Grundeinkommen trat gut in Szene auf der Aktionswoche NoSuperReturn

Wir als Netzwerk Grundeinkommen haben die programmatische Ausgestaltung der Aktionswoche NoSuperReturn gegen die SuperReturn-Konferenz der private-equity-Finanzinvestor*innen in Berlin mit vorbereitet und waren gut hör- und sichtbar bei der Presseaktion (8. Juni) und der Demo (11. Juni). Ferner nahmen wir an der Podiumsdiskussion (10. Juni) teil und veranstalteten eigene Workshops (9. Juni). Das Thema Grundeinkommen kam sehr gut an. Auch die vielen Einzelgespräche ermutigen dazu, uns verstärkt fürs Grundeinkommen zu engagieren. Berichte bzw. Informationen zu den o. g. Events finden sich u. a. hier https://nosuperreturn.org/berichte/ und hier https://www.abl-ev.de/aktuelles/details/schurken-stoppen-gemeinwohl-staerken-1.

Auch wenn versucht wurde, die Aktionswoche durch massive Polizeipräsenz und Absperrungen zu behindern bzw. zu stören, ließen sich die verschiedenen Bündnispartner nicht beirren und konnten ihren friedlichen und legalen Protest gegen den Ausverkauf unserer gemeinsamen Zukunft an private-equity-Gesellschaften erfolgreich in die Öffentlichkeit und an die Konferenzteilnehmenden der SuperReturn bringen. Dabei ergaben sich mit Letzteren auch interessante Gespräche, die zeigten, dass unsere Kritik sehr wohl verstanden wird. Deutlich wurde, dass es einerseits für das Grundeinkommen ein wichtiges Anliegen ist, Investitionen zum Wohle aller zu regulieren. Denn es nutzt ein Grundeinkommen wenig, wenn Güter, Infrastrukturen und Dienstleistungen durch Investitionen für große Profite und Rendite (SuperReturn) verteuert werden – zum Beispiel Wohnungen und medizinische Leistungen und Produkte. Grundeinkommen (und andere Sozialtransfers), aber auch Erwerbseinkommen und staatliche Finanzmittel für soziale Dienstleistungen werden dadurch in ihrer Kaufkraft erheblich geschmälert. Es ist auch mehr als bedenklich, wenn Investitionen durch große private-equity-Fonds nicht in lebensdienliche, sondern in ökologisch und sozial destruktive Vorhaben getätigt werden (Militär- und Überwachungstechnologien, fossile Energie). Nun ist es das legitime Recht aller, sich materiell abgesichert und angstfrei in Investitionsentscheidungen einzubringen – und damit die (Investitions)Macht weniger über uns und über die zukünftigen Generationen zu verhindern. Daher gilt andererseits, dass das Grundeinkommen eine wesentliche Voraussetzung für eine egalitär-demokratische Gestaltung des Hier und Jetzt und der Zukunft ist. Grundeinkommen (und andere soziale Garantien) für alle, statt macht und Reichtum für wenige!

Verschiedene Organisationen gingen Bündnispartnerschaften für Aktionen und Programme während der Aktionswoche ein. Dazu zählten neben unserem Netzwerk Grundeinkommen: Attac Deutschland, Extinction Rebellion, FIAN Deutschland, Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft, Neue Generation, Tax me now sowie viele Berliner Bündnisse wie die Berliner Mieter-Gemeinschaft, das Bündnis gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn, das Berliner Bündnis Zwangsräumung verhindern, das Berliner Bündnis Gesundheit statt Profit Berlin, Greenpeace Berlin, Omas for Future Berlin, Berlin für Future, Klimaneustart Berlin und Ende Gelände Berlin. Dass das Thema Grundeinkommen und das Netzwerk Grundeinkommen sehr präsent sein konnte und gut angenommen wurde, ist nicht zuletzt der arbeits- und zeitintensiven Vorbereitung und Zusammenarbeit mit o. g. Bündnispartnern zu verdanken. Alle Seiten hatten ein großes Verständnis für die spezifischen politischen Ansätze und Forderungen der anderen Bündnispartner.

Dank gilt allen Unterstützer:innen aus der Berliner Grundeinkommenszene – insbesondere aus der Landesarbeitsgemeinschaft Bedingungsloses Grundeinkommen Die Linke Berlin und der Berliner Grundeinkommensinitiative. Ohne deren Unterstützung wäre vieles nicht möglich gewesen.   

Dank gilt auch denjenigen, die mit einer Spende unser Engagement zur Aktionswoche NoSuperReturn unterstützt haben. Um die noch nicht gedeckten Unkosten von rund 800 Euro zu begleichen, bitten wir um weitere Spenden (Verwendungszweck: NoSuperReturn).  

Fotos: Silke Kolwitz, Ronald Blaschke