Konferenz zur Zukunft Europas: mit Grundeinkommen

Ronald Blaschke 30.05.2021 Druckversion

Auf der mehrsprachigen Online-Plattform der Konferenz zur Zukunft Europas heißt es:

„Die Konferenz zur Zukunft Europas ist eine einzigartige und günstige Gelegenheit für die europäischen Bürgerinnen und Bürger, um die Herausforderungen und Prioritäten Europas zu erörtern. Dies ist der Ort, darüber nachzudenken, welche Zukunft Sie sich für die Europäische Union wünschen – ganz gleich, woher Sie kommen oder was Sie tun.“

Bürger*innen sind aufgefordert, ihre Ideen in den Konferenzprozess einzubringen. Sie werden dann auf Bürgerforen und in einer Plenarversammlung erörtert und münden idealerweise in Empfehlungen an die EU-Gremien. Dazu heißt es weiter: „Das Europäische Parlament, der Rat und die Europäische Kommission haben sich verpflichtet, die Europäerinnen und Europäer anzuhören und im Rahmen ihrer Zuständigkeiten den Empfehlungen zu folgen.“

Die Initiator*innen der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) Bedingungslose Grundeinkommen ergriffen die Gelegenheit und brachten den Gegenstand der EBI auch in den Konferenzprozess ein. „Grundeinkommen in der gesamten EU“ soll zum Thema der Europäischen Bürgerforen und Plenarversammlung werden. Dazu braucht es aber auf der Online-Plattform der Konferenz viele Unterstützungen, Followers und positive Kommentare. Hier der Link: https://futureu.europa.eu/processes/Economy/f/10/proposals/1556

Prioritär bleibt die Unterstützung der EBI Grundeinkommen in der gesamten EU. Aber es ist sinnvoll das Thema von zwei Seiten in die EU-Gremien einzubringen, über die EBI auf der einen und über die Zukunftskonferenz auf der anderen Seite. Das erhöht den politischen Druck und die Chance auf Umsetzung. Daher die Bitte, das Grundeinkommen auch bei der Zukunftskonferenz zu unterstützen.

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