GE-News April 2021

Ronald Blaschke 30.04.2021 Druckversion

Liebe Freundinnen und Freunde des Grundeinkommens,

alles neu macht der Mai. Es blüht, die Sehnsucht nach draußen wird stärker. Die Corona-Pandemie wird uns aber hoffentlich bald nicht mehr so stark im Griff haben.

Für das Grundeinkommen kann es einen Schub geben, denn es gibt vier gute Nachrichten für die Kampagne zur Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen –  und einen EU-weiten Kampagnentag, den 9. Mai.

Darüber hinaus gibt es den 1. Mai, den Tag für gute Arbeit – welche ja bekanntlich mit einem Grundeinkommen wirklich erst gut werden kann, weil diese dann selbstgewählt und eigenverantwortlich möglich ist, weil jede*r die eigene Arbeit an den Notwendigkeiten des guten Lebens und einer gesunden Umwelt orientieren kann.

In diesem Sinne – einen schönen Mai, für Sie persönlich, für uns alle.

Ronald Blaschke und Michael Levedag

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Europäische Bürgerinitiative Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU

EU-weiter Aktionstag für die Unterzeichnung der Europäischen Bürgerinitiative, EBI-Kampagne „X-Stunden-Woche“ und Campaignerinnen, EU-Konferenzprozess „Future of Europe“

Am 9. Mai, dem Europa-Tag der EU, ist der „ECI-Sign-Day“. Zivilgesellschaftliche Organisationen in der EU und die Initiator*innen verschiedener Europäischer Bürgerinitiativen mobilisieren – sowohl zur Unterzeichnung der Initiativen als auch zur Verbreitung der Idee der Europäischen Bürgerinitiativen. Seien Sie dabei und sammeln Sie an diesem Tag so viel wie möglich Unterschriften für die EBI Grundeinkommen. Auf der Website ebi-grundeinkommen.de finden Sie Material, die online-Unterzeichnungsmöglichkeit, auch das papierne Unterschriftenformular. Schauen Sie am 9. Mai auch auf die Kampagnenfacebookseite, dort findet sich dann sicher Interessantes.

Die erste gute Nachricht: Wie wir schon berichteten, gewannen zwei Frauen den Hauptpreis eines Ideenwettbewerbs zur Unterstützung der EBI-Kampagne. Alles zu deren Projekt „X-Stunden-Woche“ und zum Mitmachen und Verbreiten findet sich auf dieser Website: https://www.ebi-grundeinkommen.de/die-x-stunden-woche/.

Derzeit gibt es rund 116 Tausend EBI-Unterzeichnungen EU-weit. Deutschland erreicht bisher nach wie vor nur 43 Prozent des Mindestquorums (über 29 Tausend Unterzeichnungen). Um das selbst gesteckte Ziel von 300 Tausend Unterzeichnungen, also dem Zehnfachen, bis zum März 2022 zu erreichen, werden zwei Campaignerinnen mit der Forcierung der EBI-Kampagne in Deutschland beauftragt. Dazu die zweite gute Nachricht: Durch Spenden kann deren Arbeit nunmehr finanziert werden. Beide beginnen am 1. Mai – ein schöner Starttag für eine gute, sinnvolle Arbeit, die das Wohl aller zum Ziele hat – nämlich ein Grundeinkommen.

Eine dritte gute Nachricht: Dem Verlosungsprojekt UBI4ALL fehlen nur noch rund 1.000 Euro, damit die erforderliche Geldsumme für die erste Verlosung eines europäischen Grundeinkommens zusammen ist. Also dürfte auch hier der Monat Mai für das Grundeinkommen ein guter Monat sein.

Die vierte gute Nachricht bezieht sich auf den jüngst gestarteten Konferenzprozess „Future of Europe“: Die EU-Gremien eröffnen den Bürger*innen die Möglichkeit, in einem längeren Konferenzprozess Ideen für eine bessere EU einzubringen. Dazu gibt es auch eine online-Plattform. Dort kann man sich anmelden, Ideen einbringen, auch unterstützen. Das EU-Organisationsteam der EBI Grundeinkommen hat den EBI-Vorschlag auf dieser Plattform eingebracht, um zusätzlich zur EBI das bedingungslose Grundeinkommen in alle EU-Gremien und in die EU-weite Öffentlichkeit zu bringen. Das wäre eine hervorragende Ergänzung der EBI! Dies funktioniert aber nur, wenn viele „Genehmigungen“ (Unterstützungen) durch die Bürger*innen erteilt werden und diesem Vorschlag gefolgt wird. Um beides wird gebeten.

Lasst uns gemeinsam Europa und Deutschland gerechter machen – mit Grundeinkommen für alle!

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“Kindergeld für alle”

Ein Vorschlag zur Einführung eines partiellen Grundeinkommens. Der heutige steuerliche Grundfreibetrag soll gestrichen und stattdessen eine Pauschale ausgezahlt werden, quasi ein „Erwachsenengeld“. Ein Beitrag auf der Website von Baukje Dobberstein.

Neues Positionspapier zum Grundeinkommen von Attac Österreich

Attac Österreich hat jüngst ein aktualisiertes Positionspapier zum Grundeinkommen veröffentlicht, in dem ein klares Bekenntnis zum BGE erfolgt und Anforderungen an eine emanzipatorische Ausgestaltung des Grundeinkommens benannt werden.

Netzwerk Grundeinkommen auf dem 3. Ökumenischen Kirchentag

Am 14. Mai, 19 Uhr, findet zum 3. Ökumenischen Kirchentag eine online-Veranstaltung des Netzwerks in Kooperation mit der Attac-AG Genug für alle statt: Der Titel lautet: Europäische Perspektiven eines bedingungslosen Grundeinkommen, im Fokus der Corona-Pandemie und den globalen gesellschaftlichen Umbrüchen. Im Gespräch sind Dr. Antje Schrupp, Prof. Dr. Franz Segbers, Elfriede Harth, Ronald Blaschke, Moderation: Werner Rätz. Zoom-Meeting: https://zoom.us/j/91858102274?pwd=UzZkcTlwZ2J5YW1CbFB0cDhqYVQ5Zz09 Bitte auch die Web- und Facebookseite des Netzwerks beachten.

Internationale Woche des Grundeinkommens

Diese findet wie jedes Jahr in der 38. Kalenderwoche, also dieses Jahr vom 20. bis 26. September statt. Das EU-weite Motto mit Bezug auf die EBI Grundeinkommen lautet: One Million for UBI, eine Million fürs BGE. Eine gute Gelegenheit für Aktionen und Veranstaltungen zur Unterschriftensammlung für die EBI. Natürlich ist diese Woche auch im Hinblick auf die Bundestagswahl gut geeignet, Kandidat*innen zu fragen: Wie halten Sie es mit Grundeinkommen – in Deutschland und in der EU?

Online-Gespräche zum Grundeinkommen

Jeden Mittwoch von 18 bis 19 Uhr gibt es öffentliche online-Gespräche zum Grundeinkommen, organisiert von der Attac-Arbeitsgruppe Genug für alle, Mitglied im EBI-Kampagnenbündnis. Gesprächspartner*innen im Mai sind u. a.: Prof. Dr. Michael Opielka, Institut für Sozialökologie; Nina Treu, Konzeptwerk Neue Ökonomie/Utopie-Kongress „Zukunft für alle“; Prof. Dr. Gabriele Winker, Netzwerk Care-Revolution.

Termine

Weitere Termine – gern auch Ihre und Eure – wie immer auf unserer Website.

Zitat

„Ich meine, Menschen sollten […] nicht gezwungen werden, sich zu verkaufen, um zu überleben..“ (Noam Chomsky: Über Anarchismus. Beiträge aus vier Jahrzehnten, Heidelberg 2021, S. 41)

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