
am 13.12.2009 in 10965 Berlin, Dudenstr. 10, von 12.00 Uhr bis 15.15 Uhr

Anwesend: Reimund Acker, Ronald Blaschke, Jan Heider, Christoph Schlee, Dorothee Schulte-Basta, Martina Steinheuer, Theophil Wonneberger, Robert Ulmer.
Entschuldigt: Dagmar Paternoga, Birgit Zenker.
Gäste: Johannes Ponader, Peter Scharl, Günter Pohl, ab 13.00 Uhr Gisela Brunken.
Protokollant: Ronald Blaschke.

1. Schlussfolgerungen aus Mitgliederversammlung für den Netzwerkrat (NWR) – Festlegung Arbeitsaufgaben, verantwortliche Personen

An Attac Deutschland werden die Mitgliedsbeiträge für die Jahre 2008 und 2009 sowie der Mitgliedsbeitrag für das Jahr 2010 überwiesen.

Die Vortragsreise von Herbert Jauch aus Namibia (Namibia-Grundeinkommensprojekt) in Deutschland wird von Dagmar Paternoga organisiert.

Weitere Kontakte zum Sozialforum hält Martina Steinheuer.

Das Vorhaben Öffentlichkeitsarbeit zur Agenda 2010, zum Europäisches Jahr gegen Armut und soziale Ausgrenzung und zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Regelsatz von Hartz IV wird auf der nächsten Telefonkonferenz abgestimmt.

Mögliche Vorhaben zum Ökumenischen Kirchentag in München werden von Dorothee Schulte-Basta, Peter Scharl und Birgit Zenker vorbereitet und dem NWR zur Entscheidung vorgelegt. Bitte von Johannes Ponader: Diese Arbeitsgruppe möge sich mit der Münchner Initiative Grundeinkommen in Verbindung setzen.

Zum Weltkindertag in der Woche des Grundeinkommens erarbeitet Jan Heider einen Vorschlag.

Ronald Blaschke und Jan Heider kontaktieren zur Vorbereitung des future weekends 2011 die Jugendorganisationen, die sich für das Grundeinkommen einsetzen.

Ein Treffen der nationalen Runde der landesweiten Organisationen und Akteure fürs BGE bereiten Ronald Blaschke, Christoph Schlee und Martina Steinheuer vor.
Ein Treffen der internationalen Runde bereiten Reimund Acker, Ronald Blaschke, Dorothee Schulte-Basta und Martina Steinheuer vor.

An die Website-Redaktion ergeht der Auftrag, eine Terminvorschau auf die Website zu stellen.

Die AG Wissenschaft bittet den Wissenschaftsbeirat, Papiere und Diskussionsgrundlagen zum Thema aktuelle Politiken in Richtung Grundeinkommen und aktuelle Politiken, die weg vom Grundeinkommen gehen, zu erarbeiten.

Johannes Ponader ist Ansprechpartner für eine zukünftige Arbeitsgruppe Online- Abstimmung.

Es wird eine Arbeitsgruppe Stiftung gebildet. Ihr gehören Ronald Blaschke, Christoph Schlee, Dorothee Schulte-Basta und Martina Steinheuer an.

Vorschläge für ein Sommercamp zum BGE erarbeiten Reimund Acker, Peter Scharl, Christoph Schlee und Theophil Wonneberger.

Einen Vorschlag für einen Parlamentarischen Abend erarbeiten Ronald Blaschke, Christoph Schlee und Dorothee Schulte-Basta.

Jan Heider und Dorothee Schulte-Basta werden gebeten, einen zweckgebundenen Spendenaufruf für ihre Teilnahme am BIEN-Kongress 2010 für die Website zu verfassen. Beide haben die Vollmacht, Stiftungen um zweckgebundene Zuschüsse anzusprechen. Ende Januar 2010 wird von beiden ein Sachstandsbericht bzgl. der Finanzierung ihrer Teilnahme gegeben.

Prinzipiell befürwortet der Netzwerkrat die Mitorganisation des BIEN-Kongresses 2012 in Deutschland durch das Netzwerk Grundeinkommen (Mitglied von BIEN) gemeinsam mit BIEN. Dorothee Schulte-Basta klärt mit BIEN bis Ende Januar 2010 noch ungeklärte technische, organisatorische und finanzielle Fragen. Ende Januar 2010 erfolgt eine Beschlussfassung des NWR über die Beantragung der Mitorganisation des BIEN Kongresses 2012 in Deutschland.

Das Thema Arbeitsstrukturen des NWR wird auf die nächste NWR-Tagung verschoben.

2. Termine der nächsten Mitgliederversammlung (MV) und der Tagungen des Netzwerkrates (NWR)

Die nächste MV findet am 30.10./31.10.2010 statt, der Ort wird bis Ende März 2010 bekannt gegeben. Am Rande der MV findet eine Tagung des NWR statt.

weitere Termine für NWR-Tagungen:
06./07.03.2010 Köln/Bonn
19./20.06.2010 Dresden
11./12.09.2010 Berlin

3. Organisation der Telefonkonferenzen (TK) des NWR

Theophil Wonneberger organisiert bis zur nächsten NWR-Tagung die TKs. Die nächste TK findet am 21.12.2009, die übernächste am 04.01.2010 (immer 19.30 Uhr) statt. Dann weiter 14-tägig.

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