DIE LINKE auch für eine Enquete-Kommission zum Grundeinkommen
Nach dem Netzwerk Grundeinkommen, den Piraten, Bündnis 90/Die Grünen (wir berichteten) fordert nun auch DIE LINKE die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Grundeinkommen im Deutschen Bundestag.
Im jüngst veröffentlichten Entwurf des Wahlprogramms 2013 der LINKEN steht: „Teile der LINKEN vertreten das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens, um das Recht auf eine gesicherte Existenz und gesellschaftliche Teilhabe jedes Einzelnen von der Erwerbsarbeit zu entkoppeln. Dieses Konzept wird in der Partei kontrovers diskutiert. Diese Diskussion wollen wir weiterführen. Wir befürworten auch die Einsetzung einer Enquete-Kommission zum Grundeinkommen im Deutschen Bundestag.“ (S. 17)
DIE LINKE bietet darüber hinaus über Adhocracy.de die Möglichkeit, das Wahlprogramm der Partei mitzugestalten. Adhocracy.de ist eine kostenlose Beteiligungsplattform, die einen demokratischen, transparenten, offenen und zielgerichteten Dialog ermöglicht. Auch das Bedingungslose Grundeinkommen ist als Thema der LINKEN auf dieser Plattform vertreten. Unter dem Titel BGE (bedingungsloses Grundeinkommen) jetzt! wird dort diskutiert.
Wünschenswert wäre, dass sich auch in anderen Parteien, die sich um Mandate für den Bundestag bemühen, die Forderung nach einer Enquete-Kommission zum Grundeinkommen durchsetzt.
Ein Kommentar
In allen BGE-Diskussionen wird erwähnt, dass es kein Konzept dazu gibt. Es gibt aber eines, das innerhalb von drei Monate durchführbar wäre. Es ist so einfach wie alles Geniale. Das Konzept wird hier ausführlichst mit allen Berechnungen vorgestellt: http://www.bandbreitenmodell.de/. Schaut Euch das bitte an und, falls auch Ihr keine Fehler entdeckt, macht andere damit bekannt.