GE-News Februar 2021

Liebe Freundinnen und Freunde des Grundeinkommens,

langsam erwacht das Leben wieder. Die warmen Tage haben dazu beigetragen.

Auch rund um das Grundeinkommen gibt es viel Neues. Stichworte sind:

Europäische Bürgerinitiative Grundeinkommen verlängert, Ausschreibung für eine Kampagnenidee, Wahlprüfsteine, Initiierung von Grundeinkommensprojekten, online-Gespräche zum Grundeinkommen.

Bleiben Sie gesund!

Ronald Blaschke und Michael Levedag

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Europäische Bürgerinitiative Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU

EBI Grundeinkommen erneut verlängert, Ausschreibung für eine Kampagnenidee, Lettland und Griechenland erreichen 50 Prozent des Mindestquorums, Deutschland 41 Prozent  

Die Europäische Kommission hat die Sammlungsfrist für Unterzeichnungen der EBI Grundeinkommen wegen der Corona-Pandemie erneut verlängert – bis zum 25. März 2022. Das heißt, im März starten wir erneut in ein Jahr voller Aktivitäten, um die 1 Million Unterzeichnungen zur erreichen.

Derzeit gibt es über 107 Tausend Unterzeichnungen. Lettland und Griechenland haben 50 Prozent ihres Mindestquorums erreicht, Deutschland 41 Prozent (rund 28 Tausend Unterzeichnungen). Da ist noch viel Luft nach oben.

Um die Bewerbung voranzutreiben, gibt es inzwischen auch Plakate zur EBI. Sie können nach Rücksprache mit den Inhaber*innen in Läden, Cafés usw. ausgehängt werden. Wenn diese noch geschlossen sind, dann sichtbar im Schaufenster. Die Plakate können wie die Flyer, PowerPoint Präsentationen unter Material auf der EBI-Website heruntergeladen werden. Auch das Teilen der Facebook-Posts kann sehr hilfreich sein. Dort werden aktuell Nachrichten übermittelt, auch werden in loser Folge die Kampagnenbündnispartner der EBI Grundeinkommen in Deutschland vorgestellt.

Übrigens gibt es ein Musterschreiben, um Bürgermeister*innen und kommunale Abgeordnete auf die EBI aufmerksam zu machen und um Unterstützung der EBI zu bitten. Dieses kann an die lokalen Besonderheiten angepasst werden.

Und nun noch etwas Besonderes: Spenden für die EBI Grundeinkommen ermöglichen es, eine Ausschreibung für eine gute Kampagnenidee zu starten. Die Gewinner*innen der Ausschreibung, die bis 9. März läuft, werden bei der Umsetzung ihrer Idee mit mindestens 2.500 Euro unterstützt – natürlich auch inhaltlich und organisatorisch.

Das Verlosungsprojekt UBI4ALL hat noch nicht die erforderliche Geldsumme für die erste Verlosung eines europäischen Grundeinkommens zusammen. Es wäre schön, wenn das im März klappen könnte, denn die Aufmerksamkeit für die erste Verlosung verstärkt auch die öffentliche Aufmerksamkeit für die EBI.

Lasst uns gemeinsam Europa und Deutschland gerechter machen – mit Grundeinkommen für alle!

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Wahlprüfsteine des Netzwerks Grundeinkommen

Dieses Jahr gibt es viele Landtagswahlen und die Bundestagwahl. Es treten eine ganze Menge Parteien an. Um die Auswahl zu erleichtern, hat der Netzwerkrat Wahlprüfsteine entwickelt. Diese werden den Parteien vorgelegt und die Antworten veröffentlicht. Ein Beitrag von Ronald Blaschke.

“Bring das Grundeinkommen an den Staat!”

Mit der bundesweiten Kampagne “Bring das Grundeinkommen an den Staat” startet die Expedition Grundeinkommen ihre nächste große Etappe. Es gilt, Bürgerentscheide in möglichst vielen deutschen Städten und Gemeinden auf den Weg zu bringen. Das Ziel ist ein staatlich finanzierter Modellversuch zum Grundeinkommen mit 10.000 Teilnehmenden ab 2023. Ein Beitrag von Sarah Delahaye.

Ausschreibung für eine gute EBI-Kampagnenidee 

Mindestens 2.500 Euro werden gestiftet, um mit einer guten Kampagnenidee Unterschriften für die EBI Grundeinkommen zu sammeln. Konzepte können bis zum 9. März eingereicht werden. Spenden sind sehr willkommen, um die Wirksamkeit zu erhöhen. Hier geht es zur Ausschreibung auf der EBI-Kampagnenwebsite.

Online-Gespräche zum Grundeinkommen

Jeden Mittwoch von 18 bis 19 Uhr gibt es öffentliche online-Gespräche zum Grundeinkommen, organisiert von der Attac-Arbeitsgruppe Genug für alle, Mitglied im EBI-Kampagnenbündnis. Gesprächspartner*innen im März sind in dieser Reihenfolge: Mag Wompel (LabourNet), Dr. Ulrich Schachtschneider (UBIE), Prof. Dr. Franz Segbers (Sozialethiker, wiss. Beirat Netzwerk Grundeinkommen) und Katja Kipping (DIE LINKE, MdB).

Termine

• • laufend: Europäische Bürgerinitiative Bedingungsloses Grundeinkommen
  • Mittwochabend, 18 bis 19 Uhr: Regelmäßige Online Seminare zum Grundeinkommen und zur EBI Grundeinkommen von der Attac-Arbeitsgruppe Genug für alle
  • Mai 2021: Tag der Arbeit / Tag des Einkommens – Aktionstag der Europäischen Bürgerinitiative zu Bedingungslosen Grundeinkommen in der gesamten EU
  • Mai 2021: Europatag der Europäischen Union – Aktionstag der Europäischen Bürgerinitiative zu Bedingungslosen Grundeinkommen in der gesamten EU

Weitere Termine – gern auch Ihre und Eure – wie immer auf unserer Website.

Zitat

„Ein Lied geht durch die Welt. Ein Lied über ein ausreichendes Einkommen für alle Menschen, egal ob man in dem Land, in dem man lebt und dieses Einkommen bezieht, auch geboren ist! Es wird von Jahr zu Jahr immer lauter und entwickelt sich zu einer breiten Bewegung!“ (aus dem Existenzgeldkonzept der BAG Prekäre Lebenslagen von 2019)

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