GE-News März 2019

Newsletter-Redaktion 31.03.2019 Druckversion

Liebe Freunde des Grundeinkommens,

angesichts mehrerer Anträge zur Mitgliederversammlung des Netzwerks im Februar, die Kernbereiche der Statuten zu ändern, beschloss die Mitgliederversammlung auf Antrag des Netzwerkrats, eine Grundsatz-Kommission einzusetzen. Sie soll u. a. Empfehlungen dazu erarbeiten, wie eine Debatte über sensible Grundlagen der Arbeit des Netzwerks angemessen gestaltet werden könnte. Zusätzlich muss die bisherige Arbeit weitergeführt werden: zum Beispiel die Vernetzung mit anderen Organisationen und Bewegungen, die Einmischung im Vorfeld von Wahlen und die Bereitstellung von Informationsmaterialien. Dazu gibt es Beiträge in diesem Newsletter.

Gelegentlich ist ein Blick über den BGE-Zaun zum „Konkurrenzmodell“ Hartz IV nützlich, um dessen Schwächen zu zeigen; denn deren Vermeidung gehört meist zu den Stärken des BGE. So auch im unten geschilderten Beispiel für die Ineffizienz des bestehenden Systems.

Reimund Acker

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In welcher Gesellschaft wollen wir leben?

Die neue Plattform welche-gesellschaft.org ist dieser Frage gewidmet und vernetzt unterschiedliche soziale Bewegungen und Initiativen, darunter das Netzwerk Grundeinkommen, das Netzwerk Care Revolution und die Erwerbslosenbewegung. Die Themen reichen von der Organisation von Stadtteilen bis zu solidarischem Wirtschaften und Klimagerechtigkeit. Dazu ein Beitrag von Ronald Blaschke.

Wahlprüfsteine zur Europawahl

Das Netzwerk Grundeinkommen hat an die Parteien in Deutschland gesendet. Die Antworten werden auf der Website veröffentlicht.

Grundeinkommensbroschüre in englischer Sprache

Die Grundeinkommensbroschüre des Netzwerks ist nun auch in englischer Sprache auf der Website des Netzwerks Grundeinkommen zu finden.

Neuer Netzwerkrat gewählt

Auf der Mitgliederversammlung des Netzwerks im Februar wurde turnusgemäß ein neuer Netzwerkrat gewählt. Zur Wahl standen 16 Kandidaten. Wiedergewählt wurden Jörg Ackermann, Ronald Blaschke, Matthias Blöcher, Ralf Engelke und Joachim Winters, neu gewählt Christiane Danowski aus Nürnberg, Danny Hügelheim aus Kassel, Claudia Laux aus Osann-Monzel und Michael Levedag aus Marl. Nicht mehr in dem Gremium vertreten sind Reimund Acker, Baukje Dobberstein, Jörg Reiners und Johannes Stirnberg.

Eintreiben von Hartz-IV-Rückforderungen kostet mehr als es einbringt

Schon immer gab es in der BGE-Szene den Verdacht, dass bedürftigkeitsgeprüfte Grundsicherungssysteme wie Hartz IV oft mehr kosten als sie einbringen. Ein Bericht der Süddeutschen Zeitung zeigt nun konkret, dass die Rückforderung von Hartz-IV-Kleinbeträgen im Jahr 2018 zwar 18 Mio. Euro eingebracht, die Jobcenter aber 60 Mio. Euro gekostet hat.

Termine

Weitere Termine – gern auch Ihre und Eure – wie immer auf unserer Website.

Zitat

„Widersprich nicht, bevor du nicht widerdacht hast.“
(Martin Andersen-Nexö – dänischer Schriftsteller, Romane, Erzählungen, 1869-1954)


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