GE-News April 2022

Ronald Blaschke 28.04.2022 Druckversion

Liebe Freundinnen und Freunde des Grundeinkommens,

die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Grundeinkommen nimmt erneut Fahrt auf. Noch sind acht Wochen Zeit, um das Ziel zu erreichen. Am 5. Mai wird es in der Wochenzeitung „der Freitag“ ein vierseitiges Special zum Grundeinkommen und zur EBI Grundeinkommen geben – erhältlich in allen ordentlichen Presseshops. Der ECI-Sign-Day rund um den 9. Mai ist der nächste Höhepunkt der EBI-Kampagne.

In Österreich steht die Eintragungswoche fürs Volksbegehren bevor. Schon jetzt steht fest, dass das Volksbegehren mit über 100 Tausend Eintragungen erfolgreich sein wird. Das wird ein großartiger Erfolg.

Die expedition grundeinkommen startet die zweite Sammelphase zum Volksentscheid in Berlin fürs Grundeinkommen.

Die BAG Grundeinkommen DIE LINKE geht in die heiße Phase des Mitgliederentscheids zum Grundeinkommen in der LINKEN mit einem Symposium am kommenden Wochenende in Dortmund.

Es ist also viel los im Wonnemonat Mai. Sind Sie dabei?

Ronald Blaschke und Michael Levedag

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Europäische Bürgerinitiative Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU

Die Unterstützung wächst rasant. Deutschland fehlen nur noch 79 Tausend weitere EBI-Unterzeichnungen, um die magische Zahl 137 Tausend zu erreichen.

Über 207 Tausend in der EU haben inzwischen die EBI Grundeinkommen unterzeichnet. Gestern allein gab es über 2.000 neue Unterzeichnungen, heute über 1.000. In Italien sind in den letzten Tagen enorm viel dazu gekommen. Spanien und Deutschland haben fast 85 Prozent des Mindestquorums erreicht.

In Deutschland fehlen nur 10 Tausend Unterschriften, um das Mindestquorum von 68 Tausend Unterzeichnungen zu erreichen, noch 79 Tausend Unterzeichnungen, um die magische Zahl 137 Tausend zu erreichen. Das wäre mehr als das Mindestquorum von 68 Tausend, würde aber sicherstellen, dass, wenn jedes anderes EU-Mitgliedsland ebenfalls sein Quorum erfüllt, die insgesamt benötigten 1 Million Unterzeichnungen zusammenkommen.

Um dieses Ziel zu erreichen, bräuchte nur jede*r Unterzeichnende zwei weitere Unterzeichner*innen gewinnen. Dafür haben wir noch zwei Monate Zeit. Das Netzwerk Grundeinkommen unterstützt dabei und sendet auf Wunsch kostenlos Informationsmaterial (Flyer, Plakate) für die EBI Grundeinkommen zu, auch Flyer des Netzwerks Grundeinkommen. Ausgezeichnete Anlässe zum Sammeln von (online-)Unterschriften wären die kommenden Landtagswahlen, der 1. Mai 2022 und der 9. Mai 2022 (Europatag der EU, ECI-Sign-Day). ACHTUNG! Alle Papierformulare mit den Unterschriften zur EBI müssen bis zum 10. Juni an der hier angegebenen Stelle sein, damit sie berücksichtigt werden können.

Zum Weitersagen und Propagieren: Der letzte Report zur online-Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas vermeldet einen großen Erfolg für uns: “Einer der am häufigsten genannten Mechanismen für ein inklusiveres und sozial gerechteres Europa ist ein bedingungsloses Grundeinkommen in der gesamten EU.“ Und: „Das am häufigsten genannte Unterthema, das in einer Reihe von vielfach unterstützten und kommentierten Ideen anzutreffen ist, ist das bedingungslose Grundeinkommen, mit dem sichergestellt werden soll, dass alle Menschen an der Gesellschaft teilhaben können.“ Hier der Link zum Grundeinkommen auf der Plattform. Bitte weiterhin unterstützen und verbreiten. Wir wollen diesen Erfolg für die Lobbyarbeit auf der EU-Ebene nutzen.

UBI4ALL braucht weiterhin Ihre Unterstützung, damit das dritte europäische Grundeinkommen bald verlost werden kann. Dies stärkt die Strahlkraft der Idee des Grundeinkommens. Aus aktuellem Anlass gibt es auch ein Video dazu.

Lasst uns gemeinsam Europa und Deutschland gerechter machen – mit Grundeinkommen für alle!

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Erinnerung: Der Klang des bedingungslosen Grundeinkommens

Eine Rezitatorin und ein sechsköpfiges Schlagzeug-Ensemble führen durch musikalische, soziologische, philosophische und märchenhafte Auseinandersetzungen mit dem BGE. Acht Gesellschaften für Neue Musik veranstalten sieben Konzerte und Schülerprojekte in sieben Städten Nordrhein-Westfalens im April und Mai 2022. Das Netzwerk Grundeinkommen ist Kooperationspartner (siehe auch Hinweis unter Termine). Ein Beitrag von Ronald Blaschke.

Grundeinkommen ist wählbar: Webseiten zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein

Auf den Webseiten können sich Kandidierende vorstellen, die fürs Grundeinkommen streiten. Dort werden auch die Antworten der Parteien auf die Wahlprüfsteine des Netzwerks Grundeinkommen veröffentlicht. Ein Beitrag von Jörg Reiners.

Erich-Fromm-Preis 2022 an Ueli Mäder

Der Schweizer Soziologe Ueli Mäder wurde in Stuttgart für sein gesellschaftspolitisches Engagement mit dem Erich-Fromm-Preis 2022 ausgezeichnet. Er ist nicht der erste Preisträger, der sich für ein Bedingungsloses Grundeinkommen einsetzt bzw. einsetzte. Ein Beitrag von Günther Pohl.

BAG Grundeinkommen der LINKEN bietet BGE-Rechner an

Wer wissen möchte, mit welchem Nettoeinkommen er oder sie rechnen könnte, wenn das Grundeinkommensmodell der Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) der LINKEN umgesetzt werden würde, kann das ab sofort mittels eines BGE-Rechners selbst prüfen. Ein Beitrag von Jörg Reiners.

Termine

Weitere Termine – gern auch Ihre und Eure – wie immer auf unserer Website.

Zitat

„Frauen können durch eine BGE […] auf vielen Ebenen mehr Einfluss haben. […]. Frauen werden gewinnen.“ (Roswitha Minardi: Grundeinkommen. Herdprämie oder Booster für Geschlechtergerechtigkeit? Norderstedt, 2022)
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