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GE-News November 2020

Liebe Freundinnen und Freunde des Grundeinkommens,

die Ereignisse rund ums Grundeinkommen überstürzen sich.

Slowenien [1] hat bei der Europäischen Bürgerinitiative Bedingungslose Grundeinkommen das Mindestquorum erfüllt.

Das Projekt UBI4ALL [2] zur Verlosung europäischer Grundeinkommen ist gestartet.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben im Grundsatzprogramm eine Orientierung am Leitbild Grundeinkommen festgeschrieben.

Auch wenn die Corona-Pandemie uns nicht gerade zu Freudensprüngen verführt, so ist doch das politische Leben pro Grundeinkommen sehr rege. Das macht Mut.

Das Newsletter-Team wünscht Ihnen beste Gesundheit und frohe Weihnachten!

Ronald Blaschke und Michael Levedag

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Europäische Bürgerinitiative Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU

Slowenien hat Mindestquorum erreicht! Deutschland weiterhin auf Platz 3 im Unterzeichnungsranking 

Die Aktivist*innen in Slowenien und die ganze Grundeinkommensbewegung in der EU jubeln. Das erste Land in der EU, nämlich Slowenien, hat das Mindestquorum erfüllt [1]. Gratulation!

Deutschland hatte zwischenzeitlich mal Platz 2 im Unterzeichnungsranking, Griechenland hat aber in den letzten Tagen wieder aufgeholt und liegt nun vor uns.

Wenn jede*r, die*der bisher unterzeichnet hat, noch zwei weitere für eine Unterzeichnung gewinnen könnte, haben wir vielleicht ein besonderes Geschenk unterm Weihnachtsbaum – das auch in Deutschland erreichte Mindestquorum. Schaffen wir das? Der ökologisch und pandemiologisch korrekte, ganz große Böller zu Silvester wäre es, wenn Deutschland die 100-Tausender-Marke erreicht – also noch dreimal so viel Unterzeichnungen wie bisher. Auf der Website ebi-grundeinkommen.de [3] kann man die Entwicklung verfolgen – und natürlich auch viele Infos, Materialien sowie Pressemitteilungen und eine Presseschau finden.

Eine weitere gute Nachricht: Das Verlosungsprojekt UBI4ALL [2] hat EU-weit begonnen. Wer sich anmeldet kann ein Jahr lang 800 Euro pro Monat gewinnen. Natürlich muss dazu der Lostopf für die Verlosung mit jeweils 9.600 Euro voll sein. Fast 2.000 Euro sind schon gesammelt. Teilnehmen können alle Menschen ab 16 Jahren mit Wohnsitz in einem EU-Land. Die Auszahlung erfolgt ein Jahr lang und ist an keinerlei Bedingungen geknüpft. Die Anmeldung ist kostenlos, um Spenden für den Lostopf wird gebeten. Und natürlich um eine weite Verbreitung per Mail, Newsletter, Facebook, Twitter, Instagram usw. Denn auch über die Bewerbung der Verlosung wird die EBI Bedingungslose Grundeinkommen mitbeworben.

Zum Abschluss ein Hinweis auf einen Aktionstag: Am 10. Dezember, dem Tag der Menschenrechte [4], wird EU-weit die EBI in der Öffentlichkeit und durch Aktivist*innen beworben. Machen Sie mit – informieren Sie Freund*innen, Bekannte und Kolleg*innen, bitte sie Politiker*innen um Unterzeichnung und Verbreitung. Denn die bedingungslose Absicherung der Existenz und gesellschaftlichen Teilhabe ist ein Menschenrecht – auch in Europa.

Lasst uns gemeinsam Europa und Deutschland gerechter machen – mit Grundeinkommen für alle!

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Einkommensarmut und Höhe Grundeinkommen

Wenn über die Höhe des Grundeinkommens diskutiert wird, wird oft auch auf die Armutsrisikogrenze verwiesen, so zum Beispiel in der laufenden Europäischen Bürgerinitiative Grundeinkommen. Das Grundeinkommen ist eine Möglichkeit, Einkommensarmut abzuschaffen. Der Beitrag [5] von Ronald Blaschke gibt eine Übersicht über die Entwicklung der Armutsrisikogrenzen in Deutschland. Hochgerechnet auf das Jahr 2020 liegt sie im Durchschnitt bei rund 1.300 Euro.

Sonderband „Zukunft der Arbeit“ mit Diskussion über das Grundeinkommen

Der jüngst erschienene und kostenfrei downloadbare Sonderband zur „Zukunft der Arbeit“ vereinigt 122 Beiträge von 181 Autor*innen. Herausgegeben haben ihn Prof. Jens Nachtwei und Antonia Sureth von der Humboldt-Universität zu Berlin. Das Grundeinkommen spielt eine große Rolle. In vielen Beiträge ist es Thema. Hier [6] mehr dazu.

UBI4ALL gestartet – Verlosung von Grundeinkommen EU-weit    

UBI4ALL sammelt Geld per Crowdfunding und verlost es als Grundeinkommen. 800 Euro Grundeinkommen monatlich können Menschen in der EU für ein Jahr gewinnen. Wer mitmachen will und mehr über das Projekt und das europäische Team UBI4ALL wissen will, kann sich im Beitrag [7] von Ronald Blaschke informieren.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Orientierung an der Leitidee Grundeinkommen

Die Abstimmung von Anträgen für und gegen das Grundeinkommen im Grundsatzprogramm [8] auf der Bundesdelegiertenkonferenz der Partei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erbrachte eine Mehrheit von knapp 62 Prozent für folgende Formulierung: „Existenzsichernde Sozialleistungen sollen Schritt für Schritt zusammengeführt und langfristig soll die Auszahlung in das Steuersystem integriert werden. […] Dabei orientieren wir uns an der Leitidee eines Bedingungslosen Grundeinkommens.“

Tag der Menschenrechte am 10. Dezember – Aktionstag zur EBI Grundeinkommen   

Am 10. Dezember ist der Tag der Menschenrechte. Das ist Anlass für einen Aktionstag der Europäischen Bürgerinitiative Bedingungslose Grundeinkommen in der gesamten EU. Ein Beitrag [4] von Ronald Blaschke.

In eigener Sache: Online-Forum für Mitglieder des Netzwerks Grundeinkommen eröffnet

Das Netzwerk Grundeinkommen eröffnete sein neues Mitgliederforum [9]. Es dient als interne, basisdemokratische Plattform des Netzwerks u. a. zum gegenseitigen Austausch, dem Kennenlernen der Mitglieder untereinander sowie der effektiven Diskussion und Weiterentwicklung der Idee des Bedingungslosen Grundeinkommens. Alle wichtigen Infos zur Anmeldung finden sich auf der Startseite des Forums und werden in den Nutzungsbedingungen bei der Anmeldung [10] angegeben.

Termine

Weitere Termine – gern auch Ihre und Eure – wie immer auf unserer Website [11].

Zitat

„Automation birgt die Möglichkeit, die Verfügung über Produktionsgrundlagen, -mittel und Produkte unter Ausschluss der Herrschaft von Menschen über Menschen […] zu organisieren. Distribution kann vom individuellen Arbeitseinsatz entkoppelt werden, z. B. durch ein Grundeinkommen, den freien Zugang zu bestimmten Gütern, öffentlichen Infrastrukturen und Dienstleistungen.“ (Ronald Blaschke, Zukunft der Arbeit als Raum von Möglichkeiten [12], in: Sonderband „Zukunft der Arbeit“, S. 27 f.)

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PDF-Dokument [13]