Online-Tagung des Netzwerkrats am 24./25. Juli 2021

Netzwerkrat 28.08.2021 Druckversion

Teilnehmende: Jörg Ackermann, Ronald Blaschke, Christiane Danowski, Regine Deutsch, Ralf Engelke, Michael Levedag, Anna Ortwein, Joachim Winters, Dirk Zschocke

Protokoll: Anna Ortwein

Zeit:

Samstag, 24.07.2021, 11:17 – 17:08 Uhr

Sonntag, 25.07.2021, 11:03 – 12:55 Uhr

Ort:

Zoom-Videokonferenzraum

 

Tagesordnung laut Einladung

  1. Beschlussfähigkeit, Tagungsleitung
  2. Festlegung der TO
  3. Status laufender Aktionen
  4. endgültiger Finanzplan 2020
  5. Rechnungsprüfung 2020
  6. aktueller Liquiditätsplan und Finanzplan 2021
  7. Stand EBI und Planung von Vorhaben und Aktivitäten des Netzwerks
  8. Aktivitäten und Umsetzung Woche des Grundeinkommens
  9. Vorbereitung MV Oktober 2021 und Abendveranstaltung
  10. Infos von den Regionaltreffen
  11. Veränderung Vereinssatzung
  12. Aktualisierung aller Medien des Netzwerks aufgrund Markeneintragung
  13. Youtube Kanal des Netzwerks – Verantwortlichkeiten und Vorhaben
  14. Ergebnisse der AG zu Statuten Zusammensetzung NWR
  15. Arbeitsmittel Netzwerkrat
  16. Verschiedenes

 

Entscheidungen per Umlaufverfahren

Beschluss vom 9.7.21: BV 1 wird angenommen.

 

TOP 1 – Beschlussfähigkeit, Tagungsleitung

Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

Die Tagungsleitung übernehmen Michael und Ralf.

TOP 2 – Festlegung der TO

Beschluss: Es wird beschlossen, dass die heutige Tagung als Videokonferenz durchgeführt wird.

Die Tagesordnung wird in der folgenden geänderten Fassung angenommen.

  1. Beschlussfähigkeit, Tagungsleitung
  2. Festlegung der TO
  3. Nächste TK/VK 26.7.2021
  4. Bestätigung des Protokolls vom 14.6.2021
  5. Löschung der Kontenvollmacht von Joachim Winters (BV 2)
  6. Änderung GO bzgl. Reisekosten (BV 3)
  7. Status laufender Aktionen
  8. endgültiger Finanzplan 2020
  9. Rechnungsprüfung 2020
  10. aktueller Liquiditätsplan und Finanzplan 2021
  11. Arbeitsmittel Netzwerkrat (BV 4)
  12. Stand EBI und Planung von Vorhaben und Aktivitäten des Netzwerks
  13. Aktivitäten und Umsetzung Woche des Grundeinkommens
  14. Selbstverständnis NWR und Netzwerk Grundeinkommen
  15. Vorbereitung MV Oktober 2021 und Abendveranstaltung
  16. Ergebnisse der AG zu Statuten Zusammensetzung NWR
  17. Veränderung Vereinssatzung
  18. Aktualisierung aller Medien des Netzwerks aufgrund Markeneintragung
  19. Infos von den Regionaltreffen
  20. Youtube Kanal des Netzwerks – Verantwortlichkeiten und Vorhaben
  21. Bericht vom Regionaltreffen West/Süd
  22. Vortragsanfrage aus Bremen
  23. Mögliche Teilnahme an der Mitmach-Konferenz „Globale Gerechtigkeit trotz Corona-Pandemie? Care als Wegweiser für eine gerechte Gesellschaft“
  24. Update Teilnahme am Utopie-Sommer
  25. Haribo-Gummibären-Kampagne
  26. Newsletter Juni/Juli
  27. Nachfrage von Danny Hügelheim
  28. Verschiedenes

 

TOP 3 – Nächste TK/VK 26.7.2021

Festlegung: Die nächste TK/VK findet am 9.8.2021 statt.

TOP 4 – Bestätigung des Protokolls vom 14.6.2021

Das Protokoll vom 14.6.2021 wird bestätigt.

TOP 5 – Löschung der Kontenvollmacht von Joachim Winters

BV 2 wird nach Klärung offener Fragen angenommen.

Aktion Christiane, Anna: Christiane und Anna werden gebeten, die Löschung der Kontenvollmacht von Joachim Winters bei der GLS Bank in die Wege zu leiten.

TOP 6 – Änderung GO bzgl. Reisekosten

BV 3 wird besprochen und dabei weiterer Klärungsbedarf festgestellt.

Aktion Anna: Anna wird gebeten, bis zum 31.8.21 folgende Fragen mit der Buchhaltung Dollinger zu klären. Sind wir als Verein selber in der Lage Vergütungen von Fahrtkosten frei festzulegen? Muss dabei auf das Steuerrecht Rücksicht genommen werden?

Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, bis zum 31.8.21 folgende Fragen mit dem Deutschen Ehrenamt zu klären. Sind wir als Verein selber in der Lage Vergütungen von Fahrtkosten frei festzulegen? Muss dabei auf das Steuerrecht Rücksicht genommen werden?

Aktion Dirk: Dirk wird gebeten, eine überarbeitete Version über die GO-Änderungen an den NWR zu mailen und nach Bestätigung als neue BV einzubringen.

TOP 7 – Status laufender Aktionen

Aktion Anna: Anna wird gebeten, eine aktuelle Liste der Regionalinitiativen nach Regionen sortiert in die Nextcloud zu stellen.

Aktion Michael: Michael wird gebeten, einen 3-Zeiler über die EBI-Merchandise-Artikel im Shop für den Newsletter und die EBI-Website zu verfassen.

TOP 8 – endgültiger Finanzplan 2020

Christiane stellt den Finanzplan 2020 vor.

Christiane wird für die Erstellung des Finanzplans gedankt.

Der von Christiane am 24.7.2021 vorgelegte Finanzbericht 2020 wird vom NWR bestätigt.

Aktion Christiane: Christiane wird gebeten, den aktuellen endgültigen Finanzbericht 2020 in die Nextcloud hochzuladen.

TOP 9 – Rechnungsprüfung 2020

Die Rechnungsprüfung 2020 läuft.

Aktion Ralf: Ralf wird gebeten, die erfolgte Rechnungsprüfung 2020 bis zum 30.8.2021 an den NWR zu mailen und in die Nextcloud hochzuladen.

TOP 10 – aktueller Liquiditätsplan und Finanzplan 2021

Christiane stellt den aktuellen Liquiditätsplan 2021 vor.

Christiane wird für die Erstellung des aktuellen Liquiditätsplans 2021 gedankt.

Der von Christiane am 24.7.2021 vorgelegte aktuelle Liquiditätsplan 2021 wird vom NWR bestätigt.

Aktion Christiane: Christiane wird gebeten, den aktuellen endgültigen Liquiditätsplan 2021 in die Nextcloud hochzuladen.

Christiane stellt den Finanzplan 2021 vor.

Christiane wird für die Erstellung des aktuellen Finanzplans 2021 gedankt.

Der von Christiane am 24.7.2021 vorgelegte aktuelle Finanzplan 2021 wird vom NWR bestätigt.

Aktion Christiane: Christiane wird gebeten, den aktuellen endgültigen Finanzplan 2021 in die Nextcloud hochzuladen.

TOP 11 – Arbeitsmittel Netzwerkrat

BV 4 und entsprechende Änderungen in der GO werden besprochen.

Beschluss: Der Netzwerkrat beschließt als Arbeitsmittel Videokonferenz das Angebot Zoom Pro zu jährlichen Kosten in Höhe von 167 Euro brutto. Der Zugang zu Zoom Pro wird allen Netzwerkratmitgliedern plus Teamassistenz ermöglicht. Alle Netzwerkratmitglieder plus Teamassistenz bekommen das Zugangspasswort für diesen Zoom-Konferenzraum.

Aktion Ralf: Ralf wird gebeten, eine eigene E-Mail-Adresse für den Zoom-Konferenzraum anzulegen.

Aktion Ralf, Anna: Ralf und Anna werden gebeten, den Vertrag mit Zoom abzuschließen und ihn in der Nextcloud abzulegen.

Aktion Anna: Anna wird gebeten, die Kündigungsfristen von Phonesty zur nächsten TK/VK zu recherchieren.

Aktion Dirk: Dirk wird gebeten, bis zur nächsten TK/VK eine überarbeitete BV zur Änderung der GO bzgl. Fernkommunikationsmittel an den NWR zu mailen und nach Bestätigung als BV einzubringen.

Das Thema Kommunkationsplattform wie z. B. Slack wird besprochen und die Nutzung einer solchen mit 3 Ja-, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung abgelehnt.

TOP 12 – Stand EBI und Planung von Vorhaben und Aktivitäten des Netzwerks

Ronald gibt einen Überblick über den Stand der EBI und über mögliche kommende Aktionen.

Es werden mehrere Möglichkeiten der EBI-Bewerbung auch mit Flyern und Plakaten besprochen. Dazu soll Mitgliedern und Interessierten kostenloses Material zur Verfügung gestellt werden.

Aktion Michael: Michael wird gebeten, die Kosten für den Druck und die Versendung von Flyern und Plakaten bei einem Druckanbieter (z. B. Flyeralarm) zu recherchieren.

Aktion Christiane, Anna: Christiane und Anna werden gebeten, einen Aufruf zur EBI-Bewerbung mit Flyern und Plakaten und deren kostenlose Bestellung beim Netzwerk Grundeinkommen zu verfassen.

Aktion Ronald, Anna: Ronald und Anna werden gebeten, diesen Aufruf im Sonder-Newsletter und in einer Mail an die Mitglieder zu versenden.

Aktion Jörg, Michael: Jörg und Michael werden gebeten, die Materialbestellungen an einen Druckanbieter weiterzuleiten.

TOP 13 – Aktivitäten und Umsetzung Woche des Grundeinkommens

Ronald gibt einen Überblick über Aktionen zur Woche des Grundeinkommens.

Aktion Christiane, Anna: Christiane und Anna werden gebeten, einen Spendenaufruf zur Woche des Grundeinkommens für den Sonder-Newsletter, als Mitgliedermail und für die Website zu verfassen.

TOP 14 – Selbstverständnis NWR und Netzwerk Grundeinkommen

Das Thema Selbstverständnis NWR und Netzwerk Grundeinkommen wird kontrovers besprochen und nach kurzer Diskussion mit Verweis auf die Statuten ergebnislos beendet.

TOP 15 – Vorbereitung MV Oktober 2021 und Abendveranstaltung

Die Vorbereitung der Mitgliederversammlung 2021 und Abendveranstaltung und die Art und Weise, wie die MV stattfinden kann (Präsenz oder digital), werden besprochen.

Stimmungsbild:

  1. Planung zweigleisig (Präsenz und wenn es nicht möglich ist digital)
  2. Planung nur digital
  3. Planung hybrid (Präsenz und digital):

Der Vorschlag, zweigleisig zu fahren und für ausreichend Internetkapazität zu sorgen, findet die meiste Zustimmung.

Es werden folgende Zeiten festgelegt:

Optionale Anreise des NWRs am Freitag, den 22.10.2021.

Samstag, 23.10.2021

10:00 – 12:00 Uhr NWR-Tagung

13:00 – 17:00/18:00 Uhr MV + anschließende Abendveranstaltung

Sonntag, den 14.10.21

10:00 – 13:00 Uhr MV

13:00 – 14:00 Uhr Vereinssitzung

Aktion Anna: Anna wird gebeten, den Top MV Abendveranstaltung auf die nächste TK/VK zu setzen.

TOP 16 – Ergebnisse der AG zu Statuten Zusammensetzung NWR

Der Stand zu den Statuten Zusammensetzung NWR wird besprochen.

Aktion Regine, Michael: Regine und Michael werden gebeten, nochmals mit Werner Rätz und Dagmar Paternoga Kontakt bzgl. eines neuen Treffens aufzunehmen.

TOP 17 – Veränderung Vereinssatzung

Ralf berichtet über die erfolgte veränderte Vereinssatzung.

Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, die geänderte Satzung des Vereins auf die Website zu stellen.

TOP 18 – Aktualisierung aller Medien des Netzwerks aufgrund Markeneintragung

Wird besprochen.

Michael gibt folgende Auskunft zur Kenntnis, die ihm vom beauftragten Rechtsanwalts übermittelt worden ist:

“Eine Markeninhaberschaft muss im geschäftlichen Verkehr nicht zwingend angezeigt werden, aber ein Markeninhaber darf hinter dem registrierten Markenzeichen das ® führen. Alle Rechte aus der Marke liegen beim Markeninhaber. Sofern jemand zukünftig Ihr eingetragenes Markenzeichen führt, bedarf dies Ihrer Erlaubnis. Unwissenheit (das die Marke eingetragen ist bzw. es sich um eine geschütztes Zeichen handelt) schützt dabei in der Tat vor Strafe nicht. Das Markenrecht kennt keinen Vorsatz oder Fahrlässigkeit und folglich keine Gnade.”

Aktion Michael: Michael wird gebeten, einen Umlauf-BV zur Kenntlichmachung des Markenschutzes auf der Website und in den Printmedien einzubringen.

TOP 19 – Infos von den Regionaltreffen

Christiane und Michael berichten über das Regionaltreffen Süd und West.

TOP 27 wird vorgezogen.

TOP 27 – Nachfrage von Danny Hügelheim

Ronald gibt einen Überblick über den Sachverhalt. Auf Vorschlag von Dirk wird Ronald gebeten der Redaktion mitzuteilen, daß der NWR eine Veröffentlichung des Artikels von Danny Hügelheim zu Beuys und Grundeinkommen sehr begrüßt, da er dieses Thema als zeitlos relevant ansieht. Aktion Joachim: Joachim wird gebeten, eine Antwort an Danny Hügelheim zu verfassen. Der NWR bedauert den Vorfall und bittet die Redaktion, sich dem Beitrag anzunehmen.

Aktion Ronald: Ronald wird gebeten, der Redaktion mitzuteilen, daß der NWR die Veröffentlichung des Artikels von Danny Hügelheim sehr begrüßt.

 

Beschlussvorlagen

BV 1 Umsetzung der EBI Grundeinkommen – Erkundung der Möglichkeiten – Exposé

Für die Ausarbeitung eines Exposés durch Tom Odebrecht und Nicolas Lembeck zu Möglichkeiten der Umsetzung der EBI Grundeinkommen übernimmt das NetzwerkGrundeinkommen die Kosten von 480 Euro brutto. Ronald übernimmt die Organisation und Abwicklung des Vorhabens.

BV 2 Löschung der Kontenvollmacht von Joachim Winters

Die Vollmacht zur Einsicht auf die beiden Konten des Vereins zur Förderung des bedingungslosen Grundeinkommens bei der GLS Bank, die Joachim Winters erteilt wurde, wird gelöscht.

BV 3 Reisekosten

Der Netzwerkrat beschließt die im folgenden aufgeführten Änderungen im
Absatz “Auszahlungsmodalitäten für Vereinsgelder” sowie den neu
formulierten Absatz “Erstattung von Fahrtkosten” in der Geschäftsordnung
des Netzwerkrates.

BV 4 Fernkommunikationsmittel

Der Netzwerkrat beschließt die im Anhang aufgeführten Änderungen der
Geschäftsordnung bezüglich der erweiterten Nutzung von
Fernkommunikationsmitteln, insbesondere Videokonferenzen, sowie der
Nutzung von Nextcloud als Nachfolge von Dropbox.

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