Sitzung des Netzwerkrats vom 11. und 12. September 2010 in Berlin

Ort: Alte Feuerwache, Axel-Springer-Straße 40-41, 10969 Berlin

Anwesend:
Reimund Acker, Ronald Blaschke, Jan Heider, Dagmar Paternoga (nur Samstag), Christoph Schlee (Sonntag erst ab 10:40), Dorothee Schulte-Basta (nur Samstag), Martina Steinheuer, Theophil Wonneberger, Birgit Zenker (nur Samstag).
Protokoll: Jan Heider

Samstag, 11.9.

Beginn: 11:00Uhr
Ende: 18:20 Uhr

Tagesordnung:

1. Nichtöffentlich: Ausschreibung Corporate Design
2. Parlamentarischer Abend
3. Materialpakete
4. Mitgliederversammlung in Hamburg
5. BIEN-Kongress 2012
6. Nationaler Runder Tisch Grundeinkommen
7. Demo am 6.11. in Berlin
8. GE-Unterschriftenaktion
9. Pressearbeit
10. Berichte der AGs
11. Neue AG „Modellübersicht“
12. Sonstiges

Top 1 – Ausschreibung Corporate Design

Präsentationen der beiden Anbieter in der Endauswahl.
Beschluss: Der NWR nimmt das Angebot der Agentur Publica an.
Aktion Reimund: Die Bewerber über diese Entscheidung unverzüglich informieren.
Beschluss: Die Erstellung eines Corporate Design soll Weihnachten abgeschlossen sein.
Aktion Reimund: Die AG CI/CD legt zur MV einen inhaltlichen Vorschlag zur Corporate Identity (Ziele und Selbstverständnis des Netzwerks) vor.
Aktion Dorothee: Einen methodischen Vorschlag vorlegen, um das Selbstverständnis des Netzwerks auf der MV zu präzisieren.
Aktion Reimund: Die AG CI/CD nimmt ihre Zusammenarbeit mit der Agentur unmittelbar im Anschluss an die MV auf.

Top 2 – Parlamentarischer Abend
Aktion Theophil: Den Parlamentarischen Abend am 4.10. in Berlin eröffnen und moderieren.
Aktion Ronald: Bis zum kommenden Wochenende Namen und E-Mail-Adressen von Referenten der BT-Fraktionen von FDP und Linkspartei übermitteln.
Aktion Dorothee: Bis zum kommenden Wochenende Namen und E-Mail-Adressen von Referenten der BT-Fraktionen von CDU, SPD und Grünen übermitteln.
Aktion Jan: Ralf Peter Engelke umgehend fragen, ob er bei der Vorbereitung des Parlamentarischen Abends folgende Aufgaben übernimmt: Materialien zum Ort bringen, verteilen und Restbestände wieder mitnehmen.
Aktion Ronald: Die Adresse von Ralf Peter Engelke umgehend an Jan übermitteln.

Top 3 – Materialpaket
Der NWR dankt Jan Heider für Organisation und Versand der Materialpakete.
Aktion Jan: 50 Notizblöcke für die MV drucken lassen.

Top 4 – Mitgliederversammlung im Hamburg
Beschluss: Der NWR bekräftigt seinen Plan, am Freitag vor der MV mit der Hamburger Initiative eine Veranstaltung zu organisieren. Thema: Das Grundeinkommen in der internationalen Debatte.
Aktionen Dorothee:

• Bischof Kameta umgehend als Referenten für die VA anfragen.
• Umgehend die Hamburger Initiative über diesen Beschluss informieren.

Aktion Dagmar: Werner Rätz umgehend als Referenten für die VA anfragen.
Aktion Reimund: Die Einladungen zur MV an die Mitglieder versenden, sobald alle notwendigen Informationen vorliegen.
Aktion Birgit: Zusammen mit Theophil das Protokoll der MV führen.
Beschluss/Aktionen: Der Tätigkeitsbericht des NWR wird auf der MV wie folgt vorgetragen:

1. Arbeitsorganisation: TK, NWR-Sitzung, kontakt@grundeinkommen.de, GO: Reimund
2. Grundeinkommen ist wählbar: Dorothee
3. USBIG; BIEN 2010: Dorothee
4. Brasilien-Projekt: Christoph
5. WdG: Reimund, Martina
6. ABC Büchlein: Ronald
7. Logo, CI: Theo
8. Materialpaket: Reimund (in Vertretung Jans)Parlamentarischer Abend: Ronald
9. Runder Tisch Grundeinkommen national/international: Christoph, Dagmar
10. Rundreise Herbert Jauch (Namibia): Dagmar
11. Newsletter: Reimund
12. Herzogenrath: Reimund
13. Unterschriftenaktion EU-Referendum: Reimund
14. Publik Forum: Birgit
15. Redaktionsarbeit, Website: Christoph
16. Mitgliederverwaltung: Reimund
17. Öffentlichkeitsarbeit u.a. Flyer: Christoph
18. Finanzbericht: Theo

Beschluss: Der Ablauf der MV ist wie folgt geplant:

• 12 bis 13 Uhr: Rechenschafts- und Finanzbericht (max. 3min pro Aufgabenbereich)
• 13 bis 14 Uhr: Aussprache/Reflektion dazu
• 14:15 bis 15:45 Uhr Anträge/BVs
• 16 bis 18 Uhr: Open Space zum Thema ?????
• Sonntag 10 bis 11Uhr: Aufgabenfestlegung des NWR für die nächsten zwei Jahre
• Danach: NWR-Wahl

Aktion Dorothee: Die Hamburger Initiative umgehend fragen, ob es vor Ort kompetente Moderatoren für den Open Space gibt.
Beschluss: Materialkosten von 50 € für den Open Space werden vom Netzwerk übernommen.

Top 5 – BIEN-Kongress 2012
Ronald berichtet über Sachstand.
Beschluss: Der NWR beauftragt Dorothee als Kontaktperson des NWR zu BIEN für die Vorbereitung des 14. BIEN-Kongresses 2012. Sie soll in dieser Eigenschaft Mitglied des BIEN-Exekutivkomitees werden.
Beschluss: Dorothee ist weiterhin dafür zuständig, Informationen für den BIEN-Newsletter zu sammeln und weiter zu leiten. Stellvertreter: Jan.
Aktion Reimund: Bis 1.11.2010 mit Ronald eine Ausschreibung für die Finanzakquise für den BIEN-Kongress 2012 formulieren und auf der Website veröffentlichen.
Beschluss: Beim nationalen und internationalen Runden Tisch wie auch bei der MV ruft der NWR dazu auf, zum Rahmenprogramm des BIEN Kongresses Veranstaltungen zu organisieren. Die AG „BIEN 2012“ übernimmt die Koordination und die Aufnahme in den Veranstaltungsplan.

Top 6 – Runder Tisch
Ronald berichtet über Sachstand.
Beschluss: Am 10.12.2010 veranstaltet das Netzwerk einen Nationalen Runden Tisch in Köln. Themen: BIEN-Kongress 2012 und Future Weekend 2011.
Aktion Ronald: Die Einladungen zum Runden Tisch am 10.12. in Köln zeitnah verschicken.

Top 7 – Demo am 6.11.
Robert Ulmer und Dorothee Schulte-Basta berichten über den Sachstand.
Da eine Beteiligung des Netzwerks an der Organisation und inhaltlichen Ausgestaltung der Demo offenbar von den Veranstaltern nicht gewünscht wird, beteiligt sich das Netzwerk nicht an der Demo und ruft auch nicht dazu auf. Es wird bedauert, dass die Veranstalter dadurch die Chance für ein wirkliches Großereignis für das Grundeinkommen nicht nutzen.
Aktion Dorothee: Zeitnah vor der Demonstration einen Artikel schreiben, der über die Demonstration wie auch die weiteren Aktivitäten im Oktober/November informiert. Arbeitstitel „Heißer Herbst“.

Top 8 – GE-Unterschriftenaktion
Reimund informiert über den Sachstand.
Aktion Reimund: Artikel mit Informationen zu der Aktion für den nächsten BIEN-Newsletter schreiben.
Aktion Ronald: Die Unterschriftenaktion beim nächsten Nationalen Runden Tisch erneut vorstellen.

Top 9 – Pressearbeit
Die Arbeitsfähigkeit der Presse-AG ist nicht mehr gegeben. Bis zur MV wird daher auf eine Interimslösung zurückgegriffen.
Aktion Ronald: Pressemitteilungen zur Petition, zum Parlamentarischen Abend und zur Verfassungswidrigkeit von Hartz IV vom Netzwerk verfassen.
Aktion Christoph und Dagmar: Ronalds Pressemitteilungen redigieren.
Beschluss: Auf der MV wird eine Person für professionelle Pressearbeit gesucht. Ist in diesem Rahmen die Stelle nicht zu besetzen, wird diese Aufgabe vom Netzwerkrat ausgeschrieben.

Top 10 – Berichte der AGs
Gestrichen.

Top 11 – AG „Modellübersicht“
Ronald berichtet über den Sachstand.
Beschluss: Die AG legt dem NWR die Übersicht zu den GE-Modellen vor dem Parlamentarischen Abend zur Kenntnisnahme vor.

Top 12 – Sonstiges

• Finanzen: Birgit Zenker berichtet, dass Popper-Stiftung und Eduard-Stiftung bzgl. der Frage nach Zuwendungen Absagen erteilt haben.
• Literaturliste/Rezensionen:
  Beschluss: Der NWR beschließt Ddie AG „Literatur“ wird ins Leben zu rufen.
  Mitglieder: Jan, Ronald, Robert Ulmer. Kontaktperson: Robert.
• Aufgaben: Literaturliste zum GE erstellen und pflegen, Rezensionen, Artikel-Nachfrage beim wissenschaftlichen Beirat, Literaturliste erstellen.
• Englischübersetzungen:
• Die Redaktion will auf der Website nach und nach englischsprachige Texte veröffentlichen.

Beschluss: In die Finanzakquise für den BIEN-Kongress 2012 wird ein Posten für die Übersetzung der Modellübersicht aufgenommen.

Sonntag 12.9.

Beginn: 10:00Uhr
Ende: 13:15 Uhr

Tagesordnung:

1. Geschäftsführung und Vergütung
2. Status aller noch nicht abgeschlossenen Aktionen laut Aktionsliste
3. Zeitaufwand der NWR-Arbeit als Info zur NWR-Wahl
4. Buchhaltung und Verwaltung der Abbuchungsaufträge bis Ende 2010
5. Verwaltung von Beitragsrückständen und Rückbuchungen
6. Nichtöffentlich: 12 Uhr: Vorstellungsgespräch Buchhaltung

Top 1 – Geschäftsführung und Vergütung

Beschluss: Der NWR bringt zur MV einen Antrag zur Ergänzung von Ziffer III.3 der Statuten um folgenden Passus ein:
„Der NWR kann Personen mit bestimmten Aufgaben betrauen. Die Erledigung der Aufgaben kann vergütet werden. Die Auswahl der Person muss mindestens per netzwerkinterner Ausschreibung erfolgen.“
Begründung:
Nicht alle Aufgaben können sachgerecht und umfassend durch die Mitglieder des Netzwerkrates erledigt werden. Das betrifft z. B. Routineaufgaben (z . B. Mitgliederverwaltung) und solche, die spezielle Kenntnisse und Fertigkeiten verlangen (z. B. technische Webadministration, Buchhaltung). Die Entlastung von diesen Aufgaben, die kein politisches Mandat erfordern, erlaubt es dem Netzwerkrat, sich auf seine eigentlichen Aufgaben zu konzentrieren. Durch die Zunahme der Mitgliederzahlen des Netzwerkes steigt der Arbeitsaufwand für genannte Bereiche.
Aktion Martina: Den Antrag auf der MV präsentieren.

Top 2 – Status aller noch nicht abgeschlossenen Aktionen laut Aktionsliste
Die Aktionsliste wird aktualisiert.
Aktion Reimund: Bis zur nächsten TK offene Forderungen von Frau Burmester erfragen und BV zu künftiger Vertragsgestaltung vorbereiten.
Aktion Christoph: Den NWR bis zur nächsten TK über kostengünstige Ermöglichung von Online-Spenden informieren.
Aktion Reimund: Bis zur MV eine Übersicht über zu Zugangsberechtigungen im Webspace vorlegen.
Aktion Dorothee: Bis zur nächsten TK einen Abschlussbericht über den BIEN-Kongress 2010 verfassen.
Aktion Ronald: Beim nächsten Nationalen Runden Tisch das Thema „Delegierte für den internationalen Runden Tisch“ einbringen.
Aktion Christoph: Dorothee fragen, ob sie während des Parlamentarischen Abends am 4.10. Fotos schießen kann.

Top 3 – Zeitaufwand der NWR-Arbeit als Info zur NWR-Wahl
Beschluss: In der offiziellen Einladung zur MV wird nochmals zur Kandidatur aufgerufen und darüber informiert, dass die Tätigkeit eines NWR-Mitglieds bisher durchschnittlich 10 Stunden pro Woche erfordert hat.

Top 4 – Buchhaltung und Verwaltung der Abbuchungsaufträge bis Ende 2010
Jan und Reimund berichten über den Sachstand.
Aktion Jan, Theo, Robert Ulmer: Den Finanzbericht für 2010 bis zur MV zu erstellen.

Top 5 – Verwaltung von Beitragsrückständen und Rückbuchungen
Jan und Reimund berichten über den Sachstand.

Top 6 – Vorstellungsgespräch Buchhaltung
Beschluss: Der Auftrag für die Buchhaltung ab 1.1.2011 wird Herrn Dollinger erteilt. Die Buchhaltung für das Jahr 2010 erledigt der NWR noch aus eigener Kraft.
Aktion Jan: Den Bewerbern die Entscheidung über die Auftragsvergabe umgehend mitteilen und den nicht zum Zuge gekommenen Bewerbern für ihre Bereitschaft danken.