Protokoll der Telefonkonferenz Netzwerkrat 17. August 2009
Anwesend: Ronald Blaschke, Jan Heider, Johannes Ponader, Christoph Schlee, Dorothee Schulte-Basta, Martina Steinheuer, Theophil Wonneberger
Entschuldigte Abwesenheit: Reimund Acker, Dagmar Paternoga, Birgit Zenker
Protokollantin: Dorothee Schulte-Basta
TOP 1: Verabschiedung Protokoll letzte TK
- Protokoll der letzten TK wird angenommen und veröffentlicht
TOP 2: Bestätigung Logo durch NWR
- Keine neuen Infos: Der Urheber des Logos hat sich bisher nicht gemeldet. Das Logo wurde von uns unter CC-Lizenz unter den im Wiki veröffentlichten Bedingungen gestellt.
- Es wird beschlossen, dass zunächst eine schriftliche Auskunft bezüglich der Rechtefrage, der Nutzung und der CC-Lizenz bzgl. des Logos eingeholt wird. Die Kosten hierfür werden vom Netzwerk übernommen. Verantwortlich: Theo
TOP 3: Mitgliederversammlung
- Die MV am 09.-11.10.2009 findet mangels Räumlichkeiten nicht in Frankfurt statt. Jan, Theo und Christoph klären bis zum WE die Raumfrage in Berlin und Köln. Die MV findet zum anvisierten Zeitpunkt dann an dem Ort statt, wo sich ein Raum gefunden hat (Nachtrag: Die MV wird in Berlin stattfinden).
TOP4: Flyer:
- Bis zur nächsten TK soll es eine beschlussfähige Vorlage inklusive Kostenvoranschlag, geben.
- Robert Ulmer arbeitet mit.
TOP 5: Sanktionsmoratorium
- Es wird beschlossen, dass das Netzwerk Grundeinkommen per Mitunterzeichnung den Aufruf zur Aussetzung des Sanktionsparagrafen 31 SGB II unterstützt. Verantwortlich Ronald, der mit dem Verweis auf unsere Homepage den Aufruf für das Sanktionsmoratorium unterschreibt
- Eine kurze Information über den Aufruf und die Möglichkeit der Mitzeichnung durch einzelne Initiativen und Personen wird im kommenden Newsletter veröffentlicht. Verantwortlich: Ronald
TOP 6: Gespräch mit Susanne Sölken:
- Sachstandinformationen durch Jan: Susanne erklärt ihre Bereitschaft zur weiteren Mitarbeit
- Abschließende Klärung zur nächsten TK
TOP 7: Kindergrundsicherung:
- Bis auf AWO und Initiative Solidarisches Bürgergeld alle zugestimmt
- Abstimmung des Zeitpunkts der Veröffentlichung mit den Unterzeichnenden
- Verantwortlich: Christoph
TOP 8: Sonstiges:
- Verantwortlich für den Kontakt zu Jörg Drescher und BIEN: Dorothee klärt offene Fragen in Bezug auf Woche des GE
- Geplante Fragebogenaktion/Anfrage zur Unterstützung : Jan nimmt Kontakt mit Hartmut Keller auf & bittet um weitere Details. Etwaige Beschlüsse wurden auf nächste TK verschoben
- Robert bekommt Zugang zu Netzwerkratwiki
- Es soll eine gemeinsame Pressemeldung zur Woche des Grundeinkommens mit den Partnern des Runden Tisches vom 21.04.2009 geben. Verantwortlich: Christoph
Ende: 20.30 Uhr
Nächste TK: 31.8. um 19.30 Uhr.