Grundeinkommen ein Thema des Ökumenischen Kirchentags in München 2010

Der Ökumenische Kirchentag in München im Mai 2010 bot Gelegenheit, die Idee des Grundeinkommens in vielfältiger Weise zu behandeln. Auf dieser Website wurde bereits der Vortrag von Franz Segbers „Soziale Sicherheit für alle auch ohne Erwerbsarbeit“ dokumentiert.

Ein anderer Schwerpunkt war die internationale Solidarität, vor allem mit den Projekten in Namibia und Brasilien. Über das Thema berichtet Brot für die Welt, auch mit einem kurzen Film (8 min) mit Rede-Ausschnitten von Norbert Blüm, Nikolaus Schneider, Zephania Kameeta, Eduardo Suplicy und Kerstin Griese. Dabei kommen durchaus unterschiedliche Ansätze zum Vorschein, doch alle eint die soziale Forderung nach einer menschenwürdigen Grundsicherung für alle Menschen.

Der frühere Arbeitsminister Blüm verteidigt das Recht auf Arbeit zu menschenwürdigen Bedingungen und warnt vor Missbrauch des Grundeinkommens, wenn Unternehmer es zu Lohndrückerei ausnutzen. Präses Schneider bezeichnet die Diskrepanz zwischen Millionen-Bonuszahlungen einerseits und Millionen-Armut auf der anderen Seite als Sünde. Bischof Kameeta berichtet von dem Erfolg des Pilotprojekts mit einem bedingungslosen Grundeinkommen in Namibia. Senator Suplicy erläutert das brasilianische Modell der Bolsa Familia, in dem die Grundsicherung an die Einhaltung gewisser Bedingungen geknüpft ist (siehe Beitrag auf dieser Website). Die Sprecherin des Diakonischen Werks, Frau Griese würdigte das Projekt in Namibia, sah aber für Deutschland den Sozialstaat als geeignetes Modell. Ihn gelte es zu verbessern, etwa mit Mindestlöhnen oder Bildung.

Einige dieser Argumente gehen offensichtlich am Kern der Grundeinkommensidee vorbei. Umso mehr sind Anstrengungen erforderlich, allen klarzumachen, wie ein bedingungsloses Grundeinkommen in Deutschland auszusehen hätte, damit es nicht den sozialen Zusammenhalt unterminiert.