GE-News Juni 2016

Liebe Freunde des Grundeinkommens,

ein turbulenter Monat liegt hinter uns, aber selbst „Brexit“ und Fußball-EM konnten die zunehmende Flut von Kommentaren und Berichten nicht verdrängen, die durch die historische Volksabstimmung zum Grundeinkommen in der Schweiz ausgelöst worden ist.

Es grüßt
das News-Team

Achtungserfolg für Grundeinkommen in der Schweiz

77 Prozent stimmten dagegen, ja, aber 23 Prozent dafür, also fast jeder Vierte. Und das beim ersten Anlauf! Das ist mehr als ein Achtungserfolg. Zumal es ja keine unverbindliche Umfrage war, sondern eine Entscheidung von beträchtlicher Tragweite: Fast 570.000 Schweizer haben verbindlich erklärt, dass sie das Grundeinkommen in ihrer Verfassung haben wollen.
Im Windschatten der Schweizer gelang es dem Omnibus für direkte Demokratie e.V. mit Unterstützung des Netzwerks, in Deutschland immerhin 110.000 Unterschriften für bundesweite Volksabstimmungen zu sammeln.

Eine Einschätzung des Ergebnisses und der Konsequenzen der Schweizer Volksabstimmung gibt Attac-Mitbegründer Werner Rätz. Die Gegenposition zum GE formulierte im Vorfeld der Abstimmung zum Beispiel Daniel Lampart, Chefökonom beim Schweizerischen Gewerkschaftsbund.

Wo bleiben die Sozialdemokraten?

In den meisten größeren Parteien ist das Grundeinkommen inzwischen ein wichtiges Thema, nur die SPD ziert sich noch. Warum greift sie die Idee nicht begeistert auf, sondern riskiert lieber, in Treue fest zu Bismarck in der Bedeutungslosigkeit zu versinken? Eine Antwort darauf versucht Philippe van Parijs, bekannter belgischer Professor und Mitbegründer des Basic Income Earth Network (BIEN).

BGE goes Degrowth

Zwei Bewegungen wachsen zusammen: die Grundeinkommensbewegung und die wachstumskritische. Dies wurde auf der gemeinsamen Konferenz der beiden Bewegungen am 19. und 20. Mai in Hamburg deutlich. Dem Netzwerk Grundeinkommen, das die Konferenz mitorganisiert und unterstützt hat, war dieses Ereignis immerhin eine Pressemitteilung wert. Auf der Konferenz-Website finden sich Videos einiger Beiträge, andere sind schriftlich dokumentiert.

Silicon Valley goes BGE

Das in Kenia geplante gigantische Grundeinkommensprojekt haben wir schon vorgestellt. Aber warum stecken ausgerechnet IT-Unternehmer aus dem Silicon Valley dahinter? Und die finden das GE nicht einfach nur gut. Sie nehmen richtig viel Geld in die Hand, um es voranzubringen. Das erinnert irgendwie an Bismarck, der die Sozialversicherung bekanntlich nicht aus reiner Menschenliebe erfand, sondern damit Aufstände verhindern wollte. Auch die IT-Leute befürchten Aufstände. Mehr dazu in diesem FAZ-Artikel.

Aus den Medien

Eine ganze ‚Yourope‚-Sendung hat Arte am 7. Juni dem Grundeinkommen gewidmet. Der RBB beschäftigt seine Talkrunde ‚Thadeusz und die Beobachter‚ mit dem Thema. Und Der Spiegel veröffentlicht eine Umfrage, wonach 64 Prozent der EU-Bürger für ein Grundeinkommen sind.

Termine

• Do–Sa, 7.–9. Juli 2016, Seoul: 16. BIEN-Kongress

• Di–Sa, 30. August–3.September 2016, Budapest: Degrowth-Konferenz

• Mo–So, 19.–25. September 2016: 9. internationale Woche des Grundeinkommens

Weitere Termine – gern auch Ihre und eure – wie immer auf unserer Website.

Zitat

„Jeder erbärmliche Tropf, der nichts in der Welt hat, darauf er stolz sein könnte, ergreift das letzte Mittel, auf die Nation, der er gerade angehört, stolz zu sein.“
Arthur Schopenhauer – deutscher Philosoph, 1788-1860