Stellungnahme des Netzwerks zu Anträgen auf Aussetzung bzw. Abschaffung von Sanktionen
Anlässlich der öffentlichen Anhörung zu den Anträgen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (Aussetzung von Sanktionen) und der Fraktion DIE LINKE (Abschaffung von Sanktionen) am 06.06. 2011 übermittelt der Netzwerkrat des Netzwerks Grundeinkommen dem Ausschuss für Arbeit und Soziales im Deutschen Bundestag seine Stellungnahme. Die Stellungnahme befindet sich auch in der Drucksache des Ausschusses für Arbeit und Soziales 17(11)538, S. 40-42, zur Anhörung.
Ein Kommentar
... der Abgeordnete der Grünen Wolfgang Strengmann-Kuhn hat sich im Bundestag bei der Abstimmung, wie die komplette Riege seiner Fraktion, (einzige Ausnahme Christian Ströbele) zum BGE nur enthalten. Weiterreichende Anträge machen zwar psychologisch Sinn, aber es geht ums Vorwärtskommen unseres Projektes ...
und da geht es nun einmal um Mehrheiten.
Die Grünen sollten zu ihrer Farbe stehen und sich endlich zum BGE bekennen.
Wer die Natur schützen will, muss auch die Menschen vor Ausbeutung schützen,
denn wir Menschen sind ein Teil der Natur.